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Gesucht wurde nach 'bundesregierung'
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08.06.2026 Fairness jetzt! Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Faire und sichere KI in Deutschland "Das Wissen der Menschheit muss uns allen gehören!" war das Thema des gestrigen Artikels und dabei ging es um den Raub dieses Wissens durch ...
13.12.2023 Förderung von Open Source in Kinderschuhen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Weiter Milliarden für die Internet-Giganten Als man noch Opposition war, versicherten Grüne und SPD, dass sie Open-Source-Software in der Entwicklung aber vor allem im Einsatz in ...
13.09.2023 Offener Brief von Verfassungsrechtlern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Bundesregierung muss sich an die Verfassung halten" So lautet die Forderung von bekannten Verfassungsrechtlern, die morgen in einem Offenen Brief an die Bundesregierung erläutern, warum ...
01.11.2021 Keine Auskunft zu Cum-Ex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Milliardenverluste sind gerade 2 Zeilen wert Abgeordnete der Linken im Bundestag fragten nach, wie oft sich die deutsche Finanzverwaltung mit anderen Ländern über den Kampf gegen den ...
09.06.2020 Googles Lobby-Netzwerk aufdecken! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer bekommt Geld von Google und wofür? Einige können sich sicher noch daran erinnern, wie Autos von Google beauftragt durch die Straßen fuhren und nebenbei unsere WLANs scannten. Noch ...
05.08.2019 Ruf nach einer friedlichen Außenpolitik Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Deutschland darf sich nicht an die Seite der kriegsführenden Nationen der Welt stellen Als Mitglied von World beyond War appelliert auch Aktion Freiheit statt Angst an die ...
15.04.2018 Die Odyssee des biometrischen Abbilds Kategorie: kampagnen/zwangsdigitalisierung
Neuen Personalausweis und Reisepass beantragen: Was tatsächlich auf Sie wartet! Update 25.10.2018: Der nächste Teil dieser schier unendlichen Geschichte wird zur Zeit geschrieben. Eine ...
20.08.2017 Bundesregierung verpennt Zukunft Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bundesregierung: Höchstens Leerrohre statt Verkabelung Schon die "Digitale Agenda" war eine Luftnummer, Deutschland hinkt in der Verkabelung mit schnellem Internet hinter vielen Staaten auf ...
11.12.2016 Nun doch Drohnen-Krieg von deutschem Boden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bundesregierung gibt zentrale Rolle Ramsteins im US-Drohnenkrieg zu Jahrelang wurde die Behauptung der Friedensbewegung, dass die US-Basis Ramstein, eine Liegenschaft des Bundes , ein ...
16.11.2016 Selektorenlisten bleiben geheim Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Das Beweiserhebungsrecht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses unterliegt Grenzen" "Das Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung überwiegt das parlamentarische ...
14.06.2015 Hacker pflügen "Neuland" der Kanzlerin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Hacker schreiben Mails vom Account der Kanzlerin ... so berichtet Info-Radio vom rbb heute in den Nachrichten um 8:00 und 8:20h. Daraus müssen wir folgern, dass sie das "Neuland" ...
13.12.2014 NoSpy-Vorschrift wird umgangen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
CSC freut sich über neue Verträge mit Behörden, trotz No-Spy-Erlass und "medialen Anschuldigungen" Die sogenannnte "Partnerfirma der CIA", Computer Science Corporation ( CSC ), und ihr ...
22.09.2014 Bundesregierung gegenüber USA zahnlos Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
US-Administration verweigert Antworten zu Drohnen und Überwachung. Auf Anfrage der Linksfraktion teilte die zuständige Staatssekretärin Maria Böhmer Ende vergangener Woche mit, dass die ...
03.02.2014 Strafanzeige gegen Bundesregierung Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Internationale Liga für Menschenrechte initiiert Strafanzeige gegen Geheimdienste und Bundesregierung wegen geheimdienstlicher Massenüberwachung und - Ausforschung durch NSA & Co. ...
02.12.2013 Klage wegen Drohnentötungen - 2. Anlauf Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kläger bestehen auf Fortführung der Ermittlungen Im August diesen Jahres hatten wir uns gefreut über die Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Kanzlerin Angela ...
22.09.2009 Parl. Anfrage zu Frontex Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Im Bundestag notiert: "Auswirkung der Frontex-Leitlinien auf den Flüchtlingsschutz" Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO/MIK) Die "Auswirkung der Frontex-Leitlinien auf den ...
23.07.2009 Gewalttäterdatei links verfassungswidrig? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Fast 1.900 Personen in der Datei "Gewalttäter links" Inneres/Antwort Berlin: (hib/BOB/HIL) Beim Bundeskriminalamt sind mit Stand vom 10. Juni 1.866 Personen in der Datei "Gewalttäter ...
24.06.2009 Parl. Anfrage zu BKA-Dateien Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Im Bundestag notiert: Bundeskriminalamt geführte "Gewalttäter"- und andere Dateien Inneres/Kleine Anfrage Berlin: (hib/STO ) Beim Bundeskriminalamt geführte "Gewalttäter"- und andere ...
13.06.2009 Was "Zensursula" alles nicht weiß Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
13.06.2009: Was "Zensursula" alles nicht weiß Hier ein paar Highlights aus den Antworten der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP: Klar wird aus der Antwort: Die ...
Kategorie: Events
Aktion in Berlin: Baden Sie mit uns Mo, 11. Jun 17:30 CEST 2018
Vermummte Anzugträger/innen planschen in einem Schwimmbecken voller Geld - kommt Ihnen dieses Bild bekannt vor? Kein Wunder, vor zwei Wochen versuchten wir bereits, unseren Konzernsteuer-Appell ...
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