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11.05.2026 Buchhändler waren keine "Extremisten" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Weg mit dem Haber-Verfahren "Seit zwei Jahrzehnten lässt die Bundesregierung Demokratie-Projekte vom Geheimdienst überprüfen", schreibt FragdenStaat.de auf ihren Webseiten zum ...
07.05.2026 EU Politiker gefährden NVV Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
ICAN fordert Abrüstungsschritte Seit dem 27. April und noch bis zum 22. Mai tagt die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags von Atomwaffen (NVV) bei den Vereinten ...
30.04.2026 Vielfalt gegen rechten Terror retten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bedrohungen entgegentreten Zunehmend werden Menschen in Dörfern und Städten mit einem großen AfD-Anteil nicht nur ausgegrenzt sondern echt verbal oder sogar körperlich bedroht. Auch ...
07.03.2026 Kulturkampf auch in Deutschland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ein Hauch von McCarthy Dass in Florida (und einigen anderen besonders rechtslastigen Bundesstaaten) aus den Schulen und Universitäten Bücher über Frauenrechte, zur Sexualaufklärung ...
09.01.2026 KI produziert Mehrarbeit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Fake Forschung Nennen wir "Fake Forschung" die Forschung danach, wo in der Wissenschaft überall statt Forschung einfach nur Fake News verbreitet werden. Der verlinkte Artikel hat zusammen ...
21.12.2025 Sicherheitslücke seit Jahren bekannt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mit EUDI machen was mit eID geht? Vor knapp 3 Monate hatten wir auf den Digitalzwang hingewiesen, der uns 2026 mit der Einführung der "europäischen Identität", EUDI droht. Dazu gibt es ...
11.08.2025 Wie weiter zum AfD-Verbot? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sammlung von Argumenten und Anträgen T-Online lässt eine Faktencheckerin zusammenstellen, wie es mit den Chancen für ein AfD-Verbot aussieht und warum schon lange darüber gesprochen wird ...
12.05.2025 AfD-Verbot sofort! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Keine Ausreden mehr! AfD Verbot jetzt! Seit 2016 gehen wir mit vielen anderen Menschen auf die Straßen und fordern, dass das BVerfG endlich prüfen soll, ob die AfD überhaupt eine ...
19.04.2025 Erfundene Identitäten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wachsender Betrug im Onlinehandel Eigentlich sollte man meinen, dass es für die Opfer egal ist, ob sie von einer gestohlenen Identität betrogen wurden oder von einer ...
11.08.2024 Soldat-Sein darf nicht wieder "modern" sein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das neue Wehrdienst-Modell als Strategie zur Militarisierung von Staat und Gesellschaft Mit Millionen Steuergeldern versucht die Bundeswehr seit Jahren vor allem Jugendlichen weiß zu ...
06.06.2023 Schulverwaltung über Monate untätig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wenn LehrerInnen Software zusammenstricken ... dann sollte diese Software ab und an mal von IT-Fachleuten überprüft werden. Insbesondere dann, wenn selbst die interne Einschätzung ...
12.04.2023 Wissen ist Macht - Wissen für alle! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Öffentliche Daten müssen allen kostenlos zugänglich sein "Schluss mit der Privatisierung des Wissens" hat sich Frag den Staat gesagt und wird nun künftig selbst im Web alte ...
02.04.2022 Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das Verfahren der "Gewissensprüfung" in der alten Bundesrepublik Auf Deutschlandfunk Kultur berichtet der Journalist und damalige Kriegsdienstverweigerer Frank Keil über die Verfahren zur ...
22.02.2022 Prüfbericht zum BKA Staatstrojaner Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Dieser Prüfbericht ist bis 2080 geheim Deutsche Gründlichkeit zahlt sich aus. Auch die geheimen Überwachungsprogramme von Polizei und Geheimdiensten(?) werden amtlich geprüft. Allerdings ...
12.09.2021 Volksentscheid Transparenz ist zulässig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Berliner Verwaltung braucht 20 Monate für Prüfung Warum ist die Verwaltung so langsam? Weil die Politik es so wollte? 20 Monate prüfte der Berliner Senat, ob das von vielen Berliner NGOs ...
26.03.2021 Impfanmeldung mit Datenklau Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Impfanmeldung interagiert auch mit Facebook, Instagram und Twitter Warum eigentlich? Es geht doch nur um eine Impfanmeldung. Erst vor wenigen Tagen hatten wir berichtet, dass " ...
20.02.2021 Google geht das doch nichts an! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unsichere Corona Impfung ... das gilt zumindest für die Anmeldung zur Impfung und den Datenschutz! So haben wir uns das nicht vorgestellt. Wenn wir uns zu einer Corona-Impfung anmelden ...
14.09.2020 Richtig löschen will gelernt sein Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Alte Daten auf einer Neuware bei ebay ersteigert Nicht jede "Neuware", die man bei ebay ersteigert, kann auch wirklich so bezeichnet werden. Dreist ist es jedoch, wenn man ein SSD Festplatte ...
14.08.2019 Datenschutzauskunft ohne Berechtigung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unternehmen lassen sich mit DSGVO austricksen Die DSGVO macht's möglich - ohne Berechtigung kann man sich bei einigen Unternehmen die Daten anderer Menschen geben lassen. Manche Firmen geben ...
04.02.2014 Gutachten gegen eGK Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Elektronische Gesundheitskarte verstößt nach einem juristischen Gutachten gegen geltendes Recht Eine Studie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) stellt fest, dass die ...
15.12.2011 Europäische Anti-Terror-Politik auf Prüfstand Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
15.12.2011: EU-Parlament lässt Anti-Terror-Politik überprüfen Mit 307 gegen 259 Gegenstimmen und 54 Enthaltungen stimmten die Abgeordneten des EU Parlaments dafür, dass die EU-Kommission ...
11.06.2010 Bosbach will neue Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bosbach will neue Vorratsdatenspeicherung Wolfgang Bosbach (CDU), hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) aufgefordert, die Vorratsdatenspeicherung nach dem ...
06.05.2010 Bundesregierung will ELENA überprüfen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Leutheusser-Schnarrenberger: "Ich kenne niemanden, der Elena noch will" Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach in diesem Zusammenhang dem "Elena"-Projekt zur Speicherung ...
23.03.2010 Kommt sie noch Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
23.03.2010: Kommt sie noch, die Vorratsdatenspeicherung 2.0? Den Forderungen nach einer baldigen Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung hat Justizministerin ...
02.02.2010 Verstieß Arge gegen Datenschutz? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
02.02.2010: Verstieß Arge gegen Datenschutz? Die Arge Rhein-Erft hat von 2006 bis 2009 eine Fremdfirma damit beauftragt, die Angaben von Hartz-IV-Empfängern zu Sonderbedarfen oder zu ...
Kategorie: Events
30 Jahre IGH Gutachten, 20./21.6. in Hannover Sa, 20. Juni 18:00 CEST 2026
30 Jahre IGH-Gutachten Ein Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Ächtung von Atomwaffen – und heute noch aktuell? Veranstaltet von: Internationale Ärzt*innen zur Verhütung eines ...
Zoom: Bundestagswahl – funktioniert die Wahlprüfung? Do, 22. Jan 19:00 CET 2026
Online-Diskussion: Funktioniert die Prüfung der Bundestagswahl? Via Zoom Wann: Donnerstag, den 22. Januar 2026, 19:00 bis 20.30 Uhr Wo: Online, via Zoom Noch nie war es so knapp: Bei der ...
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