Erweiterte Suche
Ergebnis der Suche
Gesucht wurde nach 'volksabstimmung'erneut suchen 11.10.2026 06:03:18
- 19.07.2026 Gesetz entgegen dem Wahlergebnis Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Geht's noch schlimmer? Ja, auch wenn Jens Spahn als Spitzenpolitiker mit seiner Ignoranz für gültiges Recht (Leihmutter, Maskendeal, Party während des Lockdowns,...) beim Wähler nur ...
- 22.03.2026 Gedenkfeier für Grundrechtsstele Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Verteidigung unserer Grundrechte Zum Frühlingsbeginn haben wir gestern Vormittag am Spreeufer hinter dem Bundestag mit mehreren Besuchern der Vernichtung der Stele mit dem Artikel 20 GG ...
- 27.06.2025 Für bundesweite Volksabstimmungen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus ... und spätestens, wenn wir feststellen, dass die Regierenden machen was sie wollen und den Souverän - das Volk - nicht einmal vor ihren ...
- 05.09.2024 Mitgegangen - mitgefangen? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Urteile im Rondenbarg-Prozess 7 Jahre nach den G20 Protesten in Hamburg sind nun 2 Teilnehmer der Demo im sogenannten Rondenbarg-Prozess durch das Hamburger Landgericht, die selbst keine ...
- 23.05.2024 Grundrechte bewahren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 75. Jahrestag des Grundgesetzes Rolf Gössner von der Internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des "Grundrechte-Reports" berichtet anlässlich des 75. Jahrestag des ...
- 24.05.2022 Gestern 73. Geburtstag des GRUNDGESETZES Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Nach 600km in Karlsruhe angekommen ... ist der Fußweg von Berlin zum Bundesverfassungsgericht am Wochenende. Gestern nun konnte gefeiert werden und dazu eingeladen war auch der Präsident des ...
- 27.04.2022 Freiheit für Osman Kavala Kategorie: presse/pressemitteilungen
- Freiheit für die politischen Gefangenen in der Türkei Vor 6 Wochen zum "Welttag gegen Internetzensur" hatte Reporter ohne Grenzen (ROG) eine Liste der der Länder veröffentlicht, in denen ...
- 04.02.2022 Irrweg PPP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- PPP war in Hamburg nachweislich schlechter Immer wieder erklären uns Politiker, dass es doch besser sei "die Wirtschaft" mit ins Boot zu holen und öffentliche Aufgaben an private Firmen zu ...
- 12.09.2021 Volksentscheid Transparenz ist zulässig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Berliner Verwaltung braucht 20 Monate für Prüfung Warum ist die Verwaltung so langsam? Weil die Politik es so wollte? 20 Monate prüfte der Berliner Senat, ob das von vielen Berliner NGOs ...
- 13.06.2021 Welcher Artikel 20 GG gilt eigentlich? Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Werden Teile des Grundgesetzes zu Grabe getragen? Seit dem 23.5.2018 versucht der "Verein für die Erneuerung der Bundesrepublik Deutschland an ihren eigenen Idealen" dem Artikel 20 GG die ...
- 24.05.2021 Neue Artikel-20-Stele fast fertig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Geburtstagsgeschenk für die Stelenreihe Seit der Beschlagnahme des aus Buchenholz geschnitzten Artikels 20 GG vor 2 Jahren wird erneut geschnitzt, diesmal aus Eichenholz. Auch gestern, ...
- 29.04.2021 Abstimmung 21 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Die selbstorganisierte Volksabstimmung Im letzten Herbst hatten wir über das Projekt Abstimmung 21 schon einmal berichtet. Damals lief eine Testabstimmung, nun ist für die Abstimmung21, ...
- 23.03.2021 Das Grundgesetz zur Verfassung erheben Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Menschen sollen wieder zum Souverän werden Seit Jahren setzt sich der Verein Unsere Verfassung e.V. für bundesweite Volksabstimmungen ein. Ziel des Vereins ist es, die beim Anschluss der ...
- 30.05.2020 Stelenreihe am Bundestag wird wieder vervollständigt Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Artikel 20 GG wird neu geschnitzt In der letzten Woche hatte das Grundgesetz wieder einmal Geburtstag und es wurde wieder einmal damit begonnen, für die Stelenreihe am Bundestag den Artikel ...
- 23.04.2020 Versammlungsrecht muss verteidigt werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Als Einzelner von Einzelnen distanzieren? Das Kommitee für Grundrechte und Demokratie hat uns wieder einmal von Polizeiwillkür berichtet. Diesmal kommt der Bericht nicht aus Berlin, sondern ...
- 07.04.2020 E-Voting oder lieber nicht? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Gefahren und Risiken bei elektronischen Wahlen Nach unserer Kritik an der Corona App müssen wir uns nun einem ähnlichen Thema widmen. Wenn wir schon der "Digitalisierung" nicht vertrauen ...
- 01.01.2020 Auch 2020 gemeinsam aufstehen ... Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- ... für kommunalen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten ... und viele andere wichtige Veränderungen in unserem Leben, wie soziale Gerechtigkeit, Klima, Abrüstung und Frieden. Aufstehen ...
- 18.11.2019 Vermummungsverbot beschränkt Grundrechte Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Vermummungsverbot ist verfassungswidrig Das gilt leider nicht für die Bundesrepublik Deutschland - das Oberste Gericht in Hongkong hat das von Regierungschefin Carry Lam Anfang Oktober ...
- 09.11.2019 Schutzlos ohne Grundgesetz Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Einheitsfest ohne Artikel 20 Heute, am 9. November, wird unwidersprochen von allen* der Nazi-Progrome 1938 gedacht. Das Fest, das aus Anlass des 9. November 1989 rund um den Reichstag ...
- 09.10.2019 Prozess wegen Veränderung von Werbeplakaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Satirische Plakate gefährden die Grundordnung" Sogar im Verfassungsschutzbericht unter der Rubrik Linksextremismus werden Adbustingaktionen im Vorfeld des Berliner Polizeikongresses ...
- 07.10.2019 Vermummte Polizisten auf den G20-Demos Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- ... and they are too Über das "unerhörte Vermummungsverbot" nach einer 100 Jahre alten Vorschrift aus britischer Besatzungszeit in Hongkong wird uns in den Medien fast stündlich in den ...
- 05.10.2019 Volksentscheid für ein Berliner Transparenzgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Halbzeit bei der Unterschriftensammlung Bis Ende November können noch Unterschriften für das Volksbegehren für ein Berliner Transparenzgesetz gesammelt werden. Das Bündnis erklärte dazu, ...
- 03.10.2019 Dem Deutschen Volke - To the German People Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Kunstaktion zum Artikel 20GG am Bundestag ... wurde heute zum 2. Mal die Stele aus massivem Buchenholz mit dem Artikel 20 Grundgesetz geschenkt. Die Stele durfte zum 70. Jahrestag des ...
- 25.09.2019 Interview zur Wiedererrichtung der Stele mit Artikel 20GG Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Antwort des Bundestagspräsidenten auf Offenen Brief Vor einer Woche hatte eine Künstlergruppe die vom " Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen " unterstützt ...
- 11.09.2019 Artikel-20-Stele soll wieder aufgestellt werden Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Offener Brief an Bundestagspräsident Schäuble Eine Künstlergruppe die vom " Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen " unterstützt wird, hatte der Bundesrepublik ...
- 29.08.2019 Ein Transparenzgesetz ist dringend notwendig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ex-Betriebsrat wird unter Druck gesetzt Volker Gernhardt, ehemaliger Betriebsrat beim Berliner Klinikbetreiber Vivantes hat die Arbeitsbedingungen in der Pflege jahrelang aus nächster Nähe ...
- 03.08.2019 Volksbegehren für ein Berliner Transparenzgesetz Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- 20.000 gültige Unterschriften müssen nun gesammelt werden Jetzt geht es los! Gestern Vormittag haben sich die Bündnispartner für ein Berliner Transparenzgesetz vor dem Roten Rathaus der ...
- 11.07.2019 Für ein PRIVATE PRISON INFORMATION Gesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Öffentliches Handeln muss transparent sein - auch in privaten Händen Eigentlich wollen wir natürlich viel mehr, nämlich ein Transparenzgesetz, welches jegliches Tun im Namen der ...
- 23.05.2019 Grundgesetz abgeräumt! Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Nächtliche Polizeiaktion vor dem Geburtstag des Grundgesetzes Am letzten Samstag hatten wir über das Geschenk einer Künstlergruppe die vom " Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik an ...
- 18.05.2019 Stelenreihe am Bundestag erweitert Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Stelenreihe: Artikel 20, der unbedingt dazu gehört, fehlte Bis heute fehlte der Artikel 20 in der Reihe der Stelen mit den Artikeln 1-19 am Deutschen Bundestag. Rechtzeitig zum 70.Geburtstag ...
- 20.03.2019 Mehr Demokratie wagen nicht weniger! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Abstimmung gegen unsere Stimmen Es hatte viele Jahre gedauert, bis man auf unser aller Druck etwas direkte Demokratie in der EU engeführt hatte - die EBI, die Europäische Bürgerinitiative. ...
- 26.01.2019 Schülerstreik-Demo in Berlin gegen den Klimawandel Kategorie: themen/schuelerinnen-themen
- Schüler retten den Hambi - "Hambi bleibt" sagt jetzt auch die Politik Tausende Schüler und Studenten – laut Veranstalter 10.000 - demonstrierten am Freitag, 25.1.19, vor dem ...
- 01.01.2019 Bella Ciao Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Historische Klänge im Mainstream Notenleser sind im Vorteil und werden erkannt haben, worum es geht. Das Lied Bella Ciao lief gestern auf den Silvesterparties sowohl in der ARD wie auch im ...
- 30.12.2018 Buchbesprechung "Game over" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wohlstand für Wenige, Demokratie für niemand, Nationalismus für Alle Genau das wollen wir nicht - deshalb wollen wir die Pause zum Jahresende nutzen, um auf das Buch "Gane over" von ...
- 23.05.2018 69 Jahre Grundgesetz - eine Stele für den Artikel 20 Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Die Ergreifung des Grundgesetzes – Aktion Artikel 20 GG Aktion Freiheit statt Angst war dabei als heute die Arbeiten an der Stele für den Artikel 20 GG begonnen wurden. Zum 69. ...
- 01.05.2018 SPD muss sich wehren bevor sie in der GroKo am Boden liegt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Üble Gesetzestrickserei schraubt Koalitionsvertrag noch mehr nach rechts Man glaubt es kaum, wir hatten nach Abschluss der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen schon "schwarz gesehen" ( Was ...
- 21.03.2018 Facebook ließ sich "Daten abgreifen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Daten von 50 Millionen Facebook-Nutzer zu Wahlkampfzwecken missbraucht? Trump No 37 : Wie die New York Times und der britische Observer berichten, hat die britische Firma Cambridge ...
- 15.02.2018 Verteidigen wir das Menschenrecht auf Versammlungsfreiheit! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Defend all protesters’ First Amendment rights Trump No 34 : Letztes Jahr am 20. Januar 2017 verhaftete die Polizei mehr als 200 Menschen, die gegen die Amtseinführung von Donald Trump ...
- 06.02.2018 Sind wir noch vernünftigen Argumenten zugänglich? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Kostenlos mit der Tram fahren, damit die Stadt Geld spart Auf diese Idee sind die Berliner Verkehrsbetriebe leider noch nicht gekommen - in Melbourne ist das Standard. Dort fährt die Tram auf ...
- 13.01.2018 Autotyp macht Aussage über dein Wahlverhalten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Google Street View weiß auch was du wählst Aus den Daten von Google Maps haben US Forscher das Wahlverhalten in einzelnen Stadtvierteln vorhergesagt. Dafür benötigten sie nur die Bilder, ...
- 03.01.2018 G20-Prozesse - die schwere Faust des Rechtsstaats Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bericht einer Prozessbeobachtung in Hamburg Das Komitee für Grundrechte und Demokratie beobachtet die Prozesse gegen Demonstranten bei den G20 Protesten, wie sie auch mit Rechtsanwälten die ...
- 19.12.2017 Die "Europäische Säule Sozialer Rechte" verankern! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Eine gemeinsame Erklärung anlässlich des 51. Jubiläums des UN-Sozialpaktes haben folgende Organisationen anlässlich des 51. Jubiläums des UN-Sozialpakts Ende letzter Woche ...
- 18.12.2017 Nehmt Volksabstimmungen endlich ernst! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Unterschiedliche Wertungen von Referenden je nach politischem Gusto Nehmt Volksabstimmungen endlich ernst! ... hatten wir anlässlich des "Nee" beim Referendum in den Niederlanden über das ...
- 24.10.2017 "Hier lebe ich, hier wähle ich" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Nur 0,7% für die AfD - das andere Wahlergebnis Gestern haben wir ein "schöneres" Wahlergebnis lesen können. Die Initiative Citizens for Europe hat uns über das Ergebnis ihrer symbolischen ...
- 10.10.2017 Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Umsetzung der sozialen Menschenrechte bleibt eine wichtige Aufgabe Gern brüsten sich unsere Politiker damit, dass "wir im Westen" als Verteidiger der Menschenrechte auf der Welt auftreten ...
- 30.09.2017 G20-Einsatz: Erstmals Urteil gegen Polizei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Erst nackte Jugendliche wurden von der Polizei als friedlich erkannt Nach den "polizeilichen Maßnahmen" zum G20 Gipfel in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei (mehrfach) ...
- 26.09.2017 Wie geht's jetzt weiter? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Es gibt viel zu tun - packen wir's an Zum Abschneiden der Regierenden: Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die ...
- 24.09.2017 Erste Antworten auf unsere Wahlprüfsteine Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Fragen an die Kandiatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl Wie auch schon zur Europawahl hat Aktion Freiheit statt Angst e.V. heute mit dem Abschluss der Bewerbungsfrist die ...
- 18.09.2017 "CETA kann auf dem Scherbenhaufen der Grünen blühen" Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Alternativen in der Alternativlosigkeit? Wir haben die Parteien zu ihrer Haltung zu unseren Themen befragt , genauso haben es andere Gruppen gemacht, so z.B. attac und Campact zu den Themen ...
- 13.09.2017 Bundesbehörde holt elektronische Wahl aus der Versenkung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bleibt uns vom Leibe mit Wahlcomputern! Vor 2 Tagen haben wir darüber berichtet, dass die Bundestagswahl auch ohne Wahlcomputer manipuliert werden kann . Alle diese Sicherheitslücken in ...
- 11.09.2017 Bundestagswahl: Software ist extrem unsicher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Auch ohne Wahlcomputer - Bundestagswahl kann manipuliert werden Viele dachten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Unzu(ver)lässigkeit von Wahlcomputern in ...
- 27.08.2017 Meint es Martin Schulz mit seinen Abrüstungsforderungen ernst? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland! Seit Jahren kämpft die Friedensbewegung gegen die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland, jetzt kommt endlich Bewegung in die Sache: Der ...
- 16.08.2017 Trump will IP Adressen aller potentiellen Kritiker Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- US Regierung will Daten aller Trump Kritiker Trump No 29 : Von dem Web-Hoster Dreamhost will die US-Regierung die Daten zu mehr als 1,3 Millionen Personen, die eine Website besucht haben, ...
- 04.08.2017 STOPP AIR BASE RAMSTEIN 2017 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 3.-10. September Aktionswoche in Ramstein Noch fünf Wochen trennen uns von den großen Ramstein Aktionen vom 3.-10. September , schreibt uns die Kampagne. Wir wünschen ihnen viel Erfolg und ...
- 07.07.2017 Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl im September 2017 Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Fragen an die Kandiatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl Update: Die Antowrten auf unsere Fragen gibt es auf der Seite Erste Antworten auf unsere Wahlprüfsteine . Wie auch schon ...
- 02.07.2017 Kümmert euch endlich um das Überleben der Menschheit! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesinnenminister de Maiziere rief zu friedlichen Protesten gegen den G-20 Gipfel in Hamburg auf ... meldet Inforadio.de. Ansonsten kündigte er ein hartes Vorgehen an ... Alles andere ...
- 25.06.2017 JEFTA stoppen: Kein TTIP mit Japan! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Private Schiedsgerichte, Gentechnik und Hormonfleisch - jetzt aus Japan Was uns Campact schreibt ist, ein Leak des Grauens: Mit JEFTA, dem EU-Handelsabkommen mit Japan, drohen private ...
- 16.06.2017 Drohnen töten täglich - Drohnen produzieren Terroristen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Keine Anschaffung von Kampfdrohnen für Bundeswehr! Aus dem aktuellen Anlass der am Mi., den 21.6. um 14h bevorstehenden Zustimmung des Haushaltsausschusses zur Anschaffung von 5 ...
- 13.06.2017 Pressemitteilung gegen Grundrechtseinschränkung beim G20 Gipfel Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Demonstrationsverbot in Hamburg – Gipfel ohne Grundrechte Aktion Freiheit statt Angst ist Unterstützer der Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Nach den angekündigten Einschränkungen des ...
- 28.03.2017 Aktionen gegen die Drohnen-Relaisstation Ramstein geplant Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Dem Amtseid folgen und Schaden vom deutschen Volk abwenden Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein und die Pfälzer Initiative Entrüstet Euch rufen für den September erneut zu ...
- 23.03.2017 Monsanto: Gekaufte Studien statt Transparenz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wie käuflich ist die Wahrheit? Monsanto fliegt auf! Eine neue Studie offenbart einen Skandal: Monsanto finanziert die Wissenschaftler, die das Pestizid Glyphosat als harmlos einstufen. ...
- 17.03.2017 Rat der Mädchen ohne Mädchen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Saudi-Arabien gründet Rat der Mädchen – ohne Mädchen Lauter bärtige Männer bilden in Saudi-Arabien den neuen Rat der Mädchen. Aber es ist wahr, unter den 13 Anwesenden im Rat der ...
- 16.03.2017 Wir machen mit bei Aktionen zum Bundestagswahlkampf Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle! In dem Bestreben für ein Mehr an Gleichheit und für eine solidarische Gesellschaft ist Aktion Freiheit statt Angst seit diesem Monat ...
- 12.03.2017 EU Kommission darf kein MIC erlauben! Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Schluss mit privaten Schiedsgerichten! MIC = Multilateral Investment Court ist der neue Name für private Schiedsgerichte Wieder zeigen zwei Beispiele, die von WeMoveEU und von Campact ...
- 03.03.2017 Rechtem Gedankengut entschlossen entgegentreten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag Heute haben wir eine Mail des AStA der Universität Köln bekommen mit einem Aufruf gegen den AfD Parteitag in Köln zu protestieren. Diesen Aufruf geben ...
- 29.12.2016 "Big Oil" wird Chef der Umweltschutzbehörde Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Scott Pruitt hat jahrelang die EPA verklagt - nun soll er ihr Chef werden Trump No. 8: Wie uns Friends of the Earth scheiben, hat Donald Trump Scott Pruitt - ein Klimaerwärmungs-Leugner ...
- 24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...
- 12.12.2016 Online-Manipulation von Wählern Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Psychometrik als datengetriebener Nebenzweig der Psychologie Alexander Nix, Chef von Cambridge Analytica behauptet, Donald Trump habe die US-Präsidentschaftswahl dank Big-Data-Analysen ...
- 04.12.2016 Congress must investigate Trump's possible corruption Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Oversight Committee Democrats fordern Trumps Korruption zu untersuchen Trump No. 5 : Elijah E. Cummings, Ranking-Mitglied des Ausschusses für Aufsicht und Regierungsreform, ...
- 03.12.2016 Verkapptes Demoverbot für die Opposition Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Polen schränkt Demonstrationsfreiheit ein Nein, es soll natürlich kein Demonstrationsverbot sein, das würde ja Ärger mit der EU geben. Damit sollen nur Zusammenstöße verhindert ...
- 28.11.2016 Trump erklärt Millionen zu illegalen Wählern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Trump Claims, With No Evidence, That "Millions of People’ Voted Illegally Trump No. 4 : Der (leider) gewählte Präsident Donald J. Trump sagte am Sonntag, dass er bei den Wahlen ...
- 20.11.2016 Trump: keine Zeit mehr für normalen Betrug Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Former Trump University Workers Call the School a "Lie’ and a "Scheme’ Trump No.3 : Zum dritten Mal innerhalb von 3 Wochen bekommt der President-elect, Donald Trump, einen Artikel bei ...
- 15.11.2016 First Amendment bei Trumps Amtseinführung bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Vor Gericht für das Recht auf Protest bei Trump's Amtseinführung kämpfen Trump No. 2: Eine Woche nach der Wahl Trumps hat uns die Nachricht über einen zweiten Grundrechtseingriff ...
- 16.10.2016 Berliner Senat sabotiert Volksentscheid Fahrrad Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Verschleppung statt Bürgernähe Als Unterstützer der beiden inzwischen erfolgreichen Volksentscheide " 100% Volksentscheid " und " Volksentscheid Fahrrad " müssen wir leider berichten, ...
- 05.10.2016 EU zwingt Griechenland zum Wasserverkauf Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Schuldenkolonie Griechenland startet finalen Ausverkauf des Staatseigentums Genau wie vor einigen Jahren in Berlin wird von der EU in Griechenland die Privatisierung, u.a. der ...
- 11.08.2016 Über 50.000 beim Weltsozialforum Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Kanada verweigert Einreisen zum Weltsozialforum 50.000 na und? Im letzten Jahr haben über 100.000 Menschen teilgenommen. In diesem Jahr findet es in Montreal, Kanada, statt. Damit sind wir ...
- 30.07.2016 CETA: EU Abgeordneten auf den Zahn fühlen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- CETA CHECK! und "Let's grill Ministers!" Am 17.9. wollen wir alle in mindestens 7 Städten in Deutschland gegen CETA und TTIP auf die Straße gehen . Bis dahin wollen wir den EU ...
- 18.07.2016 Bayern gegen CETA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 50.000 Unterschriften an einem Tag! CETA und TTIP gefährden die parlamentarische Demokratie. In Zukunft würden die Entscheidungsspielräume für Gemeinden, Länder und Bund eingeengt ...
- 16.07.2016 Legal Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Räumung in der Rigaer Straße war rechtswidrig, sagt das Berliner Landgericht 1 Handwerkerstunde 45€ - 300 Polizisten für 5 Stunden, inkl Zulagen 45.000€ - Verletzung ...
- 05.07.2016 Europa als Waffenschmiede? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wo ist der Unterschied zwischen Schäuble und Gabriel? ... vielleicht in den Worten - nicht in den Taten! immer wieder tönt Herr Gabriel, dass er, wie es auch seine Partei mal ...
- 21.06.2016 Der EU Kommission das Mandat für TTIP entziehen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Withdraw the mandate to negotiate TTIP Aktion Freiheit statt Angst hat sich an der Petition beteiligt, die die EU Kommission auffordert die TTIP Verhandlungen mit den USA zu beenden, ...
- 10.06.2016 Volksentscheide: Freude und Enttäuschung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Unterschiedliche Ergebnisse bei Berliner Volksentscheiden Am 28.04.2016 startete der Volksentscheid "Volksentscheid retten" . Dieser Titel war scheinbar nicht selbsterklärend, denn bis ...
- 06.06.2016 Für Direkte Demokratie und Transparenz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Konferenz "Demokratie für Alle" der Bundestagsfraktion DIE LINKE Aktion Freiheit statt Angst hat heute an der interessanten Diskussion zu Gesetzesvorschlägen der Fraktion DIE LINKE im ...
- 31.05.2016 "Terrorverdacht" gegen Religionskritiker Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Das 11. Gebot: "Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen" Eine Moses-Figur und eine Steintafel mit diesem Gebot wollten Kirchenkritiker der Giordano-Bruno-Stiftung zum ...
- 15.05.2016 Solidarisch finanzierter Nahverkehr Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Berliner sollen für höchstens 35 Euro/Monat Bus- und Bahnfahren ... so der Vorschl ag der Piraten zur Berliner Verkehrspolitik . Auch Grüne und Linke haben Vorschläge für ...
- 06.05.2016 Britisches Gutachten: Vernichtendes Urteil über TTIP Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Britische Regierung ließ eigenes Gutachten in der Schublade verschwinden Die renommierte London School of Economics kommt in einem Gutachten zu einem vernichtenden Urteil über TTIP: Das ...
- 02.05.2016 Parteitag der Ostlandreiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wirre Rechtsaußen-Partei: Gegen Islam, den Euro, für Fracking, CO2, AKWs und die Wehrpflicht Wir hatten das "vorläufige Parteiprogramm" schon im März kritisiert . Nun steht nach ...
- 28.04.2016 Ab heute: Volksentscheid retten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Die Berliner wollen mitgestalten" - 100% Volksentscheid retten Aktion Freiheit statt Angst unterstützt das Volksbegehren für eine Verankerung direkter Demokratie in der ...
- 22.04.2016 Gewerkschaften der EU und Kanadas gegen CETA Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- GEMEINSAME ERKLÄRUNG VON EGB und CLC - CETA: Wo wir sind und was geändert werden muss Diese gemeinsame Erklärung des European Trade Union Council und des kanadischen ...
- 21.04.2016 Freihandel schadet den Armen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- "Handel ist nicht automatisch gut für alle" so die Aussage des Wirtschaftwissenschaftlers und Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz, denn " Freihandel schadet den Armen in den ...
- 10.04.2016 Kein US-Bürger in den Panama-Papers? Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- Völkerrecht - Die USA sind meist nicht dabei Verschwörungstheoretiker sehen in den Panama-Papers eine Intrige der USA weil bisher keine (prominenten) US-Bürger betroffen sind. Die ...
- 10.04.2016 EU blockiert Reform der EBI Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- EU-Kommission blockiert demokratische Reform Aktion Freiheit statt Angst unterstützt die Unterschriftensammlung für eine Verbesserung des Gesetzes zur Europäischen Bürgerinitiative ...
- 07.04.2016 Niederländer gegen Ukraine-Assoziierung Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- 61% der Niederländer sagten "Nee" zum Abkommen der EU mit der Ukraine Mit dem Ergebnis des Referendum in den Niederlanden ist das Abkommen, welchem die anderen 27 EU-Mitglieder schon ...
- Informationsveranstaltung für eine Volksabstimmung Fr, 26. Mai 18:00 CEST 2023
- Zur Heilung der gegenwärtigen Verfassungskrise durch eine Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen Eine Informationsveranstaltung für eine Volksabstimmung am 26.Mai 2023 um ...
- Schnitzen an der Artikel-20-Stele So, 23. Mai 11:00 CEST 2021
- Artikel 20 GG wird neu geschnitzt Das Grundgesetz hat demnächst wieder einmal Geburtstag und es wird weiter damit begonnen, für die Stelenreihe am Bundestag den Artikel 20 GG, diesmal aus einer ...
- Direkte Demokratie wird gestärkt Do, 11. Jun 19:00 CEST 2020
- Webinar zum Abstimmungsgesetz Der Berliner Entwurf geht viele Probleme an, die ohne Änderung der Landesverfassung lösbar sind: - Volksentscheide werden zukünftig auf Wahltermine gelegt. Das ...
- #KeinFussbreit - Antisemitismus und Rassismus töten So, 13. Okt 13:00 CEST 2019
- Rechter Terror bedroht unsere Gesellschaft! Wann: Sonntag, 13.10.2019, 13 Uhr Wo: Bebelplatz, Berlin-Mitte Der rechtsterroristische Anschlag in Halle macht uns fassungslos und wütend. Wir ...
- Wiedererrichtung der Artikel-20-Stele Do, 03. Okt 11:00 CEST 2019
- Bundestagspräsident Schäuble ist eingeladen Do., 3.10. ab 11h Reichstagsufer 2 hinter dem Bundestag am Spreeufer Eine Künstlergruppe, die vom "Vereins zur Erneuerung der Bundesrepublik ...
- Stelenbergfest für den Artikel 20 GG Sa, 15. Dez 15:00 CET 2018
- Schnitzen mit Glühwein Im Rahmen von 70 Jahre Erklärung der Menschenrechte wollen wir feiern, dass die Stele zum Artikel 20 GG zur Hälfte geschafft ist. Siehe auch hier ...
- Direct-Action-Training Sa, 27. Okt 10:00 CEST 2018
- Kurs-Wochenende zum Thema mit praktischen Übungen - mit Jörg Bergstedt am Samstag und Sonntag den 27. und 28.10.2018 ab 10:00 Uhr im Kulturraum Mainzer7 Mainzer Straße 7, 12053 Berlin ...
- Grundgesetz - Ein chorischer Stresstest von Marta Górnicka Mi, 03. Okt 15:00 CEST 2018
- Am Brandenburger Tor im Rahmen des Tages der Deutschen Einheit 2018 Wenige hundert Meter Luftlinie vom Maxim Gorki Theater und dem Brandenburger Tor entfernt wurden 1918 zwei deutsche Republiken ...
- Das Widerstandsrecht als Staats-Struktur-Prinzip Di, 04. Sep 19:30 CEST 2018
- Prinzipien und Möglichkeiten des kreativen Widerstands "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung [gemeint ist die Ordnung des GG] zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum ...
- 3.177 Verkehrstote 2017 sind 3.177 Menschen zu viel! Sa, 16. Jun 11:00 CEST 2018
- Protestiere mit uns vor dem Verkehrsministerium am 16. Juni Wir haben es satt! Die Verantwortlichen im Verkehrsministerium wissen seit Jahren um die vielen Toten und Verletzten auf deutschen ...
- „Stoppt den Hass“ So, 27. Mai 11:00 CEST 2018
- Bündnis „Stoppt den Hass“ – Kundgebung ab 11.30 Uhr Platz der Republik Die AfD ist demokratiefeindlich und strebt einen autoritären Systemwechsel an. Sie bietet keine Antwort auf die ...
- Stele für Artikel 20GG Mi, 23. Mai 12:00 CEST 2018
- Initiative "Verfassung vom Volk" Der Verein zur Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen e.V. ruft auf: Vor dem Hintergrund einer rasanten Entwicklung unserer Politik, die immer mehr dazu ...
- Großdemonstration gegen die NATO-Kriegstagung Sa, 17. Feb 13:00 CET 2018
- Proteste gegen die SIKO Aktion Freiheit statt Angst ist Unterstützer der Demo gegen die SIKO und ruft hiermit zur Teilnahme auf. Vom 17. bis 19. Februar 2017 versammeln sich in München die ...
- Der Agrarindustrie die Stirn bieten! Sa, 20. Jan 11:00 CET 2018
- Demo gegen sogenannte "Freihandels"abkommen „Essen ist politisch“ ist das diesjährige Motto des Massenprotests Auftakt Sa., 20. Januar 2018, 11 Uhr Hauptbahnhof Berlin ...
- Für einen sozialverträglichen Kohleausstieg Mi, 16. Jan 08:15 CET 2018
- Jetzt kommen die Hochstapler Am Mittwoch wollen wir eine Fehlentscheidung aufhalten - mit einer Protestmauer! Hintergrund: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) trifft sich in Berlin. Zur ...
- Deutschlands Streben nach der Vorherrschaft in Europa – gestern und heute Do, 11. Jan 19:30 CET 2018
- Das Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin präsentiert den 8. Griechischen Salon Vortrag und Diskussion mit Jörg Kronauer am Donnerstag, 11. Januar 2018, um 19.30 Uhr in der ...
- Demonstrant_innen klagen gegen Stadt Hamburg wegen verfassungswidrigem Polizeieinsatz bei G20 Do, 11. Jan 11:00 CET 2018
- Einladung zur Pressekonferenz Verfassungsbruch durch Hamburger Senat und Polizei beim G 20 Gipfel Demonstrant_innen verklagen die Freie und Hansestadt Hamburg wegen Einschränkungen des ...
- Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet Mi, 10. Jan 19:00 CET 2018
- Volksinitiative gestartet - es kann losgehen!!!! Wir müssen also jetzt in 6 Monaten 20 000 gültige Unterschriften bekommen, damit wir dann in den Ausschüssen wenigstens angehört werden. ...
- Bürgerrechte, Protest und Versammlungsrecht nach dem G20-Gipfel in Hamburg: Wie weiter? Do, 26. Okt 19:00 CEST 2017
- Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“ im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, Robert-Havemann-Saal Am Donnerstag, 26. Oktober 2017, um 19 ...
- Global gerecht statt G20! Mo, 20. Mar 19:00 CET 2017
- Auftakt zur G20-Reihe von attac Berlin „Wer sich nicht bewegt, der spürt seine Fesseln nicht.“ (Rosa Luxemburg) Vortrag und Diskussion mit Alexis Passadakis (attac-Aktivist, ...
- Kundgebung "BERLIN ABSCHIEBEFREI - GRENZENLOS SOLIDARISCH" Sa, 18. Mar 12:00 CET 2017
- das Berliner Welcome2Stay-Bündnis lädt euch ganz herzlich ein zu unserer Aktion "Berlin abschiebefrei - grenzenlos solidarisch" am 18. März am Flughafen Schönefeld. Wir würden uns sehr ...
- TiSA contra öffentliche Daseinsvorsorge? Mo, 13. Mar 19:00 CET 2017
- Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! Mögliche Auswirkungen des plurilateralen Dienstleistungshandelsabkommens auf öffentliche Dienste und demokratische Regulierung mit Michael ...
- Autobahnreform: Grundgesetzänderung für eine Privatisierung? Mi, 08. Mar 19:00 CET 2017
- Privatisierung von Autobahnbau und -betrieb? Wann:Mittwoch, 08. März 2017, 19:00 – 21:00 h Wo: Heinrich-Böll-Bundesstiftung Berlin, Schumannstr. 8, 10117, Berlin Ende Mai soll der ...
- Mehr Volksentscheide - Bessere Demokratie? Do, 23. Feb 19:00 CET 2017
- Vesper „Menschenrechte aktuell“ Die Internationale Liga für Menschenrechte lädt ein zur Vesper „Menschenrechte aktuell“ Mehr Volksentscheide - Bessere Demokratie? Donnerstag, ...
- Kinderdemo: für Fahrrad- und Spielstraßen So, 11. Sep 14:00 CEST 2016
- Zum neuen Schuljahres demonstrieren wir mit Fahrrädern und Luftballons für das Recht der Kleinsten Unsere Radwege sind erst dann sicher, wenn Eltern ihre Kinder darauf alleine radfahren lassen ...
- Wahlprüfsteine zum Atomreaktor BER II Mi, 07. Sep 19:00 CEST 2016
- Wahlen in Berlin Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam und die Berliner Regionalgruppe der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung ...
- Konzert in Berlin gegen Rassismus und AfD-Hetze Sa, 03. Sep 17:00 CEST 2016
- Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. 3. September: Demo und Konzert in Berlin Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. Die schrecklichen ...
- Demo in Berlin gegen Rassismus und AfD-Hetze Sa, 03. Sep 14:00 CEST 2016
- Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. 3. September: Demo und Konzert in Berlin Aufstehen gegen Rassismus und die rechte Hetze von AfD & Co. Die schrecklichen ...
- Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag Do, 11. Aug 18:00 CEST 2016
- Berliner Bündnis gegen Rechts Liebe Freundinnen und Freunde, das Berliner Bündnis gegen Rechts hat für MORGEN Donnerstag, den 11. August eine Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag ...
122 Treffer gefunden
erneut suchen
