| |
Erweiterte Suche
Ergebnis der Suche
Gesucht wurde nach 'verbot'
erneut suchen 14.05.2026 12:25:31
Ausweiskopie Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Dürfen Ausweise kopiert werden? Bis vor einigen Jahren hätten wir noch gesagt, dass jedes Verlangen nach einer Kopie des Personalausweises (z.B. in Hotels oder bei der Ausleihe von ...
Widerruf zur Speicherung von Daten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Widerruf der Genehmigung zur Speicherung meiner Daten für werbliche Zwecke Wir werden oft gefragt, was kann man denn machen, wenn man denkt Opfer von Spammails oder -anrufen zu sein oder ...
30.04.2026 Vielfalt gegen rechten Terror retten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bedrohungen entgegentreten Zunehmend werden Menschen in Dörfern und Städten mit einem großen AfD-Anteil nicht nur ausgegrenzt sondern echt verbal oder sogar körperlich bedroht. Auch ...
16.04.2026 Genug Rechenzentren vorhanden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Genug Rechenzentren vorhanden Der US Bundesstaat Maine hat als erster den Bau von neuen Rechenzentren auf seinem Gebiet verboten. Damit sind bis zum Herbst 2027 Rechenzentren gemeint, die ...
14.04.2026 Sanktionen gegen Menschen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Menschenrechte ... stehen jedem Menschen nach dem Grundgesetz, der Europäischen Grundrechtscharta und der Erklärung der Menschenrechte durch die UNO zu. Trotzdem erleben wir in den ...
30.03.2026 Mehr Polizeiübergriffe Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur jeder 5. Übergriff wird angezeigt Die Aufgabe der Polizei ist es für "Recht und Ordnung" zu sorgen ... und dabei die Gesetze einzuhalten. Nun berichtet das ARD-Politikmagazin ...
26.03.2026 Omas gegen Rechts auf der Straße Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Rote Karte für Hetzer und Spalter Die gleiche "Rote Karte" soll es auch für Hetzerinnen und Spalterinnen geben und erst recht, wenn diese sich trotz ihres ausländischen Namens gegen ...
24.03.2026 Router-Verkaufs-Verbot in USA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer findet den Weg durchs Internet? Das ist natürlich der Router, der zu Hause in der Wohnung steht und den man von seinem Provider bekommen oder selbst gekauft hat. Dieser Router kennt ...
21.03.2026 AfD-Verbot jetzt! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Unterschriftenübergabe am Roten Rathaus Schon über 20.000 BerlinerInnen haben in einer Petition gefordert, dass sich das Abgeordnetenhaus für einen Verbotsantrag der AfD ausspricht. ...
16.02.2026 AfD Verbot prüfen Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Aufforderung an restliche 12 Bundesländer Zusammen mit an die 1000 BerlinerInnen waren Aktive von Aktion Freiheit statt Angst am Samstag vor dem Brandenburger Tor und haben genau das ...
12.02.2026 Grundrechte in Gefahr Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sanktionen gegen Einzelpersonen in der EU Bisher sind wir davon ausgegangen, das Verstöße gegen Recht und Gesetz durch Ermittlungen, eine Anklage, ein rechtsstaatliches Verfahren und ...
07.02.2026 Auftreten gegen Hassreden Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Nie wieder - ist jetzt! Deshalb waren Aktive von Aktion Freiheit statt Angst gestern Abend auch mit eigener Beleuchtung bei einer Dunkel-Demo durch den S Bahnhof Lichterfelde Ost zur ...
28.01.2026 Österreichs Datenschutzbehörde gegen Microsoft Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Microsoft trackt Schülerin "Nichts besonderes" wird dann gesagt und das stimmt wahrscheinlich. Das Interessante an dem Fall einer österreichischen Schülering ist, einerseits, dass er ...
23.01.2026 Kontosperrungen für Linke Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Banken beugen sich US Sanktionen Man sollte es nicht glauben, aber die Sparkasse und die GLS Bank haben Konten gekündigt, nur weil die Vereine oder Parteien unter US Sanktionen fallen ...
17.12.2025 Rechte gehen über Leichen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Aus für Pestzid-Verbot und Verbrenner-Aus 60.000 Menschen sterben jährlich in der EU wegen der Luftverschmutzung und dabei geht es nur am Rande um CO2, umso mehr um gesundheitsschädliche ...
19.10.2025 Eine chinesische Ehefrau ist verdächtig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
McCarthy lässt grüßen Um die Wiederkehr eines McCarthy und die Verfolgung Andersdenkender zu verhindern sind gestern Millionen Menschen in den USA auf die Straße gegangen. Sie wollen ...
17.10.2025 Staatenlosigkeit als Bestrafung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kein Mensch ist illegal Nach unserer Medienkritik zu der angeblichen Bedrohung durch (russische) Drohnen müssen wir die Berichterstattung der Medien erneut hinterfragen. Über die Innenpolitik ...
11.08.2025 Wie weiter zum AfD-Verbot? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Sammlung von Argumenten und Anträgen T-Online lässt eine Faktencheckerin zusammenstellen, wie es mit den Chancen für ein AfD-Verbot aussieht und warum schon lange darüber gesprochen wird ...
03.08.2025 Wegbereiter für Überwachungsstaat Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kein schlechtes Gewissen Auch wenn die Polizeigewalt im Berliner Stadtgebiet selten in der nebenstehenden Masse auftritt und in den Berliner Verkehrsmitteln noch seltener, habe ich mein Messer ...
12.05.2025 AfD-Verbot sofort! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Keine Ausreden mehr! AfD Verbot jetzt! Seit 2016 gehen wir mit vielen anderen Menschen auf die Straßen und fordern, dass das BVerfG endlich prüfen soll, ob die AfD überhaupt eine ...
08.05.2025 Vorarbeit für AfD Verbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
37 Belege für Verfassungsfeindlichkeit Seit dem Herbst ist dem Bundesamt für den Verfassungsschutz bekannt, dass die AfD eine "gesichert rechtsextemistische Partei" ist. Nur vor der Wahl ...
29.04.2025 Müttersterblichkeit in USA steigt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
USA: Schwangerschaft als Risiko Frauen, die in den USA in einem Bundesstaat mit Abtreibungsverbot leben, haben ein doppelt so hohes Risiko während der Schwangerschaft oder Geburt zu ...
06.03.2025 Wann gibt es einen "politischer Hintergrund"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
... oder die Analyse der rechtsextremen Psyche Wieder haben wir - wie vorgestern - die rbb Kolumne "100 Sekunden leben" gehört. Dort ging es darum, warum manche Amoktaten riesige ...
18.02.2025 Sammle Belege zum AfD-Verbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Offen und frei weiter verwendbare Belege sammeln " Durch Deutschland muss ein Ruck gehen", sagte Bundespräsident Roman Herzog 1997. Damit meinte er nicht den Rechtsruck, den wir ...
12.02.2025 Für eine Ende von Atomwaffen Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
199 Kandidierende unterstützen das Atomwaffenverbot Von den KandidatInnen für den nächsten Bundestag haben bereits 199 zugesagt, sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen. Das ...
03.02.2025 Für einen Frühling ohne Merz Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Gegen jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten Die Reichstagswiese war wieder so gefüllt, wie bei den Maikundgebungen Ende der 50-iger Jahre als die Gewerkschaften noch Hunderttausende ...
27.01.2025 Wir halten zusammen! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Lichtermeer gegen den Rechtsruck Am Samstag, 25.1., setzten 100.000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin ein Zeichen des Zusammenhalts und gegen den Rechtsruck. Auch in anderen ...
21.01.2025 Wem gehört die ePA? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gilt das Beschlagnahmeverbot auch für die ePA? Im Gesetz steht, dass Jede/r in diesem Jahr eine ePA bekommt, wenn nicht rechtzeitig - also jetzt sofort - widersprochen wurde. In der ePA ...
13.01.2025 Die Grenzen des Sagbaren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Fox News weiter als Sprachrohr der Rechten tätig Gerade mal wieder wurde in Deutschland das Unwort des Jahres 2024 gesucht. Es ist "Biodeutsch" - das Unwort von 2023 war "Remigration". ...
25.12.2024 Einflussnahme stoppen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Elon Musk empfiehlt AfD Wenn irgendwelche Jugendliche über Politiker herziehen oder das "falsche Halstuch" tragen kann es schnell mal passieren, dass das SEK vor der Tür steht oder ...
13.12.2024 Abrüstung muss Kernthema werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Friedensnobelpreis für Nihon Hidankyo "Ich bitte jeden auf der Welt, darüber zu diskutieren, was wir tun müssen, um Atomwaffen zu beseitigen, und von Regierungen entschlossene ...
10.10.2024 Recht auf Anonymität wieder herstellen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gesichtserkennung und Vermummungsverbot nicht akzeptabel Schon einzeln sind beide Vorgänge ein Verstoß gegen die Menschenrechte, auch gegen die bei uns geltenden Grundrechte. Die ...
24.09.2024 Sicherheitspaket schleift Grundrechte Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Anlasslose Kontrollen und Ausgrenzung "Fremder" Das zur Zeit in der Abstimmung befindliche sogenannte "Sicherheitspaket" von Innenministerin Faeser kratzt erheblich an verschiedenen ...
04.09.2024 AfD-Verbot - ja oder nein? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wann ist es zu spät? Bis zu welchem Zeitpunkt ist eine faschistische Machtübernahme noch abzuwenden? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Debatte des Grundrechtekomitees zum AfD ...
07.08.2024 Atomwaffen ächten! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben Verboten sind die Herstellung, Lagerung und Weiterverbreitung von Atomwaffen bereits. Nun kommt es darauf an, die restlichen Staaten, darunter ...
24.02.2024 Grenzen des Sagbaren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Offizielle Denkverbote und die im eigenen Kopf Telepolis hat in seiner Rückschau auf die Gestaltung der "Kriegstüchtigkeit" in unserem Land und anderen Staaten in Europa einiges ...
16.01.2024 Auch Forschungsdaten sind schützenswert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wichtiges Signal aus Karlsruhe Von einem Psychologen erhobene Forschungsdaten dürfen nicht von der Polizei beschlagnahmt werden. Das hat das BVerfG in seiner Entscheidung (l BvR ...
15.12.2023 Volksbewegung schafft neue Grundrechte Kategorie: themen/verbraucher-und-arbeitnehmerinnen-datenschutz
40 Jahre Volkzählungsurteil Heute vor 40 Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Gesetz zu einer Volkszählung in der Bundesrepublik für nichtig. Vorangegangen waren ...
01.09.2023 Internationaler Tag gegen Atomtests Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben und einhalten! Heute ist Antikriegstag, von vielen auch Weltfriedenstag genannt, vor 2 Tagen, am 29. August, war der von den Vereinten Nationen ...
23.08.2023 Polizistin bei der Letzten Generation Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Disziplinarverfahren wegen Vorträgen in der Freizeit Nachdem eine Polizistin im Juni vor Kollegen an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster einen Vortrag über ihr ...
06.08.2023 Gedenken und Protest gegen Atomwaffen Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Atomwaffenverbotsvertrag umsetzen! Angesichts der 78. Wiederkehr des verbrecherischen Abwurfs der Atombombe über Hiroshima ist es an der Zeit, die Atommächte aufzufordern dem ...
27.07.2023 Werbeverbot für Meta in Norwegen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Norwegen zieht die Reißleine Schon viele Gerichtsurteile und Beschlüsse europäischer DatenschützerInnen haben versucht dem Geschäftsmodell von Meta einen Riegel vorzuschieben - ...
07.06.2023 GLOBAL BAN ON WEAPONIZED DRONES Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
KAMPAGNE FÜR EIN GLOBALES VERBOT VON BEWAFFNETEN DROHNEN Als langjähriger Unterstützer in der Drohnen-Kampagne ruft auch Aktion Freiheit statt Angst e.V. dazu auf, die Kampagne ...
27.03.2023 Blick in den Parteispendensumpf Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Parteispenden aus 2021 bis heute nicht öffentlich Die Verwaltung ist nicht eine der Schnellsten, aber nach mehr als eineinhalb Jahren kann man doch wohl eine Liste der Spenden an die ...
26.03.2023 Reisefreiheit nur für Patrioten? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen ..." Schon die DDR war stets daran interessiert, dass ihre Staatsbürger, wenn sie denn ins Ausland fahren durften, ...
21.02.2023 Erdbebentote klagen an Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Aufarbeitung massenhafter Korruption dringend notwendig Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet über ein grau-blaues Gebäude mit der Aufschrift TMMOB inmitten eines ...
13.02.2023 Keine EU Gelder mehr an Ungarn! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das Schloss vom Ministerpräsidentenhund Zwischen dem Ibiza-Skandal-Land Österreich und der Ukraine, in der Rangliste der Korruption auf Platz 122 von 180, liegt die Nr. 1 bei der Korruption ...
25.12.2022 Bewegungsprofile von Journalisten abgerufen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Überwachung ist Verfehlung einzelner Mitarbeiter" ... behauptet das chinesische Unternehmen Bytedance zu den Überwachungen durch die TikTok App. Mittels der App waren die Bewegungen ...
26.11.2022 Deep Fake ersetzt Gesichter durch andere Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ungewollt im Porno muss verboten werden Jahrelang haben wir gegen Gesichtserkennung protestiert, nun geht die Technik einen Schritt weiter. Die aufgenommenen und analysierten Gesichter können ...
08.08.2022 Weitere Ermittlungen gegen Klimaaktivisten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nun geht es um "verbotenen Mitteilungen über die Gerichtsverhandlungen" Im Mai hatten wir über völlig überzogene Polizeiaktionen in Augsburg berichtet . Wegen Sprühkreide Parolen kam es ...
16.07.2022 Bewohner wurden zu Versuchskaninchen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Atombomben sind leider doch Realität Nachdem wir vor einer Woche auf die Aktionen gegen die Stationierung von Atombomben im Bundeswehr-Standort Büchel aufmerksam gemacht haben, erhielten ...
09.07.2022 Aktionen gegen Atomwaffen in Büchel Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bundeswehr kauft Protest-Wiese Gestern vor 5 Jahren haben sich die Staaten des Globalen Südens gegen die Atomwaffenstaaten behauptet und ein Zeichen gesetzt: 122 Staaten stimmten für die ...
24.06.2022 Tesla Auto ist ein Video-Überwachungsgerät Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wer kauft sich seinen eigenen Überwacher? Die Kritik an Tesla ist inzwischen auch bei der Berliner Polizei angekommen. Fahrzeuge des Herstellers Tesla dürfen künftig nicht mehr auf die ...
31.12.2021 Fünfzig Jahre Berufsverbote in der BRD Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Datenkraken im Öffentlichen Dienst" Vor einem Jahre titelten wir noch " Fast 50 Jahre Berufsverbote ", nun ist es soweit. Am 28. Januar 1972 unterzeichnete der damalige Bundeskanzler Willy ...
18.09.2021 Gemeinsam auf die Straße Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Öffentlich statt Privat ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit vielen andern Organisationen dazu auf heute in Berlin Gemeinsam auf die Straße zu gehen. Seid ...
06.09.2021 Büchel: Menschenkette gegen Atomwaffen Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Menschenkette gegen Atomwaffen Pressemitteilung des BBU Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass gestern, am Sonntag, mit einer ...
24.07.2021 Atomwaffen aus Büchel abziehen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bundestagsbeschluss von 2013 endlich umsetzen! In wenigen Tagen jährt sich der verbrecherische Abwurf von 2 Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasagi zum 76. Mal. Der ...
08.07.2021 Vier Jahre UN-Atomwaffenverbotsvertrag Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Protest in Büchel zu vier Jahren Atomwaffenverbot Die Friedensnobelpreisträger von ICAN setzen sich weiter dafür ein, dass endlich auch Deutschland seine Abrüstungsversprechen wahr macht ...
27.05.2021 Bundeswehr übt Atomkrieg Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur eine Partei im Bundestag konkret für Abschaffung der Atomwaffen Die Alternative wäre, einfach den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben - aber das ist der Bundesregierung zu billig. ...
22.02.2021 Fast 50 Jahre Berufsverbote Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Aufruf zur Erinnerung und Wiedergutmachung Das ist doch ein Thema der 70-iger Jahre wird so mancher meinen. Richtig ist, dass am 28. Januar 1972 der damalige Bundeskanzler Willy Brandt den ...
15.02.2021 Deutschland fehlt noch beim Atomverbotsvertrag Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Appell unterschreiben! Das muss geändert werden, denn Deutschland steht seit dem 22.1.21 auf der dunklen Seite der Macht . Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nun gültiges Völkerrecht und ...
26.10.2020 Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Atomwaffen nun endlich international geächtet Die internationale Friedensbewegung und der Träger des Friedensnobelpreises 2017, ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von ...
09.08.2020 Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen Vor 75 Jahren richteten zwei Atombomben in Hiroshima und Nagasaki entsetzliches Leid und Zerstörung an. Unter dem Motto "Erinnern, Mahnen, Handeln" ...
24.04.2020 Die Krisengewinnler machen Kasse Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Corona bringt Milliarden ... zumindest Herrn Bezos von Amazon. 24 Milliarden US $ extra hat ihm die Corona Krise eingebracht. In der "Übersicht" über die Risiken aber auch die ...
23.04.2020 Versammlungsrecht muss verteidigt werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Als Einzelner von Einzelnen distanzieren? Das Kommitee für Grundrechte und Demokratie hat uns wieder einmal von Polizeiwillkür berichtet. Diesmal kommt der Bericht nicht aus Berlin, sondern ...
08.03.2020 Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten Bei den Vorbereitungen zu den diesjährigen Ostermärschen ist uns aufgefallen, wie weit wir vor 10 Jahren schon einmal waren, als der Bundestag ...
26.02.2020 FriedensaktivistInnen bei der Berlinale Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Empfang für die "blutige Hillery" auf der Berlinale Noch gut können wir uns an die Bilder aus dem Krieg gegen Libyen im Jahr 2011 erinnern. Auf Wunsch der USA hat sich der UN ...
27.01.2020 Berufsverbote - das war einmal? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Geheimdienst als Einstellungsbehörde Die Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre wird von einigen noch erinnert als nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte, ist den ...
02.04.2019 Endlich: Schulfrei für die Bundeswehr! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Berliner SPD will das Militär aus den Schulen fernhalten Unsere Arbeit der letzten 10 Jahre vor Schulen und bei Messen mit Auftritten der Bundeswehr hat sich gelohnt! Die SPD hat am ...
03.02.2019 Wettbewerb ums strengste Abtreibungsverbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Streng, strenger am strengsten Es scheint ein Wettbewerb ausgebrochen zu sein, wer das strengste Abtreibungsrecht auf den Weg bringt. War es vor 2 Jahren Polen ( Polen beschließt komplettes ...
06.01.2019 "Wir sind mit fast allem nicht einverstanden" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Demonstrationen mit über 50.000 Menschen in Ungarn Wenn 50.000 Menschen in Ungarn mit dieser Haltung auf die Straße gehen, dann muss die Regierung sich schon recht(s) weit vom Bürgerwillen ...
29.11.2018 Ungleichland Deutschland Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Die Einhaltung sozialer Menschenrechte als Grundlage für soziale Gerechtigkeit In 2 Wochen, am 10. Dezember jährt sich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal. Aktion ...
27.11.2018 Zwei Petitionen für den Frieden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Höchste Steigerung des Militärhaushalts seit Gründung der Bundeswehr 1955 Wollte die Bundesregierung 1991 nicht große Schritte zur Abrüstung machen und Liegenschaften der Bundeswehr und ...
28.08.2018 Gewaltverzeicht im Völkerrecht verankert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gestern vor 90 Jahren wurde Krieg verboten Vor 90 Jahren wurde in Paris der Kellogg-Briand-Pakt oder Pariser Vertrag unterzeichnet. Es war der erste völkerrechtliche Vertrag zur Ächtung ...
26.04.2018 Der bayerische Kreuzfahrer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Nicht das Kreuz ist das Problem, sondern der Söder" ... schreibt der Stern . Diesem Statement können wir uns nur anschließen und glücklicherweise hat er mit seiner Ankündigung, dass ab ...
29.03.2018 Hartz IV als Repressionsinstrument Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Hartz IV ist die Antwort auf Armut und zwar die falsche Auf den Spruch unseres "Gesundheitsministers Jens Spahn, dass Etwas schließlich besser als gar nichts sei, wollen wir besser nicht ...
30.09.2017 G20-Einsatz: Erstmals Urteil gegen Polizei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Erst nackte Jugendliche wurden von der Polizei als friedlich erkannt Nach den "polizeilichen Maßnahmen" zum G20 Gipfel in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei (mehrfach) ...
17.09.2017 Repression gegen links Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die autoritäre deutsche Welle "Und die deutlichen Beweise sind zehn leere Flaschen Wein. Und zehn leere Flaschen können schnell zehn Mollis sein." Ton Steine Scherben, ...
13.07.2017 "Hamburgs Polizei arbeitet mit Fake News" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bericht des anwaltlichen Notdienstes zu den G20 Demos Der reißende Strom wird gewalttätig genannt. Aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig. Berthold ...
09.07.2017 UN verbieten Atomwaffen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Atomwaffen werden endlich verboten! Die Vereinten Nationen haben einen Verbotsvertrag beschlossen! ICAN schreibt: Dies ist ein historisches Ereignis. Auf diesen Moment haben wir seit ...
08.07.2017 Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Grenzenlose Solidarität statt G20 ! Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer der Demo gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Update 11.08.2017: Ein Polizeivideo und Berichte von ...
19.06.2017 Mobilisieren gegen den G20-Gipfel! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
G-20 in Hamburg - große Protestaktionen der Friedensbewegung in 2 Wochen ist es soweit, die auch von uns unterstützen Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg werden starten. Dazu wollen wir ...
09.05.2017 Druck auf Arbeitnehmerrechte wächst durch Trump Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
KAMPAGNE WE EXPECT BETTER Trump No. 27 : Schon vor einem Jahr hatten wir über Probleme von ArbeitnehmerInnen bei T-Mobile US (dessen Hauptanteilseigner mit rund 66 Prozent die Deutsche ...
02.04.2017 Gleichschaltung privater Medien in Ungarn Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Normaler Eigentümerwechsel" unterstützt staatliche Kontrolle Im Dezember 2010 verordnete die Regierung Orban Ungarn das berüchtigte Mediengesetz - alle öffentlich-rechtlichen Sender wurden ...
24.12.2016 Demonstrationsrecht auch bei uns bedroht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Entsetzen über jetzt veröffentlichtes BVerfG-Urteil ist groß Rechtfertigt das Bundesverfassungsgericht die Einkesselung von unliebsamen Demonstrierenden? Aktion Freiheit ...
21.11.2016 Berufsverbotspolitik in Bayern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Zum Promovieren muss man in München einen Gesinnungscheck bestehen Jedenfalls ist das so, wenn man als 30-jähriger hervorragender Master-Absolvent der Münchner ...
25.09.2016 Polen beschließt komplettes Abtreibungsverbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Kultur"kampf um Schwangerschaftsabbrüche in Polen Der Rechtsruck in Polen treibt immer schrecklichere Blüten. Das neue Gesetz könnte Abtreibungen in dem mehrheitlich katholischen Land ...
23.08.2016 Verschlüsselungsverbote sind nutzlos Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Verschlüsselungsverbote machen unser Leben unsicher, schränken die Freiheit ein – und sind nutzlos Im Blog von Digitalcourage gibt es einen ausführlichen Artikel über die ...
29.07.2016 Hohe Strafen für VPN Nutzer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bis zu einer halben Million Euro Strafe für VPN Nutzung In den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wurden eine Reihe von Gesetzen gegen IT-Verbrechen erlassen, darunter eine ...
29.05.2016 Angriff auf Verschlüsselung und Anonymisierung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
... vom Großen Bruder lernen Sicherheitsbehörden starten neuen Angriff auf Verschlüsselung und Anonymisierung Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen bedauert in einem Interview mit ...
12.12.2015 Japan verbietet Drohnen über Städten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
In Japan ist das Fliegen von Drohnen über dicht besiedelten Stadtgebieten künftig verboten Mit einer speziellen Einsatztruppe wird die Polizei in der Hauptstadt Tokio die seit dieser ...
02.11.2015 Drohnen im zivilen Luftverkehr? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU-Premiere: Drohne fliegt im kontrollierten Luftraum Am 30. September hatten wir eine vielleicht fatale Premiere. Eine Drohne vom Typ Thales Watchkeeper flog erstmals drei Stunden lang im ...
28.08.2015 Sachsen kuscht mit Demoverbot vor Rechten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Landratsamt verbietet am Wochenende alle Versammlungen in der Stadt Im gesamten Stadtgebiet von Heidenau hat das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ein Demoverbot verhängt. Von ...
25.07.2015 Demoverbot wegen "massiver Ablehnung" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Einschüchterung und Diskreditierung von antirassistischen Protesten Zu einer skandalösen Untersagung der für morgen geplanten Demonstration zur Unterstützung der Flüchtlinge in ...
19.05.2015 Lehrerin wegen Briefen an Mumia entlassen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Lehrerin gefeuert weil sie ihre Schüler aufforderte Genesungswünsche zu verschicken Eine Schule in New Jersey hat eine Lehrerin entlassen , die ihre Grundschüler ...
23.03.2015 Orwells Neusprech staatlich verordnet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Maulkorb für Staatsangestellte: Worte wie "Klimawandel" und "Klimaerwärmung" verboten Nachdem der rechte Republikaner Rick Scott Chef des staatlichen Department of Environmental ...
11.12.2014 Berufsverbot für Gebrüder Grimm Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
König Ernst August von Hannover entlässt die "Göttinger Sieben" Aus der Frühzeit der Berufsverbote: Heute vor 177 unterschrieb Ernst August I. von Hannover die ...
24.10.2014 Redeverbot für Gefangene Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Zensur-Gesetz für Gefangene in Pennsylvania Am Dienstag dieser Woche unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass ...
24.05.2014 Gefängnis Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Es darf kein Verbrechen sein über Fracking-Chemikalien zu reden Was kommt nach Chlorhühnern und Genmais mit TTIP aus den USA auf uns zu? Republicans say: Reveal fracking ...
20.12.2013 Können BITCOINS verboten werden? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Vorratsdatenspeicherung und BitcoinVerbot "Die größte und einzige Gefahr sehe ich im Verbot von Bitcoin." schreibt ein Blogger im Forum von Bitcoin Deutschland . Nach der ...
05.10.2013 Redeverbot für Angeklagten und Anwalt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ungewöhnliches Behörden-Vorgehen gegen Snowdens E-Mail-Dienst Lavabit Einen Tag nachdem Edward Snowden sich als NSA-Whistleblower offenbarte,stand das Federal Bureau of Investigation ...
10.08.2013 "Supergrundrecht auf Sicherheit" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los." Bundesinnenminister Friedrich hat auf alle Fragen zur Überwachung von einem "Supergrundrecht auf Sicherheit" gesprochen. Doch wo ...
11.10.2012 Rechtswidriges Versammlungsverbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
VG Frankfurt: Versammlungsverbot rechtswidrig Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste, Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V . freut sich mit dem Komitee für Grundrechte und ...
04.08.2012 Verfassungsschutz beobachtet weiter Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Berufsverbot abgewehrt - Land muss Lehrer 33.000 Euro zahlen Nach vielen Jahren hatte das Urteil des Landgerichts Karlsruhe einen vermeintlichen Schlusspunkt für ein ...
05.04.2012 Gesichtserkennung als Fahndungshilfsmittel Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Hooligan-Datei wächst weiter Von 11.000 Personen in der Datenbank "Gewalttäter Sport" beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2009, ist diese mittlerweile bereits auf über 13.000 Einträge ...
08.08.2011 CSU fordert Überwachung der Linken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
08.08.2011: CSU mit Beißreflex aus Kalten-Kriegs-Zeiten CSU-Generalsekretär Dobrindt im BILD Interview: "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur ...
19.05.2011 Blutbad in Afghanistan Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
19.05.2011: Nicht mal eine Flugverbotszone über Berlin Mitte... In der afghanischen Stadt Talokan sind zwölf Menschen getötet und mehr als 80 verletzt worden als afghanische Polizisten auf ...
18.05.2011 Deutsche misstrauen der Volkszählung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
18.05.2011: Das geht Sie gar nichts an! Der neue Zensus ist bei den Befragten unbeliebt: Im Internet kursieren Tipps, wie man die Erhebung per Eilverfahren verzögern kann, ...
18.01.2011 Prozess gegen Verfassungsschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
18.01.2011: Verfassungsschutz - Schlapphüte sehen rot Ein absurder Rekord: Seit den 70ern beobachtet der Verfassungsschutz den Bremer Juristen Rolf Gössner. Nun wehrt ...
18.09.2010 Atomkraft - Schluß jetzt! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
An die Hunderttausend Menschen gegen AKW-Laufzeitverlängerungen Das Regierungviertel war schon umzingelt bevor alle Demonstranten den Platz vor dem Berliner Hauptbahnhof überhaupt verlassen ...
02.09.2009 Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
02.09.2009: Bayerns Innenminister droht mit Umfrage-Verbot Wenn die Politiker unsere persönlichen Daten haben wollen sind sie großzügig. Wenn es jedoch um unsere Meinung über sie ...
Kategorie: Events
Für ein AfD Verbot Sa, 09. Mai 14:00 CEST 2026
BERLIN – LET’s PRÜF! Aufstehen. Raus gehen. Haltung zeigen. Für unsere Demokratie! 🔍👀 🎼Lasst uns gemeinsam ein großes, buntes, schönes Fest feiern für unsere Demokratie! Wir ...
1000 km für den Frieden So, 05. Apr 00:00 CEST 2026
Laufen(d) für den Frieden – peace before profit Wanderung: Freiburg → Berlin Start: Ostersonntag, 05.04.2026 Eine 1000 km lange Wanderung quer durch Deutschland – ein klares Zeichen: ...
AfD-Verbot - Jetzt! Fr, 20. Mar 10:00 CET 2026
Aufruf zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens 🕙 Freitag, 20. März, 10 Uhr 🏰 Rotes Rathaus Berlin (Rathausstraße 15, 10178 Berlin; Treffpunkt gegenüber dem Haupteingang des Roten ...
AfD-Verbot prüfen! Sa, 14. Feb 14:00 CET 2026
Samstag vor dem Brandenburger Tor Ort: Pariser Platz, Berlin Zeit: Samstag, 14. Februar, 14 Uhr Auf dem Pariser Platz spielen Bands, außerdem gibt es Live-Comedy: Marc-Uwe Kling, der ...
AfD-Parteitag in Riesa verhindern! Sa, 11. Jan 02:00 CET 2025
Gewerkschafter*innen nach Riesa um den AfD-Bundesparteitag zu verhindern Liebe Kolleg*innen, am 11. Januar fahren wir mit hunderten Gewerkschafter*innen nach Riesa um den AfD-Bundesparteitag ...
Die AfD verbieten? Antirassistische Erwägungen Do, 19. Dez 18:00 CET 2024
Antirassistische Strategien Online-Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins 19. Dezember 2024 | 18:00 Uhr | ...
Mut macht digitale Zukunft Sa, 05. Dez 20:00 CET 2024
Online-Fachgespräche Fachgesprächsreihe "Mut macht digitale Zukunft" Wir diskutieren mit Expert*innen über die Umsetzung des zum 01.08.2024 gestarteten Startchancen-Programms, mit dem ...
Webinar „Instrumente der Wehrhaften Demokratie“ Mo, 03. Dez 2030 CET 2024
AfD Verbot Eine Möglichkeit, gegen die AfD vorzugehen, wäre ein Verbot – entweder der gesamten Partei oder nur der gesichert rechtsextremen AfD-Landesverbände sowie der ...
Die AfD verbieten? Antirassistische Erwägungen Do, 31. Okt 19:00 CEST 2024
Online-Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins In unserer kleinen Reihe zur AfD-Verbotsdebatte findet die zweite ...
AfD flieht nach Brandenburg Sa, 12. Okt 08:45 CEST 2024
Bahnhof Jüterbog Samstag, 12. Oktober, 8.45 Uhr Anreise von Berlin: Berlin Hbf – Treffpunkt 7.10 Uhr, Gleis 3 Berlin Südkreuz: Treffpunkt 7.20 Uhr, Gleis 4 Diesen Samstag kommen die ...
Die AfD verbieten? Di, 01. Okt 19:00 CEST 2024
Radikaldemokratische Erwägungen Dienstag, 1. Oktober 2024, 19.00 Uhr* Referent*innen: Angela Furmaniak (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, RAV) Fabian Georgi ...
Kampf gegen Rechts Fr, 20. Sep 18:30 CEST 2024
Der Kapitalismus ist in der Krise Die Bedrohung ist groß! Bericht vom 6. Bündniskongress am 30.6. Planung ...
Solidarität statt Sicherheitspaket Di, 17. Sep 17:30 CEST 2024
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, vielen Dank, dass Sie die Petition “Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen” unterstützen. Haltung zeigen: Für Humanität, ...
Gegen Rechts Fr, 06. Sep 18:00 CEST 2024
„Laut gegen Rechts“ Seid dabei, wenn am Freitag den 6. September die nächste Runde „Laut gegen Rechts“ eingeläutet wird! Wir setzen gemeinsam mit #MUSSKE, #RANTANPLAN, #MOLLY_PUNCH, ...
Gegendemo: Martin Sellner in Lichterfelde Ost Fr, 12. Jul 17:00 CEST 2024
Sellner abschieben 12. Juli 2024 17:00 Uhr Ort: Jungfernstieg 4B, 12207 Berlin Am 12. Juli inszenieren die Faschisten A. Wild (AfD) und M. Sellner (Identitäre Bewegung) die Wiederholung des ...
Community-Picknick am Tempelhofer Feld So, 21. Apr 12:00 CEST 2024
Picknick an der frischen Luft Sei dabei am 21. April, ab 12 Uhr, für ein gemeinschaftliches Picknick voller Kreativität und Austausch. Ein Tag zum Verbinden, Spielen und die Vielfalt unseres ...
Berlin vs. AfD So, 21. Jan 16:00 CET 2024
Zusammen gegen Rechtsextremismus Sei dabei gegen Nazis: Die Proteste der letzten Tage gegen die Umsturz- und Deportationspläne von AfD-Politikern sind nur der Anfang. Am Wochenende ...
#UNTEILBAR-Demo am 4.9. in Berlin Sa, 04. Sep 13:00 CEST 2021
Für solidarische Politik für die Menschen Die gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen oder fürchten um ...
Der Atomwaffenverbotsvertrag Fr, 16. Apr 19:00 CEST 2021
Eine globale Verantwortung und lokale Aufgabe Freitag, 16. April 2021, 19.00 Uhr Der Atomwaffenverbotsvertrag: Eine globale Verantwortung und lokale Aufgabe Online-Gesprächsabend via ...
Film: Schuh- und Textilarbeiter*innen in Indien Di, 30. Jun 18:00 CEST 2020
Die Schuh- und Textilarbeiter*innen in Indien werden besonders hart von den Folgen der Corona-Pandemie getroffen: Viele Arbeiter*innen haben ihre Jobs von einem Tag auf den anderen verloren. ...
Lichtenberger Armutskonferenz Di, 26. Nov 17:00 CET 2019
ARMUT IN LICHTENBERG KONKRET DAS PODIUM FINDET AM 26.11.2019 UM 17 UHR IN DER WERKSKÜCHE STORKOWER BOGEN, STORKOWER STRAßE 207 IN 10369 BERLIN STATT. Armut in Deutschland hat viele ...
Film "Finally got the News (1970) - deutsche UT" Mi, 13. Feb 19:00 CET 2019
Kino Babylon mit anschliessender Diskussion Ein Film, der die politische Arbeit der League of Revolutionary Black Workers in den 60er und 70er Jahren dokumentiert. Zeitlose politische ...
Solikundgebung Gelbwesten Sa, 29. Dez 13:00 CET 2018
Aufruf zur Solidaritätskundgebung am 29. Dezember 2018 um 13.00 Uhr auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Angesichts der Entwicklungen in Frankreich hat sich trotz des Jahreswechsels ...
Viel Konsum für Nichts – viel Tanz um Alles! So, 16. Dez 16:00 CET 2018
Gloria von Thurn und Taxis – Welcome to Hell! Nehmen wir uns die Stadt zurück und bauen gemeinsam Stück für Stück eine solidarische und lebenswerte Zukunft auf, in welcher der Mensch sein ...
Diskussion: 70 Jahre Menschenrechte Di, 11. Dez 19:00 CET 2018
UNO klagt Deutschland wegen Verletzung an 10.12.1948 Erklärung der allgemeinen Menschenrechte 16.12.1966 Erweiterung um soziale, kulturelle und wirtschaftliche Rechte 12.10.2018 UN Report on ...
Diskussion: Lateinamerikas Linke in Bedrängnis Mi, 13. Jun 19:30 CEST 2018
Wahlrückschläge und eine aggressive neoliberale Rechte – mit Rückdeckung der imperialen Mächte - haben die Linke in Lateinamerika in die Defensive gebracht. Venezuela steht vor strategischen ...
Marx is muss 2018 Do, 10. Mai 10:00 CEST 2018
MIM 18 Kongress und Netzwerk für internationalen ...
Erinnerung als Widerstand - Malerei, Musik, Poesie Do, 03. Mai 19:30 CEST 2018
Griechischer Salon am 3. Mai 2018 am Donnerstag, 3. Mai 2018, um 19.30 Uhr in der Regenbogenfabrik, Berlin-Kreuzberg, Lausitzer Str. 22. Der Maler Till Neu und der Soziologe Skevos ...
DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Nov 19:30 CET 2017
Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...
DIE NSU-MONOLOGE - NSU-MONOLOGLARI Di, 31. Okt 19:30 CET 2017
Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit Heimathafen Neukölln Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin Preis: 15€/10€ Während im Münchner NSU-Prozess gerade die Plädoyers gegen ...
Info-Veranstlung zu G20 Mo, 27. Feb 19:00 CET 2017
„Wer sich nicht bewegt, der spürt seine Fesseln nicht“ (Rosa Luxemburg) VORTRAG UND DISKUSSION 27. FEBRUAR 2017 Haus der Demokratie und Menschenrechte 19 Uhr mit Alexis Passadakis ...
Verboten-Verfolgt-Vergessen Fr, 19. Okt 19:30 CEST 2012
Unterdrückung der politischen Opposition im Westdeutschland der Adenauerzeit Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der „Kalte Krieg“. Vor diesem Hintergrund plante die Regierung ...
188 Treffer gefunden
erneut suchen
|
|
