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Gesucht wurde nach 'bundesregierung'erneut suchen 12.05.2026 01:17:49
- 13.12.2023 Förderung von Open Source in Kinderschuhen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Weiter Milliarden für die Internet-Giganten Als man noch Opposition war, versicherten Grüne und SPD, dass sie Open-Source-Software in der Entwicklung aber vor allem im Einsatz in ...
- 13.09.2023 Offener Brief von Verfassungsrechtlern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Bundesregierung muss sich an die Verfassung halten" So lautet die Forderung von bekannten Verfassungsrechtlern, die morgen in einem Offenen Brief an die Bundesregierung erläutern, warum ...
- 01.11.2021 Keine Auskunft zu Cum-Ex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Milliardenverluste sind gerade 2 Zeilen wert Abgeordnete der Linken im Bundestag fragten nach, wie oft sich die deutsche Finanzverwaltung mit anderen Ländern über den Kampf gegen den ...
- 24.06.2021 Biometrisches Foto und Fingerabdruck von Allen Kategorie: kampagnen/zwangsdigitalisierung
- Die Odyssee geht weiter ... Eine Transformation für 37€ : Der digitale Fortschritt schreitet unaufhaltsam voran - aus schwarz-weiß wird echte bunte Farbe ... Um wieviel Bytes ...
- 09.06.2020 Googles Lobby-Netzwerk aufdecken! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wer bekommt Geld von Google und wofür? Einige können sich sicher noch daran erinnern, wie Autos von Google beauftragt durch die Straßen fuhren und nebenbei unsere WLANs scannten. Noch ...
- 26.03.2020 Bundesregierung hat 2/3 der Studierenden vergessen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Schnell allein reicht nicht ... ... wenn man ein Hilfspaket schnürt, dann darf das Netz keine zu großen Löcher haben. Scheinbar sind die Politiker von dem Vorurteil ausgegangen, dass ...
- 29.10.2019 Gerichte sollen die staatliche Pflichterfüllung überprüfen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesregierung steht wegen verfehlter Klimapolitik vor Gericht Mit der Überschrift Autofahrer können jubeln hatten wir das "Klimapaket" der GroKo kommentiert. Greenpeace hat nun die ...
- 05.08.2019 Ruf nach einer friedlichen Außenpolitik Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Deutschland darf sich nicht an die Seite der kriegsführenden Nationen der Welt stellen Als Mitglied von World beyond War appelliert auch Aktion Freiheit statt Angst an die ...
- 30.10.2018 Keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür! Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Zivilgesellschaft zu ePrivacy: Keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür! Zusammen mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen haben wir in einem Offenen Brief an die ...
- 15.04.2018 Verteidigungsministerium zahlt Millionen an Facebook Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesregierung zahlt indirekt Millionen Euro an Facebook Da sind wir jahrelang mit stolz geschwellter Brust durch die Lande spaziert und haben uns gesagt: " Wir sind nicht bei Facebook - von ...
- 15.04.2018 Die Odyssee des biometrischen Abbilds Kategorie: kampagnen/zwangsdigitalisierung
- Neuen Personalausweis und Reisepass beantragen: Was tatsächlich auf Sie wartet! Update 25.10.2018: Der nächste Teil dieser schier unendlichen Geschichte wird zur Zeit geschrieben. Eine ...
- 20.08.2017 Bundesregierung verpennt Zukunft Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesregierung: Höchstens Leerrohre statt Verkabelung Schon die "Digitale Agenda" war eine Luftnummer, Deutschland hinkt in der Verkabelung mit schnellem Internet hinter vielen Staaten auf ...
- 11.12.2016 Nun doch Drohnen-Krieg von deutschem Boden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesregierung gibt zentrale Rolle Ramsteins im US-Drohnenkrieg zu Jahrelang wurde die Behauptung der Friedensbewegung, dass die US-Basis Ramstein, eine Liegenschaft des Bundes , ein ...
- 16.11.2016 Selektorenlisten bleiben geheim Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Das Beweiserhebungsrecht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses unterliegt Grenzen" "Das Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung überwiegt das parlamentarische ...
- 14.06.2015 Hacker pflügen "Neuland" der Kanzlerin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Hacker schreiben Mails vom Account der Kanzlerin ... so berichtet Info-Radio vom rbb heute in den Nachrichten um 8:00 und 8:20h. Daraus müssen wir folgern, dass sie das "Neuland" ...
- 13.12.2014 NoSpy-Vorschrift wird umgangen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- CSC freut sich über neue Verträge mit Behörden, trotz No-Spy-Erlass und "medialen Anschuldigungen" Die sogenannnte "Partnerfirma der CIA", Computer Science Corporation ( CSC ), und ihr ...
- 22.09.2014 Bundesregierung gegenüber USA zahnlos Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- US-Administration verweigert Antworten zu Drohnen und Überwachung. Auf Anfrage der Linksfraktion teilte die zuständige Staatssekretärin Maria Böhmer Ende vergangener Woche mit, dass die ...
- 20.05.2014 Bundesregierung muss NSA-Schüffelei verurteilen Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Klarstellung der Regierung zur Nutzung von NSA-Daten durch deutsche Behörden Wir dokumentieren hier eine Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung zu der beschönigenden ...
- 03.02.2014 Strafanzeige gegen Bundesregierung Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Internationale Liga für Menschenrechte initiiert Strafanzeige gegen Geheimdienste und Bundesregierung wegen geheimdienstlicher Massenüberwachung und - Ausforschung durch NSA & Co. ...
- 02.12.2013 Klage wegen Drohnentötungen - 2. Anlauf Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Kläger bestehen auf Fortführung der Ermittlungen Im August diesen Jahres hatten wir uns gefreut über die Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Kanzlerin Angela ...
- 08.05.2010 Vorratsdatenspeicherung hat keinen Einfluss auf die Aufklärungsrate Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 08.05.2010 Vorratsdatenspeicherung hat keinen Einfluss auf die Aufklärungsrate Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse ob jemand wegen Daten aus der Vorratsdatenspeicherung verurteilt ...
- 04.03.2010 Bundeswehr unterstützte Münchner Sicherheitskonferenz; Kosten 2009: ca. 440.000 Euro Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Im Bundestag notiert: 46. Münchner Sicherheitskonferenz 2010 Verteidigung/Antwort Berlin: (hib/AW/LEU) Die Bundeswehr hat die Vorbereitung und Durchführung der 46. Münchner ...
- 04.03.2010 Bundesregierung fördert Biometrie-Forschung; die Rüstungsindustrie dankt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesregierung fördert Biometrie-Forschung Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will die Biometrieforschung im Bereich der öffentlichen Sicherheit fördern. Projekte, ...
- 02.03.2010 Parl. Anfrage: Straf- und Ermittlungsverfahren beim §129 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: Straf- und Ermittlungsverfahren Recht/Kleine Anfrage Berlin: (hib/BOB/STO) Zu den Straf- und Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 ("kriminelle Vereinigung"), 129a ...
- 02.03.2010 Parl. Anfrage: Polizeien testen Drohnen in Deutschland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Einsatz von Drohnen für Aufnahmen in zivilen Aufgabenbereichen wird geprüft Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/BOB) Die Bundesregierung plant keinen Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen ...
- 02.03.2010 Parl Anfrage: Einsatz deutscher Polizei- und Militärberater im Ausland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Einsatz deutscher Polizei- und Militärberater im Ausland Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/BOB) Im Auftrag der Bundesregierung sind in den vergangenen fünf Jahren Polizeiberater in fünf ...
- 23.02.2010 Parl. Anfrage: 6260 private Sicherheitsdienstleister an Flughäfen im Einsatz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Circa 6.260 "Luftsicherheitsassistenten" privater Sicherheitsdienstleister im Einsatz Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/CHE) Auf den Flughäfen, auf denen die Bundespolizei die Passagier- ...
- 12.02.2010 Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren - in dieser Legislaturperiode? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Innenminister verkündet Kurswechsel 12.02.2010, 07:562010-02-12T07:56:00 CEST+0100 Von Susanne Höll Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der strittigen Frage einer ...
- 09.02.2010 Anstieg von Überwachungsmaßnahmen durch Geheimdienste Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Mehrere Beschränkungsmaßnahmen" der Geheimdienste Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Berlin: (hib/BOB/HIL) 2008 sind "mehrere Beschränkungsmaßnahmen" durch das Bundesamt für ...
- 08.02.2010 Bundesregierung will zukünftig doch löschen statt sperren Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Koalition plant "Löschgesetz" Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident ...
- 20.01.2010 Bundeswehreinsatz bei Münchener Sicherheitskonferenz Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Im Bundestag notiert: Münchner Sicherheitskonferenz Verteidigung/Kleine Anfrage Berlin: (hib/AW/CHE) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung über den Einsatz der Bundeswehr ...
- 15.01.2010 Völkerrechtstandards sollen in Frontex-Leitlinien einbezogen werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.01.2010: Völkerrechtstandards sollen in Frontex-Leitlinien einbezogen werden Aus hib - heute im bundestag Nr. 007 Inneres/Antwort - 14.01.2010 Berlin: (hib/STO/BOB) Die ...
- 25.12.2009 Vorratsdatenspeicherung "Verfassungswidrig" und "überzogen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Vorratsdatenspeicherung "Verfassungswidrig" und "überzogen" Im Mittelpunkt der Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht am 15.12. stand die Frage, ob die Datenspeicherung mit ...
- 27.10.2009 Prümer vertrag: EU baut unkontrollierbaren Datenaustausch weiter aus Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 14 Staaten haben Vertrag von Prüm ratifiziert Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/HIL) Der 2005 von 7 EU-Staaten geschlossene Vertrag von Prüm über die vertiefte Zusammenarbeit insbesondere ...
- 15.10.2009 Umsetzung der Frontex-Leitlinien in Deutschland Kategorie: aktivitaeten-a-news/mitteilungen
- Regierung: Frontex-Leitlinien liegen nur in sehr früher Entwurfsfassung vor Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/JOH) Die von der EU-Kommission präsentierten Leitlinien für Einsätze der ...
- 13.10.2009 Parl. Anfrage: Datenaustausch im Rahmen des Prümer Vertrages Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bilanz des Datenaustausches mit den Unterzeichnerstaaten des Prüm-Vertrages Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO/TEP) Die "Bilanz des Datenaustausches mit den Unterzeichnerstaaten des ...
- 22.09.2009 Parl. Anfrage zu Frontex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: "Auswirkung der Frontex-Leitlinien auf den Flüchtlingsschutz" Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO/MIK) Die "Auswirkung der Frontex-Leitlinien auf den ...
- 03.09.2009 Wollen Grüne mehr Sicherheitswahn im Flugverkehr? Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Im Bundestag notiert: Sicherheitsvorschriften im Flugverkehr Verkehr und Bau/Kleine Anfrage Berlin: (hib/BLE/HAU) Nach den verschärften Sicherheitsvorschriften im Flugverkehr erkundigt sich ...
- 03.09.2009 Die Politik der Angst der Regierung ist erfolgreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Studie: Was den Deutschen Angst macht - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Panorama Was den Deutschen Angst macht Frauen blicken ängstlicher in die Zukunft als Männer, Ostdeutsche ...
- 11.08.2009 Regierung erwägt Identifizierungspflicht für Internetnutzung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Datenschutz: Regierung erwägt rückverfolgbaren "Internetausweis" für alle | ZEIT ONLINE Regierung erwägt rückverfolgbaren "Internetausweis" für alle Von Achim Sawall | © ZEIT ...
- 05.08.2009 Bankkontenabfragen durch Bundeszentralamt für Steuern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: Stammdaten von Bankkonten Finanzen/Antwort Berlin: (hib/HLE/HIL) Das Bundeszentralamt für Steuern hat zwischen Januar und Ende Juni 2009 insgesamt 20.415 ...
- 31.07.2009 Bundesverfassungsgericht: Rüge an die Bundesregierung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 31.07.2009: Bundesverfassungsgericht: Rüge an die Bundesregierung Abgeordnete des Bundestages müssen über eine mögliche Bespitzelung auf Nachfrage informiert werden. Das ...
- 23.07.2009 Gewalttäterdatei links verfassungswidrig? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Fast 1.900 Personen in der Datei "Gewalttäter links" Inneres/Antwort Berlin: (hib/BOB/HIL) Beim Bundeskriminalamt sind mit Stand vom 10. Juni 1.866 Personen in der Datei "Gewalttäter ...
- 23.07.2009 Behinderung des BND-Ausschusses grundgesetzwidrig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Behinderung des BND-Ausschusses war grundgesetzwidrig - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik Behinderung des BND-Ausschusses war ...
- 20.07.2009 Parl. Anfrage zu Abfrage von Bankkontenstammdaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Entwicklung des Bankkontenstammdatenabrufs Finanzen/Kleine Anfrage Berlin: (hib/MIK) Die Entwicklung des Bankkontenstammdatenabrufs interessiert die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage ...
- 24.06.2009 Parl. Anfrage zu BKA-Dateien Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: Bundeskriminalamt geführte "Gewalttäter"- und andere Dateien Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO ) Beim Bundeskriminalamt geführte "Gewalttäter"- und andere ...
- 23.06.2009 Regierung sieht keine Probleme bei parl. Kontrolle von Frontex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Regierung sieht keine Probleme bei parl. Kontrolle von Frontex - wir schon Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung sieht keine Defizite bei der nationalen ...
- 13.06.2009 Was "Zensursula" alles nicht weiß Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 13.06.2009: Was "Zensursula" alles nicht weiß Hier ein paar Highlights aus den Antworten der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP: Klar wird aus der Antwort: Die ...
- Aktion in Berlin: Baden Sie mit uns Mo, 11. Jun 17:30 CEST 2018
- Vermummte Anzugträger/innen planschen in einem Schwimmbecken voller Geld - kommt Ihnen dieses Bild bekannt vor? Kein Wunder, vor zwei Wochen versuchten wir bereits, unseren Konzernsteuer-Appell ...
- Schutzlos der geheimdienstlichen Massenüberwachung ausgeliefert? Do, 23. Jan 19:30 CET 2014
- Schutzlos der geheimdienstlichen Massenüberwachung ausgeliefert? Bürgerrechtsorganisationen erstatten Strafanzeige gegen die Bundesregierung Die Enthüllungen und Dokumente Edward Snowdens ...
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