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Gesucht wurde nach 'koalitionsvertrag'erneut suchen 11.10.2026 06:11:27
- 17.06.2026 Grüne machen mit bei Totalüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Einsatz von Videoüberwachungskameras entgrenzen" Viele glauben, dass die politische Trennlinie zwischen den Parteien in Deutschland zwischen auf der einen Seite AfD und CDU/CSU und SPD, ...
- 06.05.2025 Digitalisierung über alles Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Koalitionsvertrag nur Einkaufszettel statt Ideensammlung Mit der FDP in der Ampel war es nicht besser, aber jetzt sind in der neuen "kleinen" GroKo aus CDU/CSU und SPD wieder die ...
- 01.05.2025 50 Jahre NVV-Beitritt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Zeit für echte Abrüstung! ... fordert ICAN in seinem aktuellen Newsletter angesichts des Aufrüstungswahns der neuen Bundesregierung. Diese hat im Koalitionsvertrag sogar die ...
- 08.03.2025 Digitale Brandmauer errichten! Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Demokratische Kontrolle statt Überwachung und Manipulation Nicht nur gegen die menschenverachtende Hetze der AfD im Alltag muss eine Brandmauer verteidigt werden. Auch im digitalen ...
- 24.12.2023 Arbeitszeiterfassung wird nach EuGH Urteil Pflicht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Was wird 2024 anders? Mit Jahresbeginn werden einige gesetzliche Änderungen in Kraft treten. Das sind z.B.: Kinderkrankengeldtage Telefonische Krankschreibung ...
- 23.12.2023 Wo bleibt das Klimageld? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Damit es nicht bald so aussieht ... wollte die vor 2 Jahren angetretene Ampelregierung etwas gegen den Klimawandel tun. Für die Mehrkosten von Klimamaßnahmen sollten die Menschen durch ...
- 11.04.2023 BerlinerInnen haben Überwachungsstaat gewählt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Warum wählen die Schafe ihren Schlachter? Die Berliner Wählerinnen und Wähler müssen zumindest zu 28% Fans des Hollywood Films "Minority Report" gewesen sein. Nach dem jetzt zwischen SPD ...
- 17.03.2022 Digitalisierungsvorhaben eingeschlafen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Nur warme Luft im Koalitionsvertrag? Insbesondere die FDP hatte sich im Koalitionsvertrag für "die Digitalisierung" stark gemacht und es standen sogar einige sinnvolle Projekte im ...
- 15.01.2022 Ausstellung der Drohnen-Quilts ist wieder verfügbar Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Ausstellung im Nachbarschaftsgarten Moritzplatz nach 8 Wochen beendet The Drones Quilt Project ist eine Kunstausstellung aus den USA zum geheimen US-Drohnenkrieg. Die Ausstellung besteht aus ...
- 05.12.2021 Friedensratschlag fordert Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- "Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg – Aufbruch für Abrüstung und Frieden" Der gestrige 28. Bundesweite Friedensratschlag war die erste große Beratung der deutschen Friedensbewegung ...
- 28.11.2021 Anzeige gegen Microsoft beim Kartellamt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Missbrauch von Marktmacht? "Der Markt regelt das schon." So sagt es ein liberales Sprichwort - und lügt uns die Hucke voll, denn die Marktteilnehmer, insbesondere die sogenannten ...
- 26.11.2021 Drohnen Quilts in den Prinzessinen-Gärten Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Trotz Koalitionsvereinbarung weiter gegen Drohnen und "automatische Kriege" Gestern wurde die Ausstellung der Drohnen Quilts im Nachbarschaftsgarten am Moritzplatz eröffnet. ...
- 22.12.2018 Tablets, Taser und mehr Videoüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Grüne Handschrift in Hessens Koalitionsvertrag fast unsichtbar So steht es im Koaltiionsvertrag von Schwarz-Grün in Hessen. In die Digitalisierung soll insgesamt eine Millarde Euro fließen. ...
- 30.04.2018 Bundestag muss Leasing von Kampfdrohnen verhindern! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundeswehr will eine Milliarde für das automatische Töten Elsa Rassbach, die Vertreterin von Codepink in Deutschland und Aktive bei attac und der DFG-VK, schreibt uns: ... nach neuester ...
- 06.04.2018 Keine Verringerung der Waffenexporte in Sicht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Waffen für 285 Millionen für Ägyptens Militärherrscher Er foltert zwar seit Jahren und schießt auch mal eine Demo zusammen , aber er ist kein Islamist. Deshalb wurden im letzten halben ...
- 16.02.2018 Keine Kampfdrohnen, kein Wettrüsten Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Kampfdrohnen erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen? In unserer Untersuchung der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung hatten wir mit Grausen festgestellt, dass die ...
- 19.11.2016 Unsere Forderungen und der Berliner Koalitionsvertrag Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Der Berliner Koalitionsvertrag und unsere acht Forderungen Aktion Freiheit statt Angst hatte sich Anfang Oktober an einem Offenen Brief an die Rot-rot-grünen KoalitionverhandlerInnen ...
- 01.05.2011 GRÜNE für Vorratsdatenspeicherung? Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- 01.05.2011: Grün-roter Koalitionsvertrag in BW eindeutig negativ Folgen die Grünen der FDP als Umfallerpartei? "Die GRÜNEN in Baden-Württemberg haben sich in ihrem Koalitionsvertrag ...
- 26.04.2010 Nutzer halten Internet-Sperren für unwirksam Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 26.04.2010: Nutzer halten Internet-Sperren für unwirksam Die deutschen Internet-Nutzer halten mit großer Mehrheit (über 95%) Internet-Sperren für wenig sinnvoll, so das Ergebnis der ...
- 15.04.2010 Drei Minister für den Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.04.2010: Drei Minister für den Datenschutz Die meisten Ziele aus dem Koalitionsvertrag warten noch auf ihre Umsetzung. Das mag auch daran liegen, dass sich mindestens drei Minister bei ...
- 26.10.2009 Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 26.10.2009: Datenschutz, Überwachung, Innere Sicherheit bleiben der Tenor Streng genommen ändert sich mit der neuen Regierung: gar nichts. Die Vorratsdatenspeicherung wird bis zur ...
- 23.10.2009 "Kompromiss" zur Vorratsdatenspeicherung unverständlich und inakzeptabel Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Kompromiss" zur Vorratsdatenspeicherung unverständlich und inakzeptabel Die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengeschlossenen Bürgerrechtler, Datenschützer und ...
- 29.09.2008 Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 29.09.2009: Wo ist die gelbe Verteidigung der Bürgerrechte geblieben? Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow hat die Kritik der Opposition am Koalitionsvertrag mit der CDU zurückgewiesen. ...
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