Extended Search
Results
You have looked for 'innenminister'search once more 5.12.2025 19:19:42
- 21.08.2025 Schweiz plant Totalüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Identifizierungs- und Entschlüsselungspflicht Da denken wir schon bei den Überwachungsideen des Herr Dobrindt mit seinen geplanten IP-Speicherung in einem absoluten Panoptikum zu leben. Auch ...
- 20.08.2025 ePerso wird teurer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Digital ist teurer? "Wir müssen mehr digitalisieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben." Das wird uns seit Jahren eingebleut, auch wenn es nach den gescheiterten Großprojekten, wie das ...
- 05.12.2024 Für menschenrechtsbasierte Asylpolitik Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Offener Brief zur Innenministerkonferenz Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche e.V. hat in einem Offenen Brief an die Innenministerkonferenz gefordert das ...
- 24.09.2024 Sicherheitspaket schleift Grundrechte Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Anlasslose Kontrollen und Ausgrenzung "Fremder" Das zur Zeit in der Abstimmung befindliche sogenannte "Sicherheitspaket" von Innenministerin Faeser kratzt erheblich an verschiedenen ...
- 20.09.2022 Offener Brief zu VDS und IP-Adressen Speicherung Kategorie: themen/polizei-a-geheimdienste
- Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen! Zusammen mit über 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen wie Datenschutz- und Berufsverbände haben wir gestern in einem Offenen ...
- 31.05.2022 Ein Ende für die anlasslose Massenüberwachung! Kategorie: themen/polizei-a-geheimdienste
- Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und der EU stoppen Gestern erhielten die Bundesinnenministerin und die Innenminister der Länder einen Offenen Brief von 12 europäischen ...
- 30.01.2022 Wahrheit oder Fake? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Bundesservice Telekommunikation" ist Behörde des Verfassungsschutzes Vor einigen Jahren hatten wir uns schon über die "Hauptstelle für Befragungswesen" (HBW) gewundert, die direkt dem ...
- 27.06.2021 Wird staatliches Hacken zum Standard? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Hintertüren gefährden auch die, die sie schaffen Erst g estern mussten wir berichten , dass FBI und US Handeslsministerium mal einfach 36 Domains eines anderen Landes (mit dem sie sich nicht ...
- 19.01.2021 Helfen Drohnen gegen Corona? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Französische Polizei filmt Demonstranten und "Ausgangssperre-Verweigerer" Nein, eine Ferndiagnose aus luftiger Höhe hat niemand erfunden. Das wäre bei einem Durchmesser des Virus von ca. ...
- 11.12.2020 Total gefährliches IT Sicherheitsgesetz 2.0 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- "Offensiv in fremde Systeme eindringen" Das " Ich will alles wissen ”-Gesetz ist da. Mit der Vorlage des IT Sicherheitsgesetzes 2.0 möchte Innenminister Seehofer gerne per Fernzugriff auf ...
- 03.12.2019 Perspektiven für geflüchtete Kinder schaffen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufnehmen Als Mitglied im Flüchtlingsrat Berlin wollen wir auf einen Musterbrief hinweisen, den man an Landes- und BundespolitikerInnen senden kann, ...
- 27.06.2019 Ausländerzentralregister verletzt Datensparsamkeit und Zweckbindung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundesrat übergeht Bedenken der Ausschüsse Schon zum 2. Mal läuft uns innerhalb von wenigen Tagen etwas wie die verbotene "Reichspersonalnummer" über den Weg. Diesmal ist es der ...
- 29.06.2018 Für Aufnahmezusagen nach § 22 Satz 1 Aufenthaltsgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Ein Zeichen gegen Abschottung und Rechtsruck in Europa Als Mitglied im Flüchtlingsrat Berlin möchten wir hier ihre Presseerklärung vom 27.6. zu den Ereignissen um das Rettungsschiff Lifeline ...
- 25.04.2018 Offener Brief des Flüchtlingsrats gegen AnKER-Zentren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Keine Beteiligung Berlins an der vom BMI geplanten Pilotphase zur Etablierung von AnKER-Zentren! Gestern hat der Flüchtlingsrat Berlin in einem Offenen Brief den Berliner Senat aufgefordert, ...
- 08.09.2017 RoG: Rechtsstaatlich fragwürdiges Indymedia-Verbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Reporter ohne Grenzen kritisiert Vorgehen des Innenministers Reporter ohne Grenzen kritisiert das Vorgehen des Bundesinnenministeriums beim Verbot der als linksextremistisch eingestuften ...
- 26.08.2017 Indymedia - Verbot von Internetauftritt und Verein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Linkes unteres Internet vom Innenminister geschlossen Mit lautem Wahlkampfgetöse hat der Bundesinnenminister gestern die Mail- und Webserver von de.indymedia.org schließen lassen. Auch diie ...
- 24.07.2017 Russland kopiert deutsches Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Vom großen Bruder lernen, heißt siegen lernen - heute umgekehrt Früher haben "alle" zum Großen Bruder in der Sowjetunion geschaut, welche Errungenschaften man kopieren könne. Heute haben ...
- 25.12.2016 Abwehrzentrum gegen Falschmeldungen im Kanzleramt? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Innenministerium will Abwehrzentrum gegen Falschmeldungen einrichten Na, wer prescht wieder vor? Nach SPIEGEL-Informationen kommt aus dem Bundesinnenministerium ein neuer Vorschlag. Im ...
- 13.09.2016 Überwachung verschlüsselter Daten im Mittelpunkt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Bundestrojaner auch in Österreich nicht vom Tisch Aus dem Gesetzesentwurf zur elektronischen Überwachung per Schadsoftware wurde in Österreich erstmal nichts. Es war offensichtlich ...
- 07.12.2015 FRONTEX soll die europäische Mauer sichern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Frontex soll Außengrenzen eigenverantwortlich schützen und Griechenland fürchtet Entmachtung durch Frontex Zwei Überschriften zum gleichen Thema. Deutschland und ...
- 23.06.2015 Pressespiegel zur SPD-VDS Entscheidung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Warum unsere Demokratie Freiheit statt Angst braucht Die fatale Entscheidung der SPD auf ihrem Konvent am letzten Samstag und die die Grundrechte verhöhnende Twitternachricht des ...
- 22.06.2015 Innenminister verhöhnt Verfassungsrechte Kategorie: themen/flucht-a-migration
- Das KiPo-Totschlagargument an der völlig falschen Stelle Reinhold Gall , Innenminister von Baden-Würtemberg "Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte ...
- 21.05.2014 Verfassungsschutz hält Papier für geduldig Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
- Verfassungsschutz: Weiter gute Beziehungen zu Geheimdiensten der USA In Deutschland ist der Verfassungsschutz laut Gesetz für die Abwehr von ausländischer Spionage zuständig. Für das ...
- 18.05.2013 "Überwachen und ausweisen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- IMK-Chef bremst Hans-Peter Friedrich - Mehr Besonnenheit ist gefragt Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Pistorius (SPD), hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu mehr ...
- 30.10.2011 "Aufstacheln" als neue Gesinnungsstraftat Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 30.10.2011: Kreide für den bösen Wolf Innenminister Friedrich auf "Kuschelkurs" Einerseits gibt sich Innenminister Hans-Peter Friedrich in einem Zeit-Interview ungewohnt sanftmütig. ...
- 23.12.2010 De Maiziere's Mini-Kompromiss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 23.12.2010: Innenminister zu kleinen Zugeständnissen bei der Vorratsdatenspeicherung bereit Bundesinnenminister Thomas de Maizière zeigt sich zu Mini-Kompromissen im Streit um die ...
- 02.12.2010 Innenminister bei Datenschutznovelle "zu kurz gesprungen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 02.12.2010: Datenschutz-Novelle des Bundesinnenministers ist Alibi-Kodex Konstantin von Notz, Grüne, im Interview mit dem Deutschlandfunk: Ja. Wir halten das insgesamt, was der ...
- 15.11.2010 Aus der geheimen Tagesordnung der IMK Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.11.2010: Geheimbund oder Innenministerkonferenz? Die geheime Tagesordnung der IMK (Innenministerkonferenz) liegt der taz vor und umfasst 35 Tagesordnungspunkte. Darunter sind so brisante ...
- 16.10.2010 Press Release: Quickly apply for a new "old" ID Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Press release from the Berlin action group "Freiheit statt Angst e.V." - Freedom not Fear (registered association) about the hazards of the new German electronic identification card (ID) (6th of ...
- 06.10.2010 Schnell noch einen neuen 'alten' Personalausweis beantragen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Pressemitteilung der Aktion Freiheit statt Angst e.V. zu den Gefahren des elektronischen Personalausweis (06.10.2010) Die Gefahren - die Alternative: Schnell noch einen neuen 'alten' ...
- 11.05.2010 Innenministerium macht Vorstoß zu Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Innenministerium macht Vorstoß zu Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz oder ist es etwa ein Arbeitgeber-Datenbenutzungs-Erlaubnisgesetz ? In Einstellungsgesprächen soll laut dem ...
- 24.04.2010 Kritik an 99 Prozent der Überwachungskameras in Niedersachsen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 24.04.2010: Kritik an 99 Prozent der Überwachungskameras in Niedersachsen Der niedersächsische Landesdatenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink hat 3345 Überwachungskameras im Lande ...
- 12.02.2010 Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren - in dieser Legislaturperiode? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Innenminister verkündet Kurswechsel 12.02.2010, 07:562010-02-12T07:56:00 CEST+0100 Von Susanne Höll Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der strittigen Frage einer ...
- 06.02.2010 Keine gemeinsame Abhörzentrale von BKA und VS? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Absage für nationale deutsche Abhörzentrale 06.02.2010|Erstellt um 13:28 Uhr Polizei und Verfassungsschutz sollen räumlich getrennt bleiben Der deutsche Innenminister Thomas de ...
- 19.01.2010 Innenminister traf sich mit Bürgerrechtlern – die forderten: "Der Staat müsse mehr für Datensicherheit tun" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 19.01.2010: Innenminister traf sich mit Bürgerrechtlern – die forderten: "Der Staat müsse mehr für Datenschutz tun" Die Bürgerrechtler fordern: Der Staat müsse mehr für ...
- 07.12.2009 Innenminister übergehen bei SWIFT-Abkommen Europaparlament Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Innenminister übergehen bei SWIFT-Abkommen Europaparlament Sogar der konservative CSU EU-Parlaments-Abgeordnete Manfred Weber ( http://www.weber-manfred.de/ ) ist enttäuscht über ...
- 27.11.2009 Bankkunde aus Glas Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 27.11.2009: Bankkunde aus Glas Die FDP ist einen Monat an der Macht, da droht sie ihren schlechten Ruf als Umfaller-Partei zu bestätigen. Sie hatte eigentlich versprochen, ein ...
- 18.10.2009 Koalition: Vorratsdatenspeicherung wird bei Strafverfolgung nicht eingeschränkt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 18.10.2009: Laxe Auflagen für Datenspeicherung Die Vorratsdatenspeicherung wird nach Zeitungsinformationen weit weniger stark eingeschränkt, als die Unterhändler der schwarz-gelben ...
- 27.09.2009 Schaar kritisiert Sicherheitspapier Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 27.09.2009: Schaar kritisiert Sicherheitspapier Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Sicherheitspapier aus dem Bundesinnenministerium kritisiert. «Das Papier enthält ...
- 02.09.2009 Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 02.09.2009: Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Wenn die Politiker unsere persönlichen Daten haben wollen sind sie großzügig. Wenn es jedoch um unsere Meinung über sie ...
- 28.08.2009 Bundesabhörzentrale: Schäuble schafft Fakten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Telefon- und Internetüberwachung: Schäubles Abhörzentrale - taz.de Schäubles Abhörzentrale In Köln hat der Innenminister eine Abhörzentrale eingerichtet. Bald sollen Polizei und ...
- 27.08.2009 Schäuble will Bundeswehr im Inneren - nach der Wahl Kategorie: aktivitaeten-a-news/buendnistreffen-protokolle
- Bundeswehr im Inneren: Schäuble will Grundgesetzänderung nach der Wahl - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik Schäuble will Grundgesetzänderung nach der Wahl Die Bundeswehr soll ...
- 12.08.2009 Bilanz von Schäubles Sicherheitsagenda Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Wolfgang Schäuble: Provokante Positionen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik Provokante Positionen Von Marcel Rosenbach Für Bürgerrechtler ist seine Bilanz ein Katalog des ...
- 04.08.2009 Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor Bundesabhörzentrale Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Datenschutzbeauftragter: Schaar warnt vor staatlicher Überwachung - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt Schaar warnt vor staatlicher Überwachung Peter Schaar, der ...
- 15.07.2009 Datenschutzbeauftragte kritisieren Stockholmer Programm Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.07.2009: Datenschutzbeauftragte kritisieren Stockholmer Programm der EU Innenminister Zitat (ORF) "Mit ungewöhnlich offenen Worten hat der Europäische ...
- 15.06.2009 EU-Komission: Vorschlag für Stockholm-Programm Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- 15.06.2009: EU-Komission: Vorschlag für Stockholm-Programm Statewatch hat aktuelle Papiere zum sogenannten "Stockholm-Programm” veröffentlicht. In einer Mitteilung der EU-Kommission an ...
- 01.05.2009 ECLN Declaration on Stockholm Program Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
- Widerstand gegen das "Stockholm-Programm” Als Mitglied im ECLN dokumentieren wir hier die aktuelle Erklärung zum Stockholm Programm der EU Innenminister. ...
- Bleiberechtsdemo zur IMK in Bonn Do, 12. Jun 17:00 CEST 2014
- Willkommenskultur! Bleiberecht für ALLE, jetzt sofort! Demonstration anlässlich der Innenminiterkonferenz 12.06.2014 um 17 Uhr am Münsterplatz Bonn Bleiberecht jetzt! Die fundamentalen ...
- Fahrt zur Demo "IMK versenken" am 1.12. und am 5.12. Sa, 01. Dez 08:00 CET 2012
- Refugee Protest goes ROSTOCK - Demonstrationen am 1.12. Der Kampf der Geflüchteten geht weiter Wir tragen unseren Protest zur Innenminister_innen Konferenz nach Rostock Gemeinsame ...
- IMK versenken Sa, 01. Dez 00:00 CET 2012
- Aktionswoche IMK versenken Aktionswoche in und um Rostock Die diesjährige Herbstkonferenz der Innenminister_innen findet vom 5.12. bis 7.12. im Hotel Neptun in Warnemünde statt. Wir haben ...
- RESIDENZPFLICHT FILM Next screenings Di, 27. Nov 19:00 CET 2012
- RESIDENZPFLICHT FILM mit ...
51 matches found
search once more
