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Gesucht wurde nach 'leyen'erneut suchen 09.06.2026 21:40:35
- Zugangserschwerungsgesetz Kategorie: themen/definitionen
- Zugangserschwerungsgesetz Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) soll den Zugang zu ...
- 23.05.2026 Google muss zahlen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Gesetze sind kein Verhandlungsangebot Die Unterwürfigkeit der EU Kommissionspräsidentin scheint keine Grenzen zu kennen. Google bricht ständig EU-Recht und muss deshalb eigentlich eine ...
- 17.04.2026 EU Alters-App nicht sicher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Hackable in 2 Minutes Da sehen wir die EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wie sie von unseren Bildschirmen herunter lächelt und froh verkündet: Die EU hat das ...
- 12.01.2026 Europas Sonnenkönigin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU Parlamentarier klagt gegen Von der Leyen Wie die taz berichtet, hat der deutsche Europaabgeordnete Fabio De Masi, BSW, Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ...
- 12.09.2025 Digitalabgabe - endlich handeln! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU nuss Trump die Stirn bieten Mehr als ein Jahr redet die EU Kommission und auch das Parlament darüber, dass die großen Tech-Konzerne, GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft), ...
- 31.07.2025 Zum Zoll-Deal mit Trump Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU schafft eigene Standards ab Anlässlich der "Einigung" im Zollstreit mit Trump warnt Lobbycontrol.de vor einem totalen Einknicken der Kommission. Sämtliche Klimaziele der EU werden ...
- 08.07.2025 Kriegsverbrecher für Frieden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 1984 lässt grüßen Die Woche fing doch ganz normal an – und nun das: der israelische Ministerpräsident Netanyahu fährt nach Washington und schlägt Präsident Trump für den ...
- 28.11.2024 Eine Enthaltung gegen den Rechtsruck Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- EU Kommission mit Europafeind als Vize Daniel Freund, MdEP für die Grünen, hat uns in seinem Newsletter erklärt, warum er nicht für die neue EU Kommission unter Ursula von der Leyen ...
- 03.01.2020 Aufklären und vertuschen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Es gibt solche und solche PolitikerInnen Uli Gellermann beschreibt in seinem Artikel in der Rationalgalerie zwei Politikerinnen, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten. Auf der ...
- 10.11.2019 Jubelparade zum Ort des öffentlichen Gelöbnisses Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Warme Socken für die Bundeswehr Heute Vormittag hat wieder einmal die A.M.O.K.-Parade des Anti-Militaristischen-Oberjubel-K.O.M.I.T.E.E stattgefunden. Anlass ist diesmal das für den 12. ...
- 08.07.2019 Bundeswehr verkaufte nicht gelöschte Laptops Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Weiterer Punkt auf von der Leyens Unfähigkeitsindex Ein Chef muss nicht an allem Schuld sein, aber er oder in diesem Fall "SIE" trägt die Verantwortung für das Handeln der Truppe. In diesem ...
- 07.07.2019 Wählerwille wird ignoriert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Neues Aufstehen für EUROPA nötig Am 19. Mai, eine Woche vor der Europawahl waren wir mit vielen Berlinerinnen und Berlinern auf der Straße für ein anderes Europa. Wir haben am 19.5. ...
- 02.05.2017 Nur ein "Haltungsproblem" in der Bundeswehr? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Jetzt Stopp-Schild für Triebtäter, Machos, Nazis und Herrenmenschen? Wir erinnern uns? 2009 erließ die damals als Familienministerin Tätige das Zugangserschwerungsgesetz und wir fragten ...
- 14.07.2016 Holt neues Weißbuch den Krieg zurück? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Sicherung "unserer" Rohstoffe ,"Hybride Kriegsführung", Sabotage, Manipulation legt das Weißbuch nahe Nicht mehr nur am Hindukusch, 7000km entfernt, sondern in Mali, im Irak und Syrien ...
- 27.06.2016 Leyen will Söldner für die Bundeswehr Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Soldatengesetz steht der Ministerin im Weg Nach der Abschaffung der Wehrpflicht möchte Verteidigungsministerin von der Leyen nun den 2. Schritt tun: Wenn schon nur noch wegen des Solds ...
- 13.02.2015 "Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger" Kategorie: das-aktionsbuendnis/finanzen
- Produktrückruf für deutsche Kleinwaffen Kriegsministerin Ursula von der Leyen stellte in der vergangen Woche im Bezug auf den Krieg in der Ukraine richtig fest: "Waffenlieferungen wären ...
- 29.12.2014 Fremde biometrische Daten leicht zu nutzen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Mit der Kamera Merkels Fingerabdruck hacken ... ... eine der leichtesten Übungen. Auch der Missbrauch ihrer Iris ist nach den großformatigen Wahlplakaten ohne Schwierigkeiten ...
- 20.11.2014 Bundeswehr's cooler Laden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom Es war kein guter Tag für die Verteidigungsministerin, meint die Presse. Auch wenn sie die Verlängerung des ...
- 05.07.2014 Drohnen - Kommt die Rückwärtswende der SPD? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Aktion Freiheit statt Angst hatte im Oktober letzten Jahres als Mitglied des bundesweiten Anti-Drohnen Bündnisses in einem Brief an alle SPD Abgeordneten appelliert, dass sie bei den ...
- 03.07.2014 Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- INTERNATIONALE ÄCHTUNG BEWAFFNETER DROHNEN Seit über 2 Jahren wenden wir uns mit anderen Friedensgruppen in Europa gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen. Nachdem es zur ...
- 24.04.2014 Über Hundert italienische Soldaten an Uranmunition gestorben Kategorie: presse/newsletter
- ... und ein Brief an Verteidigungsmministerin Ursula von der Leyen Die EUROMIL, sozusagen die "Gewerkschaft" der europäischen Soldaten, veröffentlichte am 22.03.2007, dass bis zu diesem ...
- 04.01.2014 Offensive für Kampfdrohnen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Kampdrohnen: Gegenoffensive von Bundesregierung und Bundeswehr? Kaum vereidigt - wird der Koalitionsvertrag ausgehöhlt In Stellungnahmen und Interviews äußern sich derzeit ...
- 25.02.2010 SPD und Grüne bringen Gesetzesentwürfe zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes ein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-Fraktion verlangt Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HLE) Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in ...
- 18.02.2010 Anhörung zu Internetsperren am Montag im Ausschuss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Unsere Chance vor dem Petitionsausschuss am 22.02.2010 von Franziska Heine am 18.02.10 16:00 Vor fast zehn Monaten wurde die Petition "Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" ...
- 17.02.2010 Bundespräsident Köhler unterzeichnet Netzsperren-Gesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Netzsperren-Gesetz Köhler torpediert Koalitionsplan Bundespräsident Horst Köhler hat das äußerst umstrittene Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Web unterzeichnet. ...
- 08.02.2010 Bundesregierung will zukünftig doch löschen statt sperren Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Koalition plant "Löschgesetz" Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident ...
- 19.01.2010 Bundespräsident hat Zugangserschwerungsgesetz noch nicht unterzeichnet Kategorie: kampagnen/anti-ueberwachung
- 19.01.2010: Bundespräsident hat Zugangserschwerungsgesetz noch nicht unterzeichnet Der Bundespräsident hat die Bundesregierung um eine ergänzende Stellungnahme zum ...
- 05.12.2009 Internetsperren: "So bekommt man Schund nicht aus dem Netz" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Internetsperren:"So bekommt man Schund nicht aus dem Netz" Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat "intensive Gespräche" mit Staaten angekündigt, die nicht gegen Anbieter von ...
- 08.10.2009 Netzzensurlisten dürfen noch nicht angewandt werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Gericht: Keine BKA-Sperrlisten, bis das Anti-Kinderporno-Gesetz gültig ist - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt Keine BKA-Sperrlisten, bis das Anti-Kinderporno-Gesetz gültig ist ...
- 04.09.2009 Ursula von der Leyen Plakat-Remix-Wettbewerb Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 04.09.2009: Ursula von der Leyen Plakat-Remix-Wettbewerb Nach dem großen Erfolg des Wolfgang Schäuble Plakat-Remix-Wettbewerbes mit über 1000 Einreichungen und einigen grandiosen ...
- 06.08.2009 Zypries: keine Web-Sperren auf Vertragsbasis Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 06.08.2009 Zypries: keine Web-Sperren auf Vertragsbasis Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat der Ansicht des Familienressorts widersprochen, wonach das spätere ...
- 02.08.2009 Netzsperren auch für Rechtsextremismus - und danach? Kategorie: presse/pressespiegel
- heise online - 02.08.09 - Von der Leyen will gegen rechte Inhalte im Netz vorgehen Von der Leyen will gegen rechte Inhalte im Netz vorgehen Nach der Sperrung kinderpornografischer ...
- 23.07.2009 Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.07.2009: Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Arcor/Vodafone und die Deutsche Telekom haben eine Meldung aus dem Umkreis des Chaos Computer Clubs (CCC) ...
- 23.07.2009 Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.07.2009: Provider dementieren Gerüchte über bereits aktive Web-Sperren Arcor/Vodafone und die Deutsche Telekom haben eine Meldung aus dem Umkreis des Chaos Computer Clubs (CCC) ...
- 11.07.2009 Leyen überrascht: Kinderpornographie in Indien verboten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 11.07.2009: Leyen überrascht: Kinderpornographie in Indien verboten In Indien gibt es doch ein Gesetz gegen die Verbreitung und Rezeption von Kinderpornographie. Echt wahr! Sogar abseits ...
- 30.06.2009 "Zensursula" und die 95 KiPo-Schurkenstaaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 30.06.2009: "Zensursula" und die 95 KiPo-Schurkenstaaten Nachtrag zu " Länder zählen mit "Zensursula" " von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der Welt gäbe ...
- 21.06.2009 EU-Kommission will das Internet regieren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 21.06.2009: EU-Kommission will das Internet regieren In der Mitteilung " Verwaltung des Internet: Die nächsten Schritte " stellte die EU-Kommission am vergangenen Donnerstag ihr ...
- 19.06.2009 Zugangserschwerungsgesetz formell verfassungswidrig? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 19.06.2009: Internetsperren - Zugangserschwerungsgesetz formell verfassungswidrig? via HiB kam folgende Meldung : Nicht durchsetzen konnte sich die FDP-Fraktion mit ...
- 18.06.2009 Bundesdatenschützer will Kinderporno-Sperrliste nicht überwachen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 18.06.2009: Bundesdatenschützer will Kinderporno-Sperrliste nicht überwachen Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat erneut kritisiert, dass seine Behörde die geplanten ...
- 16.06.2009 Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker Kategorie: presse/pressespiegel
- 17.06.2009: Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker oder "Hurra - das Zugangserschwerungsgesetz ist da (ZugErschwG)" Es heißt wirklich so! Unsere Regierung will es uns also ...
- 17.04.2009 Mahnwache gegen Internetsperren Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- 17.04.09 - Mahnwache anlässlich der Vertragsunterzeichnung " Internetsperren " Am 17. April unterzeichneten 5 Internetprovider auf Drängen von Familienministerin von der Leyen ...
- 20.01.2009 Bürgerrechtsbündnis lehnt Internetfilter ab - Kein Nutzen gegen sexuellen Mißbrauch Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Am 13. Januar hat das Bundesinnenministerium Vertreter großer deutscher Internetserviceprovider eingeladen, um die Einführung von Internetfiltern zu besprechen. Die mehrfach von Experten ...
- Ihre "Sicherheit" bedeutet Krieg! Auf zur Demo in Königsbronn! Sa, 29. Mär 12:00 CET 2014
- PRESSEMITTEILUNG zur Demonstration gegen die 3. Königsbronner Gespräche Zum 29.03.2014 um 12h ruft das Antimilitaristische Aktionsbündnis Ostalb zur Demonstration gegen die „Königsbronner ...
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