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Gesucht wurde nach 'spd'erneut suchen 14.07.2026 23:31:36
- 06.07.2026 Zentraler Angriff auf die Informationsfreiheit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Informationsfreiheitsgesetz retten! "Wir engagieren uns als gemeinnütziger Verein für Frieden, Bürgerrechte und Menschenrechte, für Informationsfreiheit und Netzneutralität" steht ...
- 29.06.2026 Geldverschwendung im Verteidigungsministerium Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Nur schnell das Geld ausgeben ... bevor die Menschen bemerken, dass das "Sondervermögen" gar kein Vermögen ist. So erscheint die Arbeit des Bundesverteidigungsministerium seit 2 ...
- 17.06.2026 Grüne machen mit bei Totalüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Einsatz von Videoüberwachungskameras entgrenzen" Viele glauben, dass die politische Trennlinie zwischen den Parteien in Deutschland zwischen auf der einen Seite AfD und CDU/CSU und SPD, ...
- 25.03.2026 Bundeswehr will Angriffsdrohnen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Was stört mich mein Geschwätz von gestern ... Jahrelang haben wir versucht die SPD bei ihrer Haltung gegen automatisches Töten zu unterstützen. Jahr für Jahr ist die Partei mehr von ...
- 13.10.2025 Jetzt Kriegsdienst verweigern! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Weil die SPD wieder umfällt Und noch ein Thema, wo die SPD wie ein Schoßhündchen hinter der CDU/CSU "hinterherdackelt". Erst reißt man bei der Migrationspolitik sämtliche ...
- 12.06.2025 Manifest für Entspannung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Friedenspolitik der gemeinsamen Sicherheit Eine "Friedenspolitik der gemeinsamen Sicherheit" fordert ein Manifest aus linken SPD Kreisen wenige Tage vor dem Parteitag der Partei. Darin ...
- 06.05.2025 Digitalisierung über alles Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Koalitionsvertrag nur Einkaufszettel statt Ideensammlung Mit der FDP in der Ampel war es nicht besser, aber jetzt sind in der neuen "kleinen" GroKo aus CDU/CSU und SPD wieder die ...
- 01.05.2024 Digitale Wanze im Wohnzimmer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-CDU beim Überwachungsduett Mit der neuen CDU-SPD-Koalition in Hessen kann nun bald die Wanze im Wohnzimmer angezapft werden. Im Koalitionsvertrag hat man sich auf ein umfassendes ...
- 29.06.2023 Rettet die Radwege Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Berlin: Beton- und Asphaltwüste statt Klimarettung Nach dem Rechtsschwenk von Frau Giffey und ihrer Koalition als Juniorpartner mit der CDU war es zu erwarten, dass alle mühsamen ...
- 20.06.2023 Nur ein "alter Skandal"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Einflussnahme durch die Medien Zumindest von den öffentlich-rechtlichen Medien erwartet man eine neutrale und ausgewogene Berichterstattung. Das klappt manchmal aber sicher nicht immer. ...
- 11.04.2023 BerlinerInnen haben Überwachungsstaat gewählt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Warum wählen die Schafe ihren Schlachter? Die Berliner Wählerinnen und Wähler müssen zumindest zu 28% Fans des Hollywood Films "Minority Report" gewesen sein. Nach dem jetzt zwischen SPD ...
- 28.03.2023 Mitbestimmung nicht genutzt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- BerlinerInnen fehlt das "Schweizer GEN" 442.210, das waren 51 % die für den Klimavolksentscheid in Berlin stimmten. Mindestens 607.518 wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner hätten ...
- 24.03.2023 Klimaneutral so schnell wie möglich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Umweltschutz per Gesetz damit Sekundenkleber überflüssig wird Das ist sicher eine Aussage, der niemand außer den nicht wenigen Trumps, Öl- und Gas-Oligarchen u.ä. widersprechen werden. Ob ...
- 07.03.2023 Baldiger Bürgermeister in rechtsradikaler Facebook-Gruppe? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Mit EU-Chatkontrolle hätten ... ... wir ihn schon vor der Berliner Wahl erwischt." Diese Hoffnung haben wir nicht, denn wir wissen, dass die von der konservativen EVP Fraktion aber auch ...
- 04.03.2023 Stopp für eine Politik von gestern! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Seitenwechsel wird SPD weiter marginalisieren Ein Blick in unsere Vereinssatzung hat uns belehrt, dass wir parteipolitisch neutral sind. Das fällt uns nach dem Sprung der ehemaligen Berliner ...
- 08.04.2022 Vier Vorlagen aber keine Mehrheit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Protest vor dem Bundestag - Diskussion drinnen Endlich mal wieder eine Debatte und Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang - hätte es werden können. Doch die CDU/CSU hat ihre ...
- 09.03.2022 Friedenskurs oder Aufrüstungsspirale? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Dürfen Deutsche mitkämpfen? Mit dieser hoffentlich weiterhin theoretischen Frage musste sich Innenministerin Faeser befassen und sie hat dazu festgestellt: Niemand wird eigene ...
- 28.01.2022 Kundgebung vor dem Grünen-Parteitag Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Antrag gegen Drohnenbewaffung auf Grünen Parteitag Der Antrag 47 bdk A-06 muss beschlossen werden. Er steht auf der Tagesordnung beim Grünen Parteitag, der heute um 17h beginnt. Die ...
- 25.01.2022 SAGT NEIN ZU BEWAFFNETEN DROHNEN! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Kundgebung vor dem Grünen-Parteitag Am Donnerstag, 27. Januar wollen wir vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen diese auffordern auf ihrem Parteitag am Wochenende dem Antrag A-06 ...
- 15.01.2022 Ausstellung der Drohnen-Quilts ist wieder verfügbar Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Ausstellung im Nachbarschaftsgarten Moritzplatz nach 8 Wochen beendet The Drones Quilt Project ist eine Kunstausstellung aus den USA zum geheimen US-Drohnenkrieg. Die Ausstellung besteht aus ...
- 08.01.2022 Aufruf der Drohnen-Kampagne Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- AKTIONSMONAT JANUAR 2022 Aktueller Aufruf der Drohnen-Kampagne im Vorfeld der Abstimmung bei der 47. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen am 28./29. Januar 2022 über ...
- 01.12.2021 Jusos gegen Drohnenbewaffnung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Erster Koalitionskrach innerhalb der SPD Die Formulierung im Koaltionsvertrag "... wollen die Bewaffnung von Drohnen ermöglichen" stößt bei der Grünen Jugend und bei den Jusos auf ...
- 26.11.2021 Drohnen Quilts in den Prinzessinen-Gärten Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Trotz Koalitionsvereinbarung weiter gegen Drohnen und "automatische Kriege" Gestern wurde die Ausstellung der Drohnen Quilts im Nachbarschaftsgarten am Moritzplatz eröffnet. ...
- 17.07.2021 Den Rüstungsbefürwortern die rote Karte! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Gefahr erkannt - Gefahr gebannt? Nein, dem ist leider nicht so! Dreimal haben wir im Rahmen der Drohnen-Kampagne im letzten halben Jahr auf den Rüstungswahnsinn mit FCAS, dem Future Combar ...
- 23.06.2021 Heute entscheidende Abstimmungen zu FCAS Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Ja - Nein - Vielleicht ? Heute wird die SPD wieder vorgeführt und soll über das Stöckchen springen, welches ihr CDU/CSU hinhalten. Wird die SPD heute für das über mehrere Milliarden ...
- 22.06.2021 "Mordsmäßige Erfolge" durch EU Militär-Forschung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Türkei und Israel verdienen dadurch Milliarden Seit Jahren protestieren wir gegen die Verschwendung von Steuermitteln für die militärische und sogenannte Dual-Use Forschung mittels der EU ...
- 08.06.2021 FCAS Entscheidung in 2 Wochen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- AKK pokert hoch und kann scheitern Trotz des Wahlsiegs der CDU in Sachsen-Anhalt wachsen ihre Möglichkeiten nicht so, wie es ihre Politiker gern hätten. Die Verteidigungsministerin setzt ...
- 03.06.2021 Verhindert das Milliardengrab FCAS Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Für oder gegen Kampfdrohnen? Seit Jahren fordern wir als Ergebnis einer breiten öffentlichen Debatte über die ethischen Aspekte des Einsatzes von Kampfdrohnen deren völkerrechtliche ...
- 10.05.2021 München wieder auf dem Weg zu offener Software Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Tux rotiert und rotiert 10 Jahre war die Landeshauptstadt München auf dem Weg zu Linux-Arbeitsplätzen in der Verwaltung und dann kam 2017 nach der Wahl einer schwarz-roten Landesregierung ...
- 07.05.2021 FCAS stoppen! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- "NEIN" zum größten europäischen Rüstungsprojekt! Nun steht es auf der Tagesordnung: Am 23. Juni wird das Verteidigungsministerium einen Finanzierungsantrag in Höhe von 400 oder 500 Mio. ...
- 10.04.2021 Appell an Abgeordnete: Keine Eurodrohne, kein FCAS! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Appell an Abgeordnete: Keine Eurodrohne, kein FCAS! Erst vorgestern Nachmittag wurde bekannt: Schon am kommenden Mittwoch, dem 14.04., werden der Verteidigungsausschuss und der ...
- 17.12.2020 Nun gilt es die Euro-Drohne zu verhindern Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der Friedensbewegung Wir feiern unseren Erfolg, wissen aber auch, dass dies nur ein kleiner Schritt war und der Kampf gegen einen Einstieg in ...
- 16.12.2020 SPD nun doch gegen Drohnenbewaffnung! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Erdogan sei Dank ... ... dass die SPD sich gegen eine Bewaffnung der Bundeswehr Drohnen in Israel ausspricht. Na ja, ein wenig dürfte auch die Mobilisierung und Aufklärung durch die ...
- 29.11.2020 SPD Parteitag: 80% gegen Drohnenbewaffnung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Vorpreschen der Verteidigungsministerin kommt nicht gut an Bei unserer Aktion am 5. Oktober auf der Marschallbrücke hatten wir vor allem an die SPD Abgeordneten im Verteidigungsausschuss ...
- 30.10.2020 SPD soll sich gegen Drohnenbewaffnung aussprechen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Letzter Versuch der SPD Basis Update 29.11.2020 :SPD Parteitag: 80% gegen Drohnenbewaffnung Auf dem Berliner SPD Landesparteitag haben 80% für den Antrag gegen die Bewaffnung der Drohnen ...
- 28.07.2020 SPD Abgeordnete zum Frieden bekehren Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr! Mail-Aktion an Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich gestartet Das Netzwerk Friedenskooperative ruft dazu auf: Wir ...
- 08.05.2020 Rot-Grün für Offene Software in München Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- ... aber kein Stopp der Rück-Migration Die Stadtverwaltung München ist mitten in der Rückumstellung von LiMux, einem offenen und kostenlosen Linux-Arbeitsplatz, zurück zu Microsoft-Office. ...
- 21.09.2019 Autofahrer können jubeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horror-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf ...
- 13.09.2019 Aufstehen und den Stillstand beenden! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ein Politikwechsel ist dringend notwendig 2-3 Tage nach einer Landtagswahl rennen die PolitikerInnen zu den Medienvertretern, sind besorgt und berichten über ihre Pläne und versprechen, ...
- 07.09.2019 Appell an SPD Abgeordnete Kategorie: presse/pressemitteilungen
- AKK will weiter in Syrien mitmischen Gleich nach ihrer Ernennung als Verteidigungsministerin machte sich AKK stark für eine Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Irak und über Syrien. ...
- 09.06.2019 Die nachträglichen Verschärfungen des "Migrationspakets" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Die Liste der Grausamkeiten Von Asylkompromiss war die Rede. Da erwartet man, dass sich in dem Gesetzespaket der (kleinen) GroKo Positionen der CDU/CSU und der SPD finden müssten. Das ...
- 26.05.2019 Antworten auf unsere Wahlprüfsteine Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Auswertung der Antworten auf unsere Wahlprüfsteine zur Europawahl 05.05.2019: Die Auswertungsphase beginnt in diesem Jahr mit den Antworten der SPD, die sich vor 5 Jahren viel Zeit gelassen ...
- 02.04.2019 Endlich: Schulfrei für die Bundeswehr! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Berliner SPD will das Militär aus den Schulen fernhalten Unsere Arbeit der letzten 10 Jahre vor Schulen und bei Messen mit Auftritten der Bundeswehr hat sich gelohnt! Die SPD hat am ...
- 05.02.2019 Ausreichende Grundrente ist ein Menschenrecht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Mit Stammtischargumenten aufräumen Nun kommt mal von der SPD ein guter Vorschlag um die soziale Schieflage in Deutschland wenigstens ein wenig auszugleichen und schon stürzen sich FDP, ...
- 12.01.2019 Linke lehnt Gesetzesverschärfungen in Berlin ab Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Keine Verschärfung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsesetzes (ASOG)! Seit 2 Jahren kämpfen wir im Berliner Bündnis für Freiheitsrechte (BAfF) gegen eine Ausweitung der ...
- 28.06.2018 PM: BAfF fordert gute und umfassende Prävention Kategorie: presse/pressemitteilungen
- "Wir brauchen keine neuen Überwachungsgesetze" Auf dem gestrigen Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte wurde auch die Ankündigung von Innensenator Geisel für eine eigenes ...
- 26.06.2018 Bringt nichts, macht nichts - wir machen es trotzdem, CDU Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- CDU hat verfassungswidriges "Volksbegehren für mehr Videoüberwachung" in Polizeigesetz versteckt Seit Ende März kämpft BAFF, die Berliner Allianz für Freiheitsrechte , gegen die ...
- 08.02.2018 Was uns die schwarz-rote Koalitionsvereinbarung bringt Kategorie: aktivitaeten-a-news/mitteilungen
- Das Ergebnis ist das Papier nicht wert auf dem es steht ... außer vielleicht für die Rüstungsindustrie. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD hat unsere schlimmsten Erwartungen ...
- 04.07.2017 Drohnen-Kampagne (zumindest kurzzeitig) erfolgreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Was lief bei der gescheiterten Drohnenbeschaffung hinter den Kulissen ab? Zum ersten Mal in der Geschichte hat ein Gesetzgeber sich dagegen entschieden, Drohnen zu bewaffnen ... ...
- 01.07.2017 Immer noch "halbe" Störerhaftung im WLAN-Gesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Sperranspruch statt Störerhaftung? Zum dritten Mal beschäftigen wir uns in dieser Woche mit der unseligen Störerhaftung, die einzigartig in Europa die Abmahnanwälte reich gemacht und die ...
- 28.06.2017 CDU besteht auf Raketen für Kampfdrohnen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Koalitionskrach über Drohnenbeschaffung Am letzten Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die 1 Milliarde Euro teure Beschaffung von 5 israelischen bewaffnungsfähigen ...
- 27.06.2017 Doch kein freies WLAN? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- CDU stört Aufhebung der "Störerhaftung" Schon vor einem Jahr hatten wir geschrieben Abschaffung der Störerhaftung eine Mogelpackung? Die SPD hatte die Abschaffung in ihrem Wahlprogramm ...
- 19.09.2016 Gabriel winkt CETA (halb) durch Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Liebe @ spdde , unsere Demokratie ist zu wichtig, als dass @ sigmargabriel einen Freibrief für die Unterschrift unter # CETA bekommen darf! ... das war die Forderung von ...
- 17.09.2016 Stopp CETA und TTIP! Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Über 320.000 Menschen fordern: Weg mit CETA und TTIP! Auf 7 Demonstrationen eines bundesweiten Trägerkreises aus 30 Organisationen haben heute in 7 Städten die Menschen ihre ...
- 05.09.2016 Am 17.9. TTIP den Gnadenstoß geben Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- ... und vorher noch CETA auf jeden Fall verhindern Das Umweltinstitut München schreibt uns: am Wochenende hat SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verkündet, dass ...
- 01.06.2016 SPD-Mitglieder gegen CETA und TTIP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-Mitglieder gegen CETA & TTIP für eine ökologisch-soziale Handels- und Wirtschaftspolitik Die SPD Genossinnen und Genossen in Deutschland sind aufgerufen ihre Unterschrift gegen ...
- 27.03.2016 Dobrindt gegen Störerhaftung? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Dobrindt spricht sich gegen Störerhaftung aus Tatsächlich, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) spricht sich in der FAZ gegen die Störerhaftung aus: Nun mischt sich ...
- 13.01.2016 Nach EuroHawk nun Heron TP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundeswehr will israelische Drohnen kaufen Nachdem in einem bayerischen Fliegerhorst seit Jahren die beiden US Drohnen vom Typ EuroHawk vor sich hin rosten, weil sie "in Europa nicht am ...
- 23.12.2015 Vorratsdatenspeicherung als Erfolg? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-Bundestagsfraktion präsentiert Vorratsdatenspeicherung als ihren netzpolitischen Erfolg Wow! "Um Straftaten besser und schneller aufklären zu können, haben wir ...
- 13.12.2015 Die SPD im Krebsgang Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- SPD Parteitag: Wettbewerb um die Steigerung des Wortes Rückschritt Außer den Jusos hat fast kein Delegierter auf die Zeit nach der derzeitigen Regierungskoalition geschaut. In fast allen ...
- 10.12.2015 Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Pressemitteilung: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Aktion Freiheit statt Angst hat gemeinsam mit über 50 weiteren Organisationen den SPD Parteivorsitzenden in einem offenen Brief ...
- 23.06.2015 Pressespiegel zur SPD-VDS Entscheidung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Warum unsere Demokratie Freiheit statt Angst braucht Die fatale Entscheidung der SPD auf ihrem Konvent am letzten Samstag und die die Grundrechte verhöhnende Twitternachricht des ...
- 20.06.2015 SPD an Grundrechte erinnern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Mit Willy Brandt hätte es diese Politik nicht gegeben Freiheit statt Angst Tour vor dem Willy Brandt Haus Mit Campact, de m Ak Vorrat, Greenpeace und ver.di haben wir heute Vormittag ...
- 19.06.2015 Gabriels Rücktritt bei Nein zur VDS? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Gabriel droht mit Rücktritt, wenn seine stasi- und NSA-ähnliche Vorratsdatenspeicherung nicht durchkommt Im SPD-internen Streit um die sogenannte Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat ...
- 13.06.2015 VDS = verfassungswidrig Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff schießt scharf gegen neue Vorratsdatenspeicherung und SPD-D64: "VORRATSDATENSPEICHERUNG WIDERSPRICHT UNSEREN GRUNDWERTEN" Der Widerstand ...
- 07.06.2015 Vorratsdatenspeicherung stoppen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Aufruf an die Mitglieder und Bundestagsabgeordneten der SPD Aktion Freiheit statt Angst unterstützt den Aufruf an die Bundestagsabgeordneten der SPD dem neuen Gesetz zur VDS nicht ...
- 30.04.2015 Kampf gegen Vorratsdatenspeicherung beginnt von Neuem Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Es darf keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung unserer Kommunikation geben! Inhalt Die Vorratsdatenspeicherung ist wieder da Update 06.05.2017: TKG angepasst Worin ...
- 23.04.2015 SPD-Linke gegen VDS Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Dortmunder SPD stimmt geschlossen gegen Vorratsdatenspeicherung In immer mehr SPD Gliederungen wird über die "neue" Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert und zum Glück werden auch ...
- 22.04.2015 Widerstand gegen neue VDS formiert sich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab und Datenschutzbeauftragte zweifelt an geplanter Vorratsdatenspeicherung und Fachgruppe Strafrecht der Neuen ...
- 17.04.2015 Verfassungsbeschwerde gegen neue VDS Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Eine Klage gegen die neue Vorratsdatenspeicherung ist unerlässlich Kein neues grundrechtswidriges Gesetz, das alle unter Generalverdacht stellt! Die FDP ist sich schon einig: Wie Baum ...
- 07.04.2015 Kieler Landtag: Nein zur Vorratsdatenspeicherung! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- PIRATEN: Schleswig-Holstein lehnt Bundespläne zur Vorratsdatenspeicherung ab Auf Antrag von PIRATEN und FDP hat der Schleswig-Holsteinische Landtag heute mit den Stimmen auch von SPD!, ...
- 06.04.2015 Märchenstunde mit Sigmar Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Gabriel fordert die Vorratsdatenspeicherung: Diesmal wegen der NSU-Morde "Besonders zu Ostern müssen wir daran denken, dass Jesus nicht am Kreuz geendet hätte, wenn es damals ...
- 23.03.2015 Gabriel drängt Maas (und SPD) zur VDS Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Justizminister will Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) wohl schnell vorlegen Nö, will er nicht aber er soll . Bereits zum Parteikonvent der SPD am 20. Juni 2015 in Berlin ...
- 16.03.2015 Gabriel beratungsresistent Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bürgerrechtler fordern nach Urteilen den endgültigen VDS-Verzicht aber SPD-Chef nun wieder dafür Aktion Freiheit statt Angst verurteilt die Aussagen von SPD Chef Sigmar Gabriel in ...
- 23.02.2015 Handelsgerichtshof statt privater Schiedsgerichte? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wie Gabriel uns TTIP und CETA schmackhaft machen will "Vizekanzler Gabriel und die sozialdemokratischen EU-Handelsminister wollen für das Handelsabkommen Ceta mit Kanada strenge Regeln." ...
- 07.02.2014 SPD für "Auge um Auge" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Grüne: Gegenspionage-Vorstoß der SPD geht in "die völlig falsche Richtung" "Das geht in die völlig falsche Richtung. Feuer mit Feuer zu bekämpfen endet im Flächenbrand", sagte der ...
- 10.01.2014 Juso-Vorsitzende sieht Umdenken der Partei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Juso-Vorsitzende Uekermann zur Vorratsdatenspeicherung: "Umdenken in der SPD" "Die SPD muss jetzt zu einer Neupositionierung kommen und wieder echte Bürgerrechtspartei werden." In ...
- 25.10.2013 Katholiken und SPD gegen VDS Kategorie: aktivitaeten-a-news/mitteilungen
- Zentralkomitee der deutschen Katholiken gegen Vorratsdatenspeicherung und SPD-Netzpolitiker gegen Vorratsdatenspeicherung ... sind zwei erstaunliche Nachrichten. Leider steht z.B. ...
- 09.08.2013 Steinmeier schuld an Überwachung? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Regierung macht Steinmeier verantwortlich Die gemeinsame Fernmeldeaufklärung von NSA und BND im bayerischen Bad Aibling finde auf Basis eines Abkommens (Memorandum of Agreement) vom 28. ...
- 08.07.2013 Gabriel fordert Ermittlungen gegen Geheimdienste Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Was Karlsruhe darf und wo die Länder tätig werden müssen Der SPD-Parteivorsitzende hat die Bundesanwaltschaft zu Ermittlungen gegen die amerikanischen und britischen Geheimdienste ...
- 28.03.2013 Jusos gegen Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD: "Vorratsdatenspeicherung ist Kinder-Schutz" Seltsam, aber die Jusos sind die Jugendorganisation der SPD. Gegensätzlicher könnten die Positionen nicht sein. Die "Mutterpartei" will ...
- 08.08.2012 SPD scheint lernfähig zu sein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Piraten begrüßen Mitgliederbegehren der SPD zum Thema Vorratsdatenspeicherung Veröffentlicht am 07.08.2012 unter Pressemitteilungen Johannes Ponader begrüßt ...
- 05.08.2012 SPDlerin gegen die Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- In drei Monaten 50.000 Unterschriften Mit einem Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) will Yasmina Banaszczuk in der SPD die Meinung zur VDS verändern. Im ...
- 24.07.2012 Sozis gegen Vorratsdatenspeicherung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- SPD-Mitglieder begehren auf gegen Vorratsdatenspeicherung Unter http://sozis-gegen-vds.de/ können SPD Mitglieder ihrer Partei schreiben, dass sie gegen die Vorratsdatenspeicherung ...
- 28.06.2012 Rot-Grüne Trojanerkoalition Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Grüne und SPD wollen Trojaner gegen Rechtsradikale einsetzen Laut Koalitionsvertrag in NRW wollen SPD und Grüne den Bundestrojaner auf Landesebene einführen. Als Argument dienen die ...
- 15.04.2012 Der Chef hört mit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD kritisiert Entwurf für Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz Die Koalitionspläne zu einer Reform des Arbeitnehmer-Datenschutzes wurde von der Rechtsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, ...
- 07.12.2011 Erneuter Fehltritt der SPD Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 07.12.2011: SPD stimmt für Überwachung der Bevölkerung Eigentlich wollte sich die SPD als die "stärkste Internetpartei in Deutschland" feiern, dann stimmten die Delegierten aber doch noch ...
- 02.12.2011 Vorratsdatenspeicherung ablehnen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 02.12.2011: Jusos von ihrer Partei ausgetrickst In ihrem Blog bedauern die Jusos die Bauernschläue ihrer Parteiführung: "Es ist schon skurril. Da sind etliche Anträge zum ...
- 06.08.2011 SPD mischt mit beim Vorratsdaten-Streit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 06.08.2011: SPD will Koalition mit Vorratsdaten rechts überholen Die SPD nutzt das Sommerloch, um mit der Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland die ...
- 04.07.2011 SPD rügt: Bundesregierung behindert Polizeiarbeit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 04.07.2011: SPD überholt Bundesregierung rechts Mangels eigener Themen oder um sich als künftiger Koalitionspartner anzubiedern hat der NRW-Innenminister Jäger die Justizministerin wegen ...
- 06.06.2011 Rot-Grün in Bremen und die Überwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 06.06.2011: Vermehrte (Video-) Überwachung in Bremen Ein "grauenhaftes Thema" nennt die Bremer Datenschutzbeauftragte Sommer die Ausbreitung der Kamera-Überwachung. "Es ist ein Trugschluss, ...
- 28.05.2011 Videoüberwachung für 1 Euro pro Stunde Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 28.05.2011: CDU will Videoüberwachung, SPD für Personal auf Bahnsteigen Bei den Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) werden bis auf wenige Stationen inzwischen 80% der Bahnsteige permanent von ...
- 26.05.2011 Videoüberwachung spaltet Rot-Rot in Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 26.05.2011: Linkspartei lehnt längere Speicherung von Videos ab Wahlkampf in der Koalition hat begonnen: Der Senat sprach sich am Dienstag ohne die Stimmen der Linkspartei für eine ...
- 03.05.2011 SPD fordert Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 03.05.2011: SPD ist für Beibehaltung der Anti-Terror-Gesetze Nachdem die CDU "grün" tut, als ob sie für den Atom-Ausstieg ist, muss die SPD sie scheinbar noch rechts überholen. Die ...
- 01.05.2011 GRÜNE für Vorratsdatenspeicherung? Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- 01.05.2011: Grün-roter Koalitionsvertrag in BW eindeutig negativ Folgen die Grünen der FDP als Umfallerpartei? "Die GRÜNEN in Baden-Württemberg haben sich in ihrem Koalitionsvertrag ...
- 20.01.2011 Datenschutz Enquete Kommission auf dem Holzweg? Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- 20.01.2011: SPD-Netzexperte "Vorratsdaten sind so schlecht nicht" - Hä? Das Trommelfeuer von CDU/CSU für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zeigt Wirkung. ...
- 17.12.2010 Stand der Vorratsdatenspeicherung in Berlin und Brüssel Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 17.12.2010: Bundestag lehnt Antrag gegen Vorratsdatenspeicherung ab Der Antrag der Grünen, sich auf EU-Ebene klar gegen die Vorratsdatenspeicherung auszusprechen, wurde heute im Bundestag ...
- 28.05.2010 Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD fordert Zusammenlegung und personelle Aufstockung des Datenschutzes Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Datenschutz vom 9. März ist klar, dass in Baden-Württemberg wie ...
- 29.04.2010 SPD gegen Google Street View Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 29.04.2010: SPD schlägt Klage gegen Google vor Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD) sagte, man prüfe die Möglichkeit einer solchen Verbandsklage. Google lasse beim Datenschutz ...
- 25.02.2010 SPD und Grüne bringen Gesetzesentwürfe zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes ein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- SPD-Fraktion verlangt Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HLE) Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in ...
- 04.12.2009 SPD kritisiert Firmen-Lobbyisten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 04.12.2009: SPD kritisiert Firmen-Lobbyisten Was Olaf Scholz in der letzten Legislaturperiode nicht durchsetzen konnte, hat er gestern als Mitglied der Opposition in den Bundestag ...
- 10.10.2009 Videoüberwachung: Hansaplatz-Kameras sollen nie mehr filmen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 10.10.2009 Videoüberwachung: Hansaplatz-Kameras sollen nie mehr filmen Der Hansaplatz mitten in St. Georg gilt als kriminelles Pflaster, vor allem wenn es um Drogendelikte geht. Vor mehr ...
- 21.09.2009 Rot-Rot wäre große Chance für Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 21.09.2009: Rot-Rot wäre große Chance für Datenschutz Aus Sicht der Linken kann mit einer rot-roten Regierung nach der Landtagswahl Brandenburg ein bundesweiter Vorreiter beim ...
- 07.09.2009 SPD Vorstoß zu mehr Arbeitnehmerdatenschutz zu spät Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 07.09.2009: SPD Vorstoß zu mehr Arbeitnehmerdatenschutz zu spät Linke, FDP und Grüne kritisierten den Vorstoß als Wahlkampfmanöver. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sprach von ...
- 02.09.2009 SPD will "Kein Klima der Überwachung und der Unfreiheit" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 02.09.2009: SPD will "Kein Klima der Überwachung und der Unfreiheit" Im Wahlprogramm der SPD findet man das Internet nur 4-mal. Einen klaren Schwerpunkt setzt die Partei beim ...
- 02.09.2009 Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 02.09.2009: Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz Die Parteien missachten mit ihren Internetangeboten geltendes Datenschutzrecht. Das ist das Ergebnis einer Studie , bei der 48 ...
- 08.08.2009 SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 08.08.2009: SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, blickt in ...
- 07.08.2009 Web-Sperren entzweien die SPD Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 07.08.2009: Web-Sperren entzweien die SPD Die von Schwarz-Rot beschlossenen Web-Sperren haben bei der SPD erneut einen interparteilichen Meinungsstreit ausgelöst. Die Sozialdemokraten ...
- 25.07.2009 SPD-Zensursula-Verhandlungsführer im Dialog mit der "Internet-Community" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 25.07.2009: SPD-Zensursula-Verhandlungsführer im Dialog mit der "Internet-Community" Der SPD-Zensursula-Verhandlungsführer Martin Dörmann hatte gestern in Köln zu einem Dialog mit der ...
- 28.06.2009 SPD Wahlprogramm und Internet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 28.06.2009: SPD Wahlprogramm und Internet In dem auf dem gestrigen SPD-Parteitag in Berlin beschlossenen "Regierungsprogramm" setzen sich die Sozialdemokraten überraschend für die ...
- 22.06.2009 Internetsperren-Kritiker Tauss verlässt die SPD Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 22.06.2009: Internetsperren-Kritiker Tauss verlässt die SPD Bei einer Demonstration gegen das am Donnerstag beschlossene Gesetz für Web-Sperren in Berlin hat der ...
- 22.06.2009 Arbeitnehmerdatenschutz - Handeln statt Träumen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 22.06.2009: Arbeitnehmerdatenschutz - Handeln statt Träumen Zur illegalen Sammlung von Mitarbeiterdaten bei der Post erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte: "Zu Beginn ...
- 20.06.2009 SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren Kategorie: das-aktionsbuendnis/aktivengruppen
- 20.06.2009: SPD-Politikerin wünscht sich europaweite Web-Sperren Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende ...
- 17.06.2009 Netzsperren von SPD/CDU akzeptiert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- (Hinweis: unten sind gesammelt die Reaktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.) Koalition setzt Änderungen bei Internet-Sperrungen durch Ausschuss für Wirtschaft ...
- 16.06.2009 SPD und CDU über Gesetz zu Web-Sperren einig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 16.06.2009: SPD und CDU über Gesetz zu Web-Sperren einig Wirtschaftspolitiker der großen Koalition haben sich am heutigen Montagabend auf eine gemeinsame Linie beim ...
- 14.06.2009 Antrag der SPD Linken gegen Internetsperren wurde auf dem SPD PT abgelehnt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 14.06.2009: Antrag der SPD Linken gegen Internetsperren wurde auf dem SPD PT abgelehnt Der "Initiativantrag gegen Internet-Sperren" von Bjoern Boehing, Franziska Drohsel und Jan Moenikes ...
- 14.06.2009 SPD-Parteitagsantrag gegen Gesetz zu Web-Sperren gescheitert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 14.06.2009: SPD-Parteitagsantrag gegen Gesetz zu Web-Sperren gescheitert Der Vorstoß einer Gruppe aus dem linken Spektrum der SPD für ein klares Nein der Sozialdemokraten zum Gesetzentwurf ...
- Züge statt Flüge Sa, 04. Dez 10:30 CET 2021
- Kleine Bildaktion Züge statt Flüge Komm zur Aktion in Berlin! Los geht’s um 10.30 Uhr vor dem Willy-Brandt-Haus (Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin). Bitte bringe deine ...
- Das Märchen vom grünen Wachstum Di, 15. Okt 19:00 CEST 2019
- Eine Lesung mit Bruno Kern Wir steuern auf die Heißzeit zu. Ändert sich nichts, steht alles auf dem Spiel. Die herrschende Art zu produzieren kann uns innerhalb weniger Dekaden, also ...
- Eil-Aktion: Lärmen fürs Klima Do, 11. Jan 18:00 CET 2018
- Dringend Klima retten bevor die GroKo alles beiseite wischt Ort: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin Zeit: Donnerstag, 11. Januar, 18 Uhr jetzt haben sie es eilig: Schon morgen ...
- Teures Wasser für Frau Nahles Mo, 02. Jan 08:30 CET 2018
- Menschen stehen Schlange für überteuertes Wasser Menschen stehen Schlange für überteuertes Wasser - und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ist mittendrin. Bis jetzt kommt gutes und günstiges ...
- CETA-Aktion am Sonntag: SPD an rote Linien erinnern! So, 05. Jun 09:00 CEST 2016
- Die SPD-Linke hat für TTIP bereits ein Stopp der Verhandlungen gefordert - das muss nun auch für CETA passieren. An diesem Sonntag tagt in Berlin der SPD-Parteikonvent. Es kommen die ...
- Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Do, 10. Dez 10:00 CET 2015
- Kundgebung vor dem Bundesparteitag der SPD Eines der wichtigsten Themen, das dem ordentlichen Bundesparteitags der SPD vom 10. bis 12. Dezember vorliegt, ist die immer noch ungeklärte Position ...
- 150 Jahre SPD: Innere Sicherheit – eine unserer Kernkompetenzen Sa, 17. Aug 14:00 CEST 2013
- Demo: 150 Jahre SPD Am 17. August feiert die SPD ihre 150 jähriges Bestehen mit einem Großen Fest am Brandenburger Tor. Mit dabei: Angela Merkel, Joachim Gauck, Sammy Deluxe, Die Prinzen, Nena. ...
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