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Gesucht wurde nach 'linke'erneut suchen 11.10.2026 06:15:45
- 08.09.2026 Kontosperrungen sind existenzbedrohend Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen, ohne dass sich die Betroffenen ohne ausreichende Finanzmittel dagegen wehren können. Gerade in den letzten 5 Monaten haben wir mehrfach ...
- 29.08.2026 Von US Sanktionen bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Freie Rede und Meinungsfreiheit in Gefahr Über Sanktionen gegen Einzelpersonen und linke Vereine nach EU-Richtlinie EU-2024/1226 hatten wir bereits vor einigen Monaten berichtet . ...
- 17.06.2026 Grüne machen mit bei Totalüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Einsatz von Videoüberwachungskameras entgrenzen" Viele glauben, dass die politische Trennlinie zwischen den Parteien in Deutschland zwischen auf der einen Seite AfD und CDU/CSU und SPD, ...
- 02.05.2026 MyFest auf dem Berliner Mariannenplatz Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Heraus auf die Straße zum 1. Mai Nach den Nachrichten von Inforadio heute früh waren wir gestern mit über 50.000 Menschen in Berlin beim Feiern des 1. Mai, dem Kampftag der ...
- 02.05.2025 Heraus zum 1. Mai Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Zehntausende haben gefeiert Auch gestern haben wir, wie seit 2009 den 1. Mai beim MyFest auf dem Mariannenplatz in Berlin Kreuzberg zugebracht. Mit Zehntausenden anderen BerlinerInnen ...
- 25.10.2024 Ostdeutschland in der Presse Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wir wünschen uns Transparenz und Informationsfreiheit Nach 35 Jahren sollte man erwarten, dass es so etwas wie einen spezifischen Blick auf Ostdeutschland nicht mehr gibt. Das wollte ...
- 30.05.2024 Mutige Menschen ins EU-Parlament Kategorie: themen/flucht-und-migration
- Konstantin Wecker: Einsatz für Menschlichkeit Das ist die Forderung des Sängers Konstantin Wecker und damit ruft er zur Wahl der parteilosen Kandidatin der Linken, Carola Rackete, auf. ...
- 31.12.2023 Plädoyer für Ehrlichkeit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wann hören wir auf, uns etwas vorzumachen? Das ist der Titel eine Essays, das der US-amerikanische Schriftsteller Jonathan Franzen geschrieben hat und welches er im taz ...
- 05.12.2023 Rede von Ates Gürpinar Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Für eine Zeitenwende des Friedens und der Gerechtigkeit Wie in unserem Bericht über die Friedensmanifestation am letzten Samstag angekündigt, wollen wir neben den Videos der Reden ...
- 26.10.2023 Polens Frauen haben Regierungswechsel erreicht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Absturz von 43,6% auf jetzt 35,4% Die Stimmen der Frauen (74,7%) und eine hohe Wahlbeteiligung (74,4%) haben den Absturz der PIS Partei in Polen von 43,6% im Jahr 2019 auf jetzt 35,4% ...
- 24.12.2021 Diskussion der Argumente zur Impfpflicht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wind dreht sich Richtung Obrigkeitsstaat Miteinander sprechen statt spalten - war noch vor einigen Monaten ein breiter Konsens. Inzwischen wird schon Herr Kubicki an den Pranger gestellt, wenn ...
- 01.11.2021 Keine Auskunft zu Cum-Ex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Milliardenverluste sind gerade 2 Zeilen wert Abgeordnete der Linken im Bundestag fragten nach, wie oft sich die deutsche Finanzverwaltung mit anderen Ländern über den Kampf gegen den ...
- 02.12.2020 Datenschutz bei Berliner Polizei keine Stärke Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Demo-Anmeldungen und Führungszeugnisse bei Polizei auf "Abwegen" Die Namen und Vorstrafen der Anmelderinnen und Anmelder von Protesten gegen den "Tag der Freiheit" genannten Aufmarsch am 1. ...
- 17.11.2020 Kommt das Parlament seiner Aufgabe nach? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Welche Hilfen werden gebraucht? Uli Gellermann von der Rationalgalerie hatte kürzlich in einem Offenen Brief an die Abgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen , an diese und die Partei ...
- 07.11.2020 Geld für Corona-Folgen nutzen statt Menschheit ausrotten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundestag verheizt weiter Steuermilliarden für Atomaufrüstung Erfreut konnten wir vor einer Woche berichten, dass der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft tritt, nachdem ihn nun 50 Staaten ...
- 27.08.2020 Aufruf zu konsequenter Friedenspolitik Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Frieden darf nicht verhandelbar sein Aus verschiedensten Gruppen der Friedensbewegung in Deutschland ist angesichts der Diskussion über den Wunsch einer Regierungsbeteiligung in der Linken zu ...
- 12.07.2020 Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal . Eigentlich sollte man 75 ...
- 03.01.2020 Aufklären und vertuschen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Es gibt solche und solche PolitikerInnen Uli Gellermann beschreibt in seinem Artikel in der Rationalgalerie zwei Politikerinnen, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten. Auf der ...
- 28.06.2019 Kundgebung gegen Kriegsvorbereitungen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Völkerrechtliche Verträge müssen eingehalten werden! Seit einem Monat haben die USA ihre verbalen Angriffe gegen den Iran drastisch verschärft. Dieser auf Krieg ausgelegte Politik muss ...
- 23.06.2019 Aktion Freiheit statt Angst auf dem Fest der Linken Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Infos und Diskussionen über Privatsphäre und Überwachung Gemeinsam in Bewegung bleiben ... ... das wollten wir und waren gestern von 11 Uhr bis in den Abend auf dem Rosa Luxemburg ...
- 22.06.2019 Nein zum Krieg gegen den Iran! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- US Drohne wurde über iranischen Hoheitsgewässern abgeschossen Es war wohl mehr als ein Test der iranischen Luftabwehr, denn die US-Kampfjets waren in Alarmbereitschaft und wurden erst kurz ...
- 12.01.2019 Linke lehnt Gesetzesverschärfungen in Berlin ab Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Keine Verschärfung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsesetzes (ASOG)! Seit 2 Jahren kämpfen wir im Berliner Bündnis für Freiheitsrechte (BAfF) gegen eine Ausweitung der ...
- 23.06.2018 Unser Infostand vor der Volksbühne Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Für Frieden - Aktion Freiheit statt Angst auf dem Fest der Linken Wir waren wieder dabei und haben mitgefeiert - und einige Tausend andere Berliner- und BrandenburgerInnen auch. Auf dem ...
- 05.10.2017 Mehr Geld und Personal für Verfassungsschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Hilft mehr Verfassungsschutz gegen schlechte Arbeit desselben? Recht genau vor einem Jahr hatten wir die deutschen Geheimdienste vor Gericht "gezerrt". In einem Tribunal an der Humboldt ...
- 17.06.2017 Aktion FsA im Einsatz gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Aktion FsA auf dem Fest der Linken Am Samstag, den 17.6., waren wir mal wieder auf der Straße, genauer auf dem Rosa Luxemburg Platz beim Fest der Linken. Wir konnten viele Hundert Flyer ...
- 14.06.2017 Einsatz von Polizeispitzeln in Hamburg Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Film "Im inneren Kreis" über den Einsatz von Polizeispitzeln Notizen aus dem Überwachungsstaat notiert die junge Welt über den Dokumentarfilm " Im inneren Kreis ". Im Zentrum des Films ...
- 17.07.2016 Demokratie bleibt dem Verfassungsschutz fremd Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Blüten bei der "Buchführung" des Bundesamtes für Verfassungsschutz Aus dem NSU Skandal ist der Verfassungsschutz (VS) ohne Schäden und sogar gestärkt herausgekommen. Sein ...
- 06.06.2016 Für Direkte Demokratie und Transparenz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Konferenz "Demokratie für Alle" der Bundestagsfraktion DIE LINKE Aktion Freiheit statt Angst hat heute an der interessanten Diskussion zu Gesetzesvorschlägen der Fraktion DIE LINKE im ...
- 19.03.2016 Infostand auf Friedenskonferenz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Friedens- und entspannungspolitische Konferenz Aktion Freiheit statt Angst ist auf der Berliner Friedenskonferenz am 18. und 19. März 2016 mit einem Infostand dabei. Auch wir können ...
- 23.06.2015 Rückgang "linker Straftaten" um 90% wg. Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wie Datenschutz zu weniger "linken Straftaten" führt Weil die Bundesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Probleme mit den Statistiken der Polizeibehörden ...
- 24.01.2015 Terror bleibt Terror Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wagenknecht vergleicht Drohnenangriffe mit Terror von Paris "Wenn eine vom Westen gesteuerte Drohne eine unschuldige arabische oder afghanische Familie auslöscht, ist das ein genauso ...
- 07.09.2014 Gysis Sieg gegen Verfassungsschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Verfassungsschutz muss alle Daten über den Linken-Fraktionschef löschen Nach Bodo Ramelow hat nun auch der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, diesmal beim ...
- 17.07.2014 Frontex-Regeln missachten Flüchtlingsschutz Kategorie: presse/newsletter
- Neuregelung legalisiert Zurückweisen und Abdrängen von Flüchtlingsbooten durch Frontex "Auch die Neuregelung von Frontex-Einsätzen missachtet den Flüchtlingsschutz. Sie verstößt ...
- 21.06.2014 "Frontex wird zu mächtig" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- LINKE fordert sofortige Beendigung der EU-Mission in Libyen "Die EU-Grenzagentur Frontex mit Sitz in Warschau erhält immer mehr eigene Kompetenzen. Die nun bekanntgewordenen ,gemeinsame ...
- 09.06.2014 Überwachung von Briefpost in Deutschland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Verfassungsschutz Thüringen nutzt Hardware von Staatstrojaner-Hersteller DigiTask Wie der Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth in seinem Buch Überwachtes Deutschland – Post- und ...
- 28.02.2014 EU Parlament ächtet Drohnen-Tötungen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Europäisches Parlament ächtet außergerichtliche Tötungen durch Drohnen Aktion Freiheit statt Angst begrüßt den Beschluss des EU Parlaments mit 534 zu 49 gezielte Tötungen ...
- 04.02.2014 Freihandelsabkommen sofort stoppen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sofort stoppen Der Abgeordnete der Linken, Klaus Ernst, stellte in einer Presseerklärung fest: Freihandelsabkommen sofort stoppen "Die ...
- 29.10.2013 LinkedIn liest E-Mails mit Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Sicherheitsforscher sehen darin Man-In-The-Middle-Attacke "Intro" ist ein neuer Dienst für iOS-Nutzer vom Diensteanbieter LinkedIn. Mit diesem Mail-Plugin werden Profilinformationen aus ...
- 18.10.2013 Datenwust bei Polizei und Geheimdiensten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Vom kleinen Zettelkasten über einfache Tabellen bis hin zu den automatisierten Sammlungen des polizeilichen Informationssystems Die Linken Abgeordnete Ulla Jelpke hatte sich im August nach ...
- 10.10.2013 Verfassungsschutz - verfassungswidrig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Überwachung von Linkspolitiker Ramelow verfassungswidrig Der Verfassungsschutz kann sich einfach massenhaft verfassungswidrig verhalten, beweisen muss man es ihm leider in jedem ...
- 26.09.2013 Freihandel nur mit Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 2. Bonner Erklärung der GDD: Freihandel mit Datenschutz Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben ihre erste Verhandlungsrunde zur Schaffung der weltweit größten ...
- 26.02.2013 Antrag gegen Drohnen im Bundestag Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr! Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V. freut sich über den Antrag der ...
- 19.01.2013 Grüne setzen sich für Linke ein Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Schutz vor Geheimdienst-Überwachung: Grüne setzen sich für Linke ein 25 Bundestagsabgeordnete der Linkspartei werden z. Zt. vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Die Linke hat ...
- 21.09.2012 Linke wird weiter überwacht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Linke wehrt sich gegen Überwachung durch Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll die Linke weiter überwachen, fordert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). ...
- 15.09.2012 Netz für alle Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- #nfa12 Die Netz für alle Konferenz der Rosa Luxemburg Stiftung Mitglieder der Arbeitsgruppe Zensur & Informationsfreiheit in Aktion Freiheit statt Angst e.V. haben heute an der 2. ...
- 20.03.2012 Wohlfühlen im Krieg? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "kostenfreie und umfassende Kommunikation im Einsatz" Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V. dokumentiert hier Auszüge aus dem ...
- 03.02.2012 "Verratsdelikte und Kriegsverbrechen"" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ist diese Republik auf dem rechten Auge blind? Hessische Abgeordnete der Linken wurden zur Vernehmung ins LKA Sachsen vorgeladen. Absender war die Abteilung "Politisch motivierte ...
- 26.01.2012 Protest = Landfriedensbruch? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Wer heute noch nicht verrückt ist, ist einfach nicht informiert." Unter diesem schönen Motto kommentiert Manuela Pfohl im stern die Überwachung der Linken durch den Verfassungsschutz ...
- 25.01.2012 Verfassungsschutz - Überwachung der Linken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Staatsrechtler kritisiert flächendeckende Überwachung der Linken Christoph Degenhardt, Staatsrechtler und Richter des sächsischen Verfassungsgerichtshofs, kritisierte im Deutschlandfunk ...
- 24.01.2012 "Ein Angriff auf das Grundgesetz" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Überwachung von Abgeordneten der Linkspartei durch Verfassungsschutz Schon mehrfach haben wir darüber berichtet , dass Abgeordnete der Linkspartei durch den Verfassungsschutz überwacht ...
- 27.10.2011 FDP verrät Patienteninteressen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 27.10.2011:Die elektronische Gesundheitskarte jetzt stoppen! Zu dem am Dienstag von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag eingebrachten Antrag "Moratorium für die elektronische ...
- 22.10.2011 Staat will Linke mit mehr Spitzeln unterwandern Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- 22.10.2011: BKA speichert Tausende von Linken Ulla Jelpke schreibt in einer Pressemitteilung der Linken über die Speicherpraxis des BKA: "2285 Personen sind in der BKA-Datei ...
- 08.09.2011 Mobilfunk-Unternehmen horten sensible Daten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 08.09.2011: Illegale Speicherung von Mobilfunkdaten umgehend beenden In einer Pressemitteilung vom 7.9. fordert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, im Zusammenhang mit der ...
- 08.08.2011 CSU fordert Überwachung der Linken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 08.08.2011: CSU mit Beißreflex aus Kalten-Kriegs-Zeiten CSU-Generalsekretär Dobrindt im BILD Interview: "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur ...
- 23.07.2011 SPD und Grüne pfeifen auf Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.07.2011: "Datenschutzbeauftragter hat schon genug Papier erzeugt" Die rot-grüne Landesregierung hat am Donnerstagabend den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf die Erstellung eines ...
- 02.07.2011 Fluggastdatenabkommen ignoriert Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 02.07.2011: PNR Abkommen EU-USA eine einzige Katastrophe Aus Sicht des Datenschutzes ist das Fluggastdatenabkommen (PNR) der EU mit den USA eine einzige Katastrophe. Die geplante ...
- 30.05.2011 Gegen Werbung für die Bundeswehr an Schulen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 30.05.2011: "Nein, meine Söhne geb ich nicht " Wenn man für Schokoriegel Werbung macht, dann sagt Ihnen auch niemand, dass man fett wird, wenn man 5 Kilogramm davon isst. Die ...
- 26.05.2011 Videoüberwachung spaltet Rot-Rot in Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 26.05.2011: Linkspartei lehnt längere Speicherung von Videos ab Wahlkampf in der Koalition hat begonnen: Der Senat sprach sich am Dienstag ohne die Stimmen der Linkspartei für eine ...
- 18.03.2011 "De Maiziere hat (auch) beim Datenschutz versagt" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 18.03.2011: Dringender Handlungsbedarf beim Datenschutz In seiner Pressemitteilung zum Ende der 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten stellte Jan Korte, die Linke, ein dringenden ...
- 16.03.2011 Polizeifusion zu Recht gescheitert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 16.03.2011: Fusion von Bundespolizei und BKA musste scheitern, weil verfassungswidrig Nachdem der neue Innenminister Friedrich die Fusion abgesagt hat, erklärte Ulla Jelpke von der Linken in ...
- 21.01.2011 Jan Korte: FDP knickt bei Vorratsdatenspeicherung ein Kategorie: presse/newsletter
- 21.01.2011: Linke kritisiert Haltung der FDP bei Vorratsdatenspeicherung "Mit der geplanten anlasslosen Speicherung, auch wenn sie nur für sieben Tage ist, hat Justizministerin Sabine ...
- 25.12.2010 Grundrechte schützen Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- 25.12.2010: Die Linke fordert Moratorium bei allen Daten-Großprojekten Jan Korte hat für die Linke im Bundestag ein Moratorium für verschiedene Großprojekte gefordert bei denen mit den Daten ...
- 12.11.2010 Die Linke fordert Verzicht auf ePerso Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 12.11.2010: Notbremse beim E-Personalausweis ziehen "Die übereilte Einführung des neuen Personalausweises fällt der Bundesregierung schneller auf die Füße als befürchtet. Das ...
- 01.11.2010 LINKE für Überwachung des Verfassungsschutzes Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 01.11.2010: Derzeit überwacht in NRW zwar der Verfassungsschutz die LINKE, nicht jedoch die LINKE den Verfassungsschutz Die Linke will künftig einen eigenen Vertreter in das Parlamentarische ...
- 23.08.2010 Lötzsch hofft auf Verfassungsgericht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Überwachung der Linkspartei ist Armutszeugnis" Die Parteivorsitzende der Linke, Gesine Lötzsch setzt darauf, dass das Bundesverfassungsgericht die Überwachung ihrer Partei durch den ...
- 23.07.2010 SPD und Grüne kritisieren Überwachung der Linken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.07.2010: SPD und Grüne gegen "ausufernde Überwachung" durch Verfassungsschutz Nach dem Urteil zur Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz drängen SPD und Grüne darauf, die ...
- 22.07.2010 Urteil zu Überwachung der Linken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 22.07.2010: Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt Überwachung von Bodo Ramelow durch Verfassungsschutz Das Urteil gegen den Linken-Politiker Bodo Ramelow ist schwer nachvollziehbar. ...
- 20.06.2010 Onlineanbindung bei der eGK doch verpflichtend Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 20.06.2010: FDP und Union ebnen klammheimlich den Weg für die elektronische Gesundheitskarte Die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Kathrin Vogler (DIE LINKE) zeigt ...
- 11.04.2010 "Tolle Collecte’ – Autofahrer bezahlen eigene Überwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 11.04.2010: "Tolle Collecte’ – Autofahrer bezahlen eigene Überwachung Petra Pau zur wieder entfachten Diskussion über die PKW-Maut: "Die Pkw-Maut droht seit Einführung des ...
- 04.03.2010 Bundeswehr unterstützte Münchner Sicherheitskonferenz; Kosten 2009: ca. 440.000 Euro Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Im Bundestag notiert: 46. Münchner Sicherheitskonferenz 2010 Verteidigung/Antwort Berlin: (hib/AW/LEU) Die Bundeswehr hat die Vorbereitung und Durchführung der 46. Münchner ...
- 02.03.2010 Parl. Anfrage: Straf- und Ermittlungsverfahren beim §129 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: Straf- und Ermittlungsverfahren Recht/Kleine Anfrage Berlin: (hib/BOB/STO) Zu den Straf- und Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 ("kriminelle Vereinigung"), 129a ...
- 02.03.2010 Parl. Anfrage: Polizeien testen Drohnen in Deutschland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Einsatz von Drohnen für Aufnahmen in zivilen Aufgabenbereichen wird geprüft Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/BOB) Die Bundesregierung plant keinen Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen ...
- 02.03.2010 Parl Anfrage: Einsatz deutscher Polizei- und Militärberater im Ausland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Einsatz deutscher Polizei- und Militärberater im Ausland Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/BOB) Im Auftrag der Bundesregierung sind in den vergangenen fünf Jahren Polizeiberater in fünf ...
- 25.02.2010 Parl. Anfrage Arbeit der Sicherheitsbehörden beim Nato-Gipfel 2009 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Im Bundestag notiert: Arbeit der Sicherheitsbehörden anlässlich des Nato-Gipfels Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO/KTK) Die Arbeit der Sicherheitsbehörden anlässlich des ...
- 24.02.2010 Parl. Anfrage: Die Linke fordert besseren Beschäftigtendatenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Die Linke fordert stärkeren Datenschutz für Beschäftigte Inneres/Antrag Berlin: (hib/STO/LEU) Der Datenschutz für Beschäftigte soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke gestärkt ...
- 23.02.2010 Parl. Anfrage: 6260 private Sicherheitsdienstleister an Flughäfen im Einsatz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Circa 6.260 "Luftsicherheitsassistenten" privater Sicherheitsdienstleister im Einsatz Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/CHE) Auf den Flughäfen, auf denen die Bundespolizei die Passagier- ...
- 17.02.2010 Netzsperren sollen verboten werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 17.02.2010: Netzsperren sollen verboten werden Heute im Bundestag meldet: Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HLE/MIK) Anlassunabhängige Zugangsbeschränkungen in ...
- 11.02.2010 parl. Anfrage: Pläne für Videoüberwachung mit Drohnen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Einsatz von Drohnen zur Videoüberwachung Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO/LEU) Den "Einsatz von Drohnen zur Videoüberwachung deutscher Städte und Regionen" thematisiert die ...
- 27.01.2010 Bundesanwältin ermittelt mit komplettem Anti-Terror-Werkzeug Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- 27.01.2010: Bundesanwältin ermittelt mit komplettem Anti-Terror-Werkzeug Gegen die autonome Szene Hamburgs ist die Staatsschutz-Operation "Koukoulofori" wegen des Angriffs auf ein ...
- 20.01.2010 Bundeswehreinsatz bei Münchener Sicherheitskonferenz Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Im Bundestag notiert: Münchner Sicherheitskonferenz Verteidigung/Kleine Anfrage Berlin: (hib/AW/CHE) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung über den Einsatz der Bundeswehr ...
- 15.11.2009 Law-and-Order-Politik: Diesmal mit der FDP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.11.2009: Law-and-Order-Politik: Diesmal mit der FDP Zur Regierungserklärung von Angela Merkel und dem Koalitionsvertrag im Bereich Innenpolitik hat Jan Korte im Bundestag ...
- 10.11.2009 Merkel hält Gästelisten unter Verschluss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 10.11.2009: Merkel hält Gästelisten unter Verschluss Kanzlerin Angela Merkel offenbar eher etwas für Amerikaner. Sie will - anders als US-Präsident Barack Obama - nicht öffentlich machen, ...
- 04.11.2009 Beck fordert Unterrichtung bei Überwachung von Abgeordneten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 04.11.2009: Beck fordert Unterrichtung bei Überwachung von Abgeordneten Das Bundesamt für Verfassungsschutz ließ immer wieder Bundestagsabgeordnete überwachen Der parlamentarische ...
- 27.10.2009 Prümer vertrag: EU baut unkontrollierbaren Datenaustausch weiter aus Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 14 Staaten haben Vertrag von Prüm ratifiziert Inneres/Antwort Berlin: (hib/STO/HIL) Der 2005 von 7 EU-Staaten geschlossene Vertrag von Prüm über die vertiefte Zusammenarbeit insbesondere ...
- 24.10.2009 Linke lehnt Koalitionskompromiss als völlig unzureichend ab Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 24.10.2009: Linke lehnt Koalitionskompromiss als völlig unzureichend ab Während Bitkom und Eco mit der geplanten Aussetzung der Internetsperren für ein Jahr und weiteren Änderungen ...
- 13.10.2009 Parl. Anfrage: Datenaustausch im Rahmen des Prümer Vertrages Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bilanz des Datenaustausches mit den Unterzeichnerstaaten des Prüm-Vertrages Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO/TEP) Die "Bilanz des Datenaustausches mit den Unterzeichnerstaaten des ...
- 10.10.2009 Videoüberwachung: Hansaplatz-Kameras sollen nie mehr filmen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 10.10.2009 Videoüberwachung: Hansaplatz-Kameras sollen nie mehr filmen Der Hansaplatz mitten in St. Georg gilt als kriminelles Pflaster, vor allem wenn es um Drogendelikte geht. Vor mehr ...
- 03.10.2009 Datenschutz wird zum Glaubwürdigkeitstest für die FDP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 03.10.2009: Datenschutz wird zum Glaubwürdigkeitstest für die FDP "Ob es den Liberalen in erster Linie um Regierungsposten oder tatsächlich um die Bürgerrechte geht, werden schon sehr ...
- 21.09.2009 Rot-Rot wäre große Chance für Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 21.09.2009: Rot-Rot wäre große Chance für Datenschutz Aus Sicht der Linken kann mit einer rot-roten Regierung nach der Landtagswahl Brandenburg ein bundesweiter Vorreiter beim ...
- 12.09.2009 Demonstrationen gegen Überwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Demonstrationen gegen Überwachung Auf zwei Kundgebungen in Berlin sollen unter anderem Ver.di-Chef Frank Bsirske, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Petra ...
- 24.08.2009 Petra Pau: Der Datenschutz muss ins 21. Jahrhundert gehievt werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 24.08.2009 Petra Pau: Der Datenschutz muss ins 21. Jahrhundert gehievt werden Berlin (ots) - Datenschützer fordern ein spezielles Datenschutzrecht fürs Internet. Dazu erklärt ...
- 02.08.2009 Linke und Grüne gegen verschärfte Internet-Überwachung Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- 02.08.2009:Linke und Grüne gegen verschärfte Internet-Überwachung Nachdem Ursula von der Leyen erneut für eine Verschärfung der Internetkontrollen eingetreten ist, wurde sie von den ...
- 29.07.2009 Linke gegen Videoüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 29.07.2009: Linke gegen Videoüberwachung Die Linksfraktion im Landtag lehnt eine weitere Verschärfung des brandenburgischen Polizeigesetzes ab. Die Ausweitung von ...
- 23.07.2009 Gewalttäterdatei links verfassungswidrig? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Fast 1.900 Personen in der Datei "Gewalttäter links" Inneres/Antwort Berlin: (hib/BOB/HIL) Beim Bundeskriminalamt sind mit Stand vom 10. Juni 1.866 Personen in der Datei "Gewalttäter ...
- 22.06.2009 Arbeitnehmerdatenschutz - Handeln statt Träumen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 22.06.2009: Arbeitnehmerdatenschutz - Handeln statt Träumen Zur illegalen Sammlung von Mitarbeiterdaten bei der Post erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte: "Zu Beginn ...
- 17.06.2009 Netzsperren von SPD/CDU akzeptiert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- (Hinweis: unten sind gesammelt die Reaktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.) Koalition setzt Änderungen bei Internet-Sperrungen durch Ausschuss für Wirtschaft ...
- 14.06.2009 Antrag der SPD Linken gegen Internetsperren wurde auf dem SPD PT abgelehnt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 14.06.2009: Antrag der SPD Linken gegen Internetsperren wurde auf dem SPD PT abgelehnt Der "Initiativantrag gegen Internet-Sperren" von Bjoern Boehing, Franziska Drohsel und Jan Moenikes ...
- 21.02.2009 Datenbank macht krank Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 21.02.2009 Datenbank macht krank Mit den Stimmen der Koalition von SPD und der Partei Die Linke sowie der oppositionellen CDU hat das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag ...
- 10.01.2009 Linke fordert Datenschutz für Beschäftigte Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Arbeitnehmerdatenschutz: Die Linke fordert Datenschutzkonzept für Beschäftigte Die Linksfraktion will den Datenschutz für Beschäftigte stärken. In einem Antrag (16/11376) fordert ...
- 8. Kirchlicher Aktionstag gegen Atomwaffen Sa, 17. Mai 11:00 CEST 2025
- Fliegerhorst Büchel Auch 2025 wird es wieder einen Kirchlichen Aktionstag vor dem Haupttor des Luftwaffenstützpunktes Büchel geben. Dort lagern die US-Atomwaffen in Deutschland. Wenn Sie nach ...
- Anti-Wehrpflicht-Tagung Do, 15. Mai 18:30 CEST 2025
- Zeitenwende - Angriff auf die Lohnabhängigen Nie wieder Krieg Save the Date: Anti-Wehrpflicht-Tagung Online-Debatte mit Ulrike Eifler: Zeitenwende - Angriff auf die Lohnabhängigen am 15. ...
- Netanjahu not welcome Mo, 12. Mai 13:00 CEST 2025
- Kundgebung vor dem Schloss Bellevue IGH unterstützen! Netanjahu nach Den Haag ...
- Rheinmetall entwaffnen Sa, 10. Mai 15:00 CEST 2025
- Keine Waffenproduktion im Wedding! Überall Waffen, nirgendwo Gerechtigkeit. Demo "Soziales statt Aufrüstung" gegen die Waffenproduktion von Rheinmetall im Wedding: Datum: Samstag 10.Mai, ...
- European Peace Project Fr, 09. Mai 17:00 CEST 2025
- Alle mitmachen! Ein Aufruf an Menschen in ganz Europa, am 09.05.25 um 17.00 Uhr zeitgleich Aktionen zu starten und ein Friedensmanifest auf öffentlichen Plätzen oder z.B. vom Balkon herunter ...
- Am Anfang war die Antifa Do, 08. Mai 19:00 CEST 2025
- 1945: – Zwei Monate Arbeitermacht in den Betrieben Deutschlands Donnerstag | 8. Mai 2025 | 19:00 Uhr; Veranstalter: Revolutionäre Linke Als die alliierten Armeen im Frühjahr 1945 ...
- 15. Runder Tisch Friedensbewegung Mi, 16. Jun 15:00 CEST 2021
- Online-Podiumsdiskussion 15. Runder Tisch Friedensbewegung Online-Podiumsdiskussion Mittwoch, 16. Juni 2021 von 15 bis 17 Uhr Der Runde Tisch Friedensbewegung der Linksfraktion findet in ...
- Podiumsdiskussion mit Spitzenpolitiker_innen zur Bundestagswahl 2021 Mi, 09. Jun 16:00 CEST 2021
- Spitzenrunde zur Bundestagswahl 2021 Wir diskutieren mit politischen Spitzen zur Bundestagswahl 2021. Die Bewältigung der COVID-19-Pandemie* und ihrer Folgen ist derzeit das weltweit ...
- Corona-Regelbefolgung durch Angsterzeugung? Mo, 22. Mar 19:00 CET 2021
- Corona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 11 Montag, 22. März 2021 – 19:00 Uhr, online Ist die gesellschaftliche Linke staatstreu geworden und reiht sich ein ins „Gemeinsam gegen ...
- Der Coronaschock und die Digitalisierung Mo, 22. Feb 19:00 CET 2021
- Corona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 9 Onlinediskussion Montag, 22.02.2021, 19 Uhr Organisiert von Anne Seeck, Peter Nowak , Gerhard Hanloser und Elisabeth Voß Ist die ...
- Corona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 5 Mo, 18. Jan 19:00 CET 2021
- Mit dem Green New Deal wird alles besser? Montag, 18.01.2021, 19:00 Uhr, Onlineveranstaltung Ist die gesellschaftliche Linke straatstreu geworden und reiht sich ein ins "Gemeinsam gegen ...
- Die USA nach der Wahl: Wird jetzt alles besser? Mo, 18. Jan 18:00 CET 2021
- Online-Podiumsdiskussion Montag, 18. Januar 2021, 18 bis 19.30 Uhr Donald Trump ist abgewählt. Viele sind erleichtert. Aber: Wird nun alles besser? Welche Politik wird Amtsnachfolger Joe ...
- Corona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 4 - Blackrock, Friedrich Merz – und was tun ? Mo, 11. Jan 19:00 CET 2021
- Ist die gesellschaftliche Linke straatstreu geworden? Corona und linke Kritik(un)fähigkeit, Teil 4 Montag, 11.01.2021, 19:00 Uhr, Onlineveranstaltung Ist die gesellschaftliche Linke ...
- Online-Fachgespräch zu Linken Perspektiven auf Künstliche Intelligenz Do, 12. Nov 18:00 CET 2020
- Zwischen Überwachungskapitalismus und Gemeinwohlorientierung Linke Perspektiven auf Künstliche Intelligenz Online-Fachgespräch Donnerstag, 12. November 2020, 18 bis 20 Uhr Künstliche ...
- Gemeinsame Sicherheit in Europa – ein Traum? Fr, 06. Nov 14:00 CET 2020
- 45 Jahre nach Helsinki, 30 Jahre nach Paris und 2+4-Vertrag – eine Bestandsaufnahme Freitag, 6. November 2020, 14 bis 16 Uhr Onlineveranstaltung Vor 45 Jahren begann mit der ...
- Polizeibeauftragte und Versammlungsgesetz Mo, 25. Mai 19:00 CEST 2020
- Polizeibeauftragte*r und neues Versammlungsfreiheitsgesetz - Was kommt auf Demonstrant*innen zu? Für die wegen Corona ausgefallene Versammlungsgesetz-Veranstaltung in unserem Büro gibt es nun ...
- Fachgespräch zur Krisenprävention Mi, 06. Nov 16:00 CET 2019
- Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Goldener Saal (Achtung! nicht E.Lüders Haus!) Dorotheenstr. 101, 10117 Berlin 6. November 2019, 16 – ...
- Fest der Linken Sa, 22. Jun 11:00 CEST 2019
- Stadt für Alle Rosa-Luxemburg-Platz Sa, 22.6.19 Programm von 11-22 Uhr U-Bahn: U2 bis Rosa-Luxemburg-Platz S-Bahn: S5, S7 oder S75 bis Alexanderplatz Tram: M8 bis ...
- DEINE STIMME GEGEN NATIONALISMUS So, 19. Mai 12:00 CEST 2019
- ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ZUKUNFT DER EUROPÄISCHEN UNION Rechtsextreme wollen mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der ...
- Aktionstag der Sammlungsbewegung Mi, 08. Mai 15:00 CEST 2019
- Aufstehen am 8. Mai Wir, die Berliner Sammlungsbewegung Aufstehen, setzen anlässlich des 8. Mai ab 15.30 Uhr ein Zeichen für Frieden und Völkerfreundschaft: Aufstehen Neukölln wird eine ...
- Das Fest der Linken Mo, 23. Jun 11:00 CEST 2018
- Für Frieden Unter dem Dach des „Fest der Linken“ finden Veranstaltungen von der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL ...
- Diskussion: Lateinamerikas Linke in Bedrängnis Mi, 13. Jun 19:30 CEST 2018
- Wahlrückschläge und eine aggressive neoliberale Rechte – mit Rückdeckung der imperialen Mächte - haben die Linke in Lateinamerika in die Defensive gebracht. Venezuela steht vor strategischen ...
- Neue Linke in Europa Fr, 24. Nov 18:00 CET 2017
- Was können wir von Podemos und France insoumise lernen? http://www.antikapitalistische-linke.de/?tribe_events=neue-linke-in-europa Neue Linke in Europa Was können wir von Podemos und France ...
- Im Gedenken an Manfred Coppik Sa, 12. Aug 11:00 CEST 2017
- Für einen demokratischen Sozialismus An Manfreds Leben und Arbeiten zu erinnern und dabei nach vorne zu blicken, ist eine Bereicherung für uns alle. Wie kaum ein anderer überzeugte er durch ...
- Linke Antworten auf die deutsche Gleichgültigkeit in der europäischen Krise Mi, 25. Feb 19:00 CET 2015
- Wo bleibt der Widerstand? Linke Antworten auf die deutsche Gleichgültigkeit in der europäischen Krise Podiumsdiskussion mit: Raul Zelik, Schriftsteller und Politikwissenschaftler Sahra ...
- Seminar zur Geschichte und Politik der EU So, 27. Apr 10:00 CEST 2014
- DIE IMPERIALISTISCHE STRUKTUR DER EUROPÄISCHEN UNION Referent: ANDREAS WEHR, wissenschaftlicher Mitarbeiter der linken Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament SONNTAG, DEM 27.04.2014, ...
- DR.SELTSAMS WOCHENSCHAU So, 02. Feb 13:00 CET 2014
- DR.SELTSAMS WOCHENSCHAU THEMA: Aktuelle Politik. Warum empfinden die „breiten Massen“ das Abhören und Bespitzeln nicht als Bedrohung? Können wir die Geheimdienste zurückbespitzeln? ...
- »Siebten Runden Tisch« Friedensbewegungen Fr, 15 Jun 13:00 CEST 2012
- Wie auch in den vergangenen Jahren möchte die Fraktion DIE LINKE euch zu einem "Runden Tisch" einladen, der zum Austausch über den Stand und die Perspektiven der Friedensbewegung beiträgt. ...
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