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Zugangserschwerungsgesetz Kategorie: themen/definitionen
Zugangserschwerungsgesetz Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) soll den Zugang zu ...
23.05.2026 Google muss zahlen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gesetze sind kein Verhandlungsangebot Die Unterwürfigkeit der EU Kommissionspräsidentin scheint keine Grenzen zu kennen. Google bricht ständig EU-Recht und muss deshalb eigentlich eine ...
17.04.2026 EU Alters-App nicht sicher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Hackable in 2 Minutes Da sehen wir die EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wie sie von unseren Bildschirmen herunter lächelt und froh verkündet: Die EU hat das ...
12.01.2026 Europas Sonnenkönigin Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU Parlamentarier klagt gegen Von der Leyen Wie die taz berichtet, hat der deutsche Europaabgeordnete Fabio De Masi, BSW, Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ...
12.09.2025 Digitalabgabe - endlich handeln! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU nuss Trump die Stirn bieten Mehr als ein Jahr redet die EU Kommission und auch das Parlament darüber, dass die großen Tech-Konzerne, GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft), ...
31.07.2025 Zum Zoll-Deal mit Trump Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU schafft eigene Standards ab Anlässlich der "Einigung" im Zollstreit mit Trump warnt Lobbycontrol.de vor einem totalen Einknicken der Kommission. Sämtliche Klimaziele der EU werden ...
08.07.2025 Kriegsverbrecher für Frieden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
1984 lässt grüßen Die Woche fing doch ganz normal an – und nun das: der israelische Ministerpräsident Netanyahu fährt nach Washington und schlägt Präsident Trump für den ...
28.11.2024 Eine Enthaltung gegen den Rechtsruck Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU Kommission mit Europafeind als Vize Daniel Freund, MdEP für die Grünen, hat uns in seinem Newsletter erklärt, warum er nicht für die neue EU Kommission unter Ursula von der Leyen ...
03.01.2020 Aufklären und vertuschen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Es gibt solche und solche PolitikerInnen Uli Gellermann beschreibt in seinem Artikel in der Rationalgalerie zwei Politikerinnen, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten. Auf der ...
08.07.2019 Bundeswehr verkaufte nicht gelöschte Laptops Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Weiterer Punkt auf von der Leyens Unfähigkeitsindex Ein Chef muss nicht an allem Schuld sein, aber er oder in diesem Fall "SIE" trägt die Verantwortung für das Handeln der Truppe. In diesem ...
07.07.2019 Wählerwille wird ignoriert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Neues Aufstehen für EUROPA nötig Am 19. Mai, eine Woche vor der Europawahl waren wir mit vielen Berlinerinnen und Berlinern auf der Straße für ein anderes Europa. Wir haben am 19.5. ...
02.05.2017 Nur ein "Haltungsproblem" in der Bundeswehr? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Jetzt Stopp-Schild für Triebtäter, Machos, Nazis und Herrenmenschen? Wir erinnern uns? 2009 erließ die damals als Familienministerin Tätige das Zugangserschwerungsgesetz und wir fragten ...
14.07.2016 Holt neues Weißbuch den Krieg zurück? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sicherung "unserer" Rohstoffe ,"Hybride Kriegsführung", Sabotage, Manipulation legt das Weißbuch nahe Nicht mehr nur am Hindukusch, 7000km entfernt, sondern in Mali, im Irak und Syrien ...
27.06.2016 Leyen will Söldner für die Bundeswehr Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Soldatengesetz steht der Ministerin im Weg Nach der Abschaffung der Wehrpflicht möchte Verteidigungsministerin von der Leyen nun den 2. Schritt tun: Wenn schon nur noch wegen des Solds ...
29.12.2014 Fremde biometrische Daten leicht zu nutzen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mit der Kamera Merkels Fingerabdruck hacken ... ... eine der leichtesten Übungen. Auch der Missbrauch ihrer Iris ist nach den großformatigen Wahlplakaten ohne Schwierigkeiten ...
20.11.2014 Bundeswehr's cooler Laden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom Es war kein guter Tag für die Verteidigungsministerin, meint die Presse. Auch wenn sie die Verlängerung des ...
05.07.2014 Drohnen - Kommt die Rückwärtswende der SPD? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Aktion Freiheit statt Angst hatte im Oktober letzten Jahres als Mitglied des bundesweiten Anti-Drohnen Bündnisses in einem Brief an alle SPD Abgeordneten appelliert, dass sie bei den ...
03.07.2014 Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
INTERNATIONALE ÄCHTUNG BEWAFFNETER DROHNEN Seit über 2 Jahren wenden wir uns mit anderen Friedensgruppen in Europa gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen. Nachdem es zur ...
04.01.2014 Offensive für Kampfdrohnen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Kampdrohnen: Gegenoffensive von Bundesregierung und Bundeswehr? Kaum vereidigt - wird der Koalitionsvertrag ausgehöhlt In Stellungnahmen und Interviews äußern sich derzeit ...
04.09.2009 Ursula von der Leyen Plakat-Remix-Wettbewerb Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
04.09.2009: Ursula von der Leyen Plakat-Remix-Wettbewerb Nach dem großen Erfolg des Wolfgang Schäuble Plakat-Remix-Wettbewerbes mit über 1000 Einreichungen und einigen grandiosen ...
06.08.2009 Zypries: keine Web-Sperren auf Vertragsbasis Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
06.08.2009 Zypries: keine Web-Sperren auf Vertragsbasis Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat der Ansicht des Familienressorts widersprochen, wonach das spätere ...
30.06.2009 "Zensursula" und die 95 KiPo-Schurkenstaaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
30.06.2009: "Zensursula" und die 95 KiPo-Schurkenstaaten Nachtrag zu " Länder zählen mit "Zensursula" " von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der Welt gäbe ...
21.06.2009 EU-Kommission will das Internet regieren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
21.06.2009: EU-Kommission will das Internet regieren In der Mitteilung " Verwaltung des Internet: Die nächsten Schritte " stellte die EU-Kommission am vergangenen Donnerstag ihr ...
17.04.2009 Mahnwache gegen Internetsperren Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
17.04.09 - Mahnwache anlässlich der Vertragsunterzeichnung " Internetsperren " Am 17. April unterzeichneten 5 Internetprovider auf Drängen von Familienministerin von der Leyen ...
Kategorie: Events
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