Erweiterte Suche
Ergebnis der Suche
Gesucht wurde nach 'volksbegehren'erneut suchen 11.10.2026 07:14:44
- 19.11.2022 Volksentscheid über klimaneutrales Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Abstimmung zusammen mit der Wahl des Berliner Senats sinnvoll Im Februar 2023 können die Berlinerinnen und Berliner darüber abstimmen, ob die Stadt schon 2030 klimaneutral sein soll. Dem ...
- 13.11.2022 Umverteilen jetzt! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
- Niemand wird uns eine bessere Welt schenken ... ... wir müssen es selbst in die Hand nehmen - gemeinsam und solidarisch ! Das ist der Tenor der großen Demo gestern vom Roten Rathaus ...
- 12.11.2022 Keine Verlängerung der Wahlperioden ohne direkte Demokratie Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 20% weniger Demokratie? Einfach mal 20% weniger Demokratie möchte uns die Bundesregierung bescheren mit dem Vorschlag. den Bundestag künftig nur alle 5 statt wie bisher alle 4 Jahre zu ...
- 12.09.2021 Volksentscheid Transparenz ist zulässig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Berliner Verwaltung braucht 20 Monate für Prüfung Warum ist die Verwaltung so langsam? Weil die Politik es so wollte? 20 Monate prüfte der Berliner Senat, ob das von vielen Berliner NGOs ...
- 27.10.2020 Berliner VerfGH weist Prüfung des Videoüberwachung-Begehrens zurück Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Auch "unbehebbare Mängel" müssen diskutiert werden Vor mehr als 3 Jahren sind wir der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAFF) gegen ein sogenanntes Volksbegehren der CDU beigetreten. ...
- 15.10.2020 Mehr direkte Demokratie in Berlin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Kleine Verbesserungen bei Volksabstimmungen Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass es künftig in Berlin einige Verbesserungen für zivilgesellschaftliche Gruppen bei der ...
- 05.10.2019 Volksentscheid für ein Berliner Transparenzgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Halbzeit bei der Unterschriftensammlung Bis Ende November können noch Unterschriften für das Volksbegehren für ein Berliner Transparenzgesetz gesammelt werden. Das Bündnis erklärte dazu, ...
- 29.08.2019 Ein Transparenzgesetz ist dringend notwendig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ex-Betriebsrat wird unter Druck gesetzt Volker Gernhardt, ehemaliger Betriebsrat beim Berliner Klinikbetreiber Vivantes hat die Arbeitsbedingungen in der Pflege jahrelang aus nächster Nähe ...
- 03.08.2019 Volksbegehren für ein Berliner Transparenzgesetz Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- 20.000 gültige Unterschriften müssen nun gesammelt werden Jetzt geht es los! Gestern Vormittag haben sich die Bündnispartner für ein Berliner Transparenzgesetz vor dem Roten Rathaus der ...
- 12.01.2019 Linke lehnt Gesetzesverschärfungen in Berlin ab Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Keine Verschärfung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsesetzes (ASOG)! Seit 2 Jahren kämpfen wir im Berliner Bündnis für Freiheitsrechte (BAfF) gegen eine Ausweitung der ...
- 17.10.2018 "Volksbegehren führt die Unterschriftsberechtigten in die Irre" Kategorie: presse/pressemitteilungen
- BAfF begrüßt Entscheidung des Senats, das Videoüberwachungsvolksbegehren dem Verfassungsgerichtshof vorzulegen Mit großer Freude haben wir die Sitzung des Senats am gestrigen 16. Oktober ...
- 18.07.2018 Mehr oder weniger Videoüberwachung in Berlin? Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
- Innensenator Geisel bereitet Videoüberwachungs-Gesetzentwurf vor Update 13.09.2018 : Innensenator Geisel wird das Volksbegehren dem Verfassungsgerichtshof vorgelegen. ...
- 28.06.2018 PM: BAfF fordert gute und umfassende Prävention Kategorie: presse/pressemitteilungen
- "Wir brauchen keine neuen Überwachungsgesetze" Auf dem gestrigen Treffen der Berliner Allianz für Freiheitsrechte wurde auch die Ankündigung von Innensenator Geisel für eine eigenes ...
- 26.06.2018 Bringt nichts, macht nichts - wir machen es trotzdem, CDU Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- CDU hat verfassungswidriges "Volksbegehren für mehr Videoüberwachung" in Polizeigesetz versteckt Seit Ende März kämpft BAFF, die Berliner Allianz für Freiheitsrechte , gegen die ...
- 12.04.2018 PM: Berliner Allianz für Freiheitsrechte gegen Videoüberwachung gegründet Kategorie: presse/pressemitteilungen
- BAFF fordert: VERFASSUNGSGERICHTSHOF MUSS VOLKSBEGEHREN FÜR VIDEO- UND TONÜBERWACHUNG ÜBERPRÜFEN Aktion Freiheit statt Angst bittet um Kenntnisnahme der Pressemitteilung zur Gründung ...
- 12.04.2018 Gründungsaufruf der Berliner Allianz für Freiheitsrechte Kategorie: themen/polizei-a-geheimdienste
- Berliner Allianz für Freiheitsrechte fordert: Nein zur Ton- und Videoüberwachung an öffentlichen Orten Jedes Jahr wächst Berlin um mehrere zehntausend Menschen. Jedes Jahr besuchen mehr ...
- 26.01.2018 Verdeckter Video- und Lauschangriff verfassungswidrig Kategorie: themen/polizei-a-geheimdienste
- CDU Volksbegehren für "mehr Videoaufklärung und mehr Datenschutz" garantiert verfassungswidrig Das "Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz" fordert einen massiven Ausbau ...
- 19.01.2018 Nein zum "Bündnis für mehr Videoaufklärung" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 10 Gründe, warum Sie nicht unterschreiben sollten Nachdem das sogenannte "Bündnis für mehr Videoaufklärung" inzwischen nach eigenen Angaben schon 17.000 Unterschriften (von 20.000 ...
- 01.10.2017 Videoüberwachung - ein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung Kategorie: themen/polizei-a-geheimdienste
- Allumfassende "intelligente" Videoüberwachung und -verfolgung ist grundrechtswidrig Unsere Kampagne gegen Videoüberwachung setzt sich für das Grundrecht auf informationelle ...
- 28.07.2017 Überwachung heißt jetzt Datenschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Bündnis für mehr Videoüberwachung" Für mehr Überwachungskameras in Berlin setzt sich das Bürgerbündnis für mehr Videoaufklärung und mehr Datenschutz ein. Zu den Organisatoren ...
- 16.10.2016 Berliner Senat sabotiert Volksentscheid Fahrrad Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Verschleppung statt Bürgernähe Als Unterstützer der beiden inzwischen erfolgreichen Volksentscheide " 100% Volksentscheid " und " Volksentscheid Fahrrad " müssen wir leider berichten, ...
- 28.04.2016 Ab heute: Volksentscheid retten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Die Berliner wollen mitgestalten" - 100% Volksentscheid retten Aktion Freiheit statt Angst unterstützt das Volksbegehren für eine Verankerung direkter Demokratie in der ...
- 21.11.2015 Kleiner Schritt Richtung direkter Demokratie Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Brandenburger Volksbegehren können auf Plakaten werben Brandenburger Bürgerinitiativen dürfen von der kommenden Woche an für ihre Anliegen mit Straßenplakaten werben. Diese ...
- 03.11.2013 Abstimmen für Transparenz und Mitbestimmung! Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Berliner Volksentscheid für ein kommunales Energienetz am 3.11. Die Arbeitsgruppe Zensur&Informationsfreiheit in Aktion Freiheit statt Angst hat sich in den beiden letzten Jahren ...
- 11.02.2013 Für Transparenz und Beteiligung! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Berliner Energietisch: Volksbegehren beginnt am 11. Februar Volksbegehren "Neue Energie für Berlin" geht in die zweite Stufe Update 12.6.13: Geschafft! 265.000 Unterschriften ...
- 28.09.2012 Internet-Abstimmung über Berliner Wasser Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Gegen den "goldenen Handschlag" nach 10 Jahren reicher Gewinne Die Arbeitsgruppe Zensur&Informationsfreiheit in Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat im Jahr 2011 das erfolgreiche ...
- 15.09.2011 Unterschriftensammlung für den Berliner S-Bahn Tisch Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Rettet unsere S-Bahn! Stoppt Privatisierung und Ausplünderung! Die AG Zensur & Informationsfreiheit im Aktionsbündnis Freiheit statt Angst e.V. will das Volksbegehren des ...
- 27.10.2010 Unterstützung des Volksbegehren des Berliner Wassertisch erfolgreich Kategorie: themen/zensur-a-informationsfreiheit
- 280.000 Unterschriften abgegeben Mit der Übergabe von 108.000 Unterschriften am Mittwoch, 27.10.2010, an die Landeswahlleiterin Dr. Petra Michaelis-Merzbach hat sich die Zahl der bislang ...
- Podiumsdiskussion zum Thema Wohnen Mo, 10. Feb 14:00 CET 2020
- Arbeitskreis Wohnen des ver.di Bezirkssenior*innenausschusses lädt ein Am Montag, 10. Februar 2020 von 14:00 bis ca. 16:30 Uhr Ort: ver.di- Bundesverwaltung, Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin ...
- Presseaktion vor dem Roten Rathaus Fr, 02. Aug 10:00 CEST 2019
- Die Unterschriftenaktion startet am 3.8. Mit unserem Transparenzgesetz schaffen wir eine neue Form der Kontrolle der Politik in Berlin und eine echte Basis für Mitbestimmung! In unserer ...
- Volksinitiative für ein Transparenzgesetz Mo, 27. Aug 09:00 CEST 2012
- Volksinitiative für ein Transparenzgesetz Wir brauchen Unterstützung beim Unterschriften Sammeln. Eine funktionierende Demokratie braucht Transparenz. Daher hat der Hamburger Landesverband von ...
- Direkte Demokratie wagen! - Volksbegehren in Berlin Mi, 06. Jun 16:00 CEST 2012
- Direkte Demokratie wagen! - Volksbegehren in Berlin Doppelvolksbegehren zum Großflughafen gestartet Noch nie hat es zwei parallele Volksbegehren gegeben, die auf eine Entscheidung gerichtet waren. ...
32 Treffer gefunden
erneut suchen
