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07.05.2026 EU Politiker gefährden NVV Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
ICAN fordert Abrüstungsschritte Seit dem 27. April und noch bis zum 22. Mai tagt die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags von Atomwaffen (NVV) bei den Vereinten ...
02.05.2026 MyFest auf dem Berliner Mariannenplatz Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Heraus auf die Straße zum 1. Mai Nach den Nachrichten von Inforadio heute früh waren wir gestern mit über 50.000 Menschen in Berlin beim Feiern des 1. Mai, dem Kampftag der ...
24.04.2026 Mailkonten kontrolliert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Dienstpflichtverletzungen im Wirtschaftsministerium? Über das Wirtschaftsministerium von Katherina Reiche mussten wir in den letzten Monaten wegen verfehlter Politik leider mehrmals ...
19.04.2026 Erneuerbare Energien nutzen und fördern! Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Klimapolitik schreibt man ohne C-D-U ! ... und auch ohne AfD, wie wir gestern auf der Berliner Großdemonstration für erneuerbare Energien erleben konnten. Bundesweit gingen wir ...
19.02.2026 Wirtschaftsministerin gefährdet Wirtschaft Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Schrottwichteln bei Ministerin Reiche Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plant den fossilen Rückschritt durch den massiven Ausbau von Gaskraftwerken an Stelle von erneuerbarer ...
28.01.2026 Österreichs Datenschutzbehörde gegen Microsoft Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Microsoft trackt Schülerin "Nichts besonderes" wird dann gesagt und das stimmt wahrscheinlich. Das Interessante an dem Fall einer österreichischen Schülering ist, einerseits, dass er ...
11.12.2025 Wir sollen zusammenrücken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kriegstüchtig im Fernsehsessel werden Wie kann der Bequemlichkit der Menschen in Deutschland ein Ende bereitet werden und wie kann man sie dazu bringen "resilent" gegen das größte Land der ...
13.11.2025 Kampf gegen Dunkelflaute Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Biogas statt Gaskraftwerke Wenn im Herbst und Winter mal nicht die Sonne scheint und auch kein Wind weht, dann herrscht Dunkelflaute. Es kann dann an Strom fehlen. Dagegen möchte ...
30.10.2025 Gesetz mit E-Mail aushebeln? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Lieferkettengesetz nur noch "freiwillig"? Judith vom FragDenStaat-Team hat uns über den jüngsten Skandal der Merz-Regierung aufgeklärt. FragDenStaat.de berichtet im aktuellen Newsletter, ...
12.09.2025 Digitalabgabe - endlich handeln! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EU nuss Trump die Stirn bieten Mehr als ein Jahr redet die EU Kommission und auch das Parlament darüber, dass die großen Tech-Konzerne, GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft), ...
19.08.2025 Bismarcks verstaubte Privilegien Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Recherche legt Steueroase trocken! Da denkt man immer, bei uns sind vor dem Gesetz alle gleich und dann deckt "Frag den Staat" ein Steuerparadies mitten in Deutschland auf. Nicht die Bahamas, ...
30.05.2025 Lieferkettengesetz retten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Arbeit muss menschlich bleiben Die konservative Wende findet nicht nur in Deutschland statt, jetzt will auch Frankreich aus dem Lieferkettengesetz aussteigen. Ein Lieferkettengesetz ...
17.05.2025 "Rechtsextremismus schwer nachzuweisen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
166 NS-verharmlosende und Hitler-Bilder kein Anfangsverdacht Der Brandanschlag in Solingen von März 2024 wurde von der Polizei erst als "rechtsmotiviert" eingestuft, doch im weiteren ...
15.05.2025 Tax the rich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
500 Jahre Niederlage im Bauernkrieg Mit der Niederlage der Bauern aus Thüringen und Hessen gegen ca. 6000 Landsknechte des Landgrafen Philipp von Hessen und des albertinischen Herzog ...
10.04.2025 Die Verwanzung Österreichs Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
5. Versuch für einen Bundestrojaner In Österreich unternimmt die neue konservative Regierung den nun 5. Versuch ein Gesetz für die Einführung von Massenüberwachung durch einen ...
19.02.2025 Tech-Milliardäre gefährden die Demokratie Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Tech-Milliardäre übernehmen die Macht Ihre Ideologie verbreiten sie über ihre (a-) sozialen Netzwerke und Medien seit Jahren. Doch nun gelangen sie zumindest in den USA direkt an die ...
07.02.2025 Österreichs Ärzte dürfen nicht faxen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
USB-Sticks fahren nun Taxi Eigentlich geht es überhaupt nicht um die alte Schneckenpost, sondern um "blitzschnelle" aber meist unverschlüsselte Faxe. In der Gesundheitsversorgung ...
03.11.2024 Inequality Kills Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Der Fußabdruck der Reichen Oxfam hat in seinem aktuellen Bericht " Carbon Inequality Kills " den CO2-Verbrauch der reichsten Menschen mit den Durchschnittsverdienern, sowie den Ärmsten ...
29.10.2024 Lokale Steuern für GAFAMs Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Australien will Print-Medien retten Auch in Australien wird die finanzielle Lage für die Zeitungsverlage immer schwieriger. Während man bei uns gerade versucht zur Verbesserung deren ...
21.10.2024 EDF stoppt SMR-Projekt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Auch zweiter Versuch gescheitert Von den Befürwortern der Atomindustrie wurde uns über Jahre versichert, dass Atomkraft wirtschaftlich nutzbar wäre, wenn es erst den "Small Modular ...
19.10.2024 Klimageld endlich auszahlen! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schluss mit klimaschädlichen Subventionen! Während wir alle noch vom 9€ Ticket träumen hat die Politik dies von 49 auf 58 Euro im Monat erhöht. Damit grenzt sie erneut viele vom ...
06.07.2024 Der Kampf geht weiter Kategorie: aktivitaeten
Feier zum Geburtstag von Julian Assange Vor Hunderten BerlinerInnen und noch viel mehr Berlin-Touristen sprachen und feierten am letzten Mittwoch über drei Stunden viele der ...
29.06.2024 Tax the Rich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Europäische Bürgerinitiative für Reichensteuer ... ist der Titel einer Europäischen Bürgerinitiative, die fordert die Reichen höher zu besteuern, um endlich die Mittel ...
11.05.2024 Ermittlungen gegen Datenschutz-NGO Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kein Dank für Hacker In Österreich wurde 2 Jahre gegen die Datenschutz -NGO epicenter.works ermittelt, nachdem diese eine Sicherheitslücke im Epidemiologischen Meldesystems aufgedeckt ...
24.04.2024 Frankreich gegen CETA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das Non des französischen Senats freut uns ... schreibt Mehr Demokratie e.V. in seinem aktuellen Newsletter und erinnert damit an einen fast vergessenen Dinosaurier. Vor mehr als 10 ...
21.03.2024 Private Adresse öffentlich im Web? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wie weiter mit der Impressumspflicht? Für jeden Webauftritt muss es in Deutschland ein Impressum geben mit der Angabe der (privaten) Anschrift desjenigen, der die Inhalte ins Netz stellt. ...
20.01.2024 "Proud to pay more" - wenn man's hat Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Endlich extrem große Vermögen höher besteuern Zum Weltwirtschaftsforum in Davos treffen sich alljährlich die "Schönen und Reichen", um zu erklären, dass alles super (für sie) ...
10.01.2024 Vorwahlen in den USA beginnen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Zweimal wählen auch nicht demokratischer Dabei geht es nicht um die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in 3 Wochen in Berliner Bezirken - obwohl man sich fragen muss, was das ...
14.12.2023 Keine Sieger in einem Atomkrieg Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
600 Atombomben zu wenig zum Sterben? In einem Artikel der Berliner Morgenpost wird die Sorge geäußert, dass die etwa 300 Atomsprengköpfe für U-Boote und für Kampfbomber in ...
22.11.2023 Small Modular Reactor vor dem Aus Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
AKWs nicht wirtschaftlich zu betreiben Obwohl dies in immer mehr Ländern gesichertes Wissen ist, versuchen interessierte Kreise weiter, diese Totgeburt wieder zum Leben zu erwecken. Sie ...
05.11.2023 Bürgergeld nach nur 4 Jahren abgeschafft Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
AfD Wähler: Schaut nach Italien Die italienische Regierung unter der Führung der profaschistischen Giorgia Meloni hat, wie im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld faktisch ...
20.08.2023 Frankreich energiepolitisch nicht mehr autark Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Atombombe wäre auch in Gefahr In den französischen Schlagzeilen zu dem Putsch in Niger steht die französische Atombombe versteckt zwischen den Zeilen. In allen Artikeln geht es ...
23.06.2023 Digitalisierung bleibt Neuland Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unendliche viele Freundschaftstickets? Das "Freundschaftsticket" für Jugendliche, die in Frankreich Bahn fahren wollen, bekommt man nicht einfach so. Insgesamt sollten 60.000 kostenlose ...
25.03.2023 Keine Urangeschosse in die Ukraine! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
IPPNW kritisiert Lieferung panzerbrechender Uranmunition für Ukraine In einer Presse-Mitteilung vom 22.03.2023 hat die Organisation IPPNW, Ärzte und Naturwissenschaftler gegen Atomkrieg, ...
11.03.2023 Politik spaltet statt zu handeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wenn Politiker Öl ins Feuer gießen ... Eigentlich sollte man selbst von gewählten konservativen Politikern erwarten, dass sie statt zu polarisieren und zu spalten besser den Dialog und eine ...
13.02.2023 Keine EU Gelder mehr an Ungarn! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das Schloss vom Ministerpräsidentenhund Zwischen dem Ibiza-Skandal-Land Österreich und der Ukraine, in der Rangliste der Korruption auf Platz 122 von 180, liegt die Nr. 1 bei der Korruption ...
23.12.2022 Gemeinsame Erklärung zu Klimaprotesten Kategorie: presse/pressemitteilungen
Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit? Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, Green Legal Impact e.V., Lawyers4Future, ClientEarth, die Humanistische Union und das Komitee für ...
25.10.2022 "Unzureichendes Geoblocking" vor dem EuGH Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Legal - illegal - scheißegal Diese Worte sind das Ergebnis der Lektüre eines Artikels bei Heise.de über ein Verfahren vor dem EuGH, ob der Betreiber einer Streaming-Plattform für ...
22.10.2022 Wieder Kabel durchtrennt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Auch in Frankreich Anschläge auf wichtige Kabel Vor drei Tagen gab es eine massive Störung des Internetverkehrs nachdem in Marseille nachts um 3 Uhr wichtige Glasfaserkabel des Anbieters ...
20.10.2022 Frankreich "dehnt" EuGH Urteil zur VDS Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Jede Lücke wird ausgenutzt In seinem Verbot der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist der EuGH den Staaten in einem Punkt entgegen gekommen. Auch im Urteil vom 20.9.22 heißt es ...
10.09.2022 Survivalguide des Club of Rome Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Die Reichen müssen die Rechnung zahlen" Das ist nicht aus einem Parteiprogramm abgeschrieben, sondern eine Tatsache, die die Autoren der vor 50 Jahren erschienen Studie " Grenzen des ...
29.07.2022 Frankreich: 44 der 58 AKWs vor Abschaltung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wegen Wassermangel mit Ausnahmegenehmigungen und auf Risiko Deutschland diskutiert seine selbst erzeugte Gaskrise und Frankreich fährt beim Betrieb seiner AKWs auf Risiko, denn es besteht ...
11.11.2021 Alle sind gleich, Reiche sind gleicher - Teil2 Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Politik entgegen den Interessen der Menschen In unserem Artikel vor wenigen Tagen "Reiche zu Nachhaltigkeit bringen oder zwingen" mussten wir uns mit der ungleichen Verteilung der Vermögen ...
08.11.2021 Alle sind gleich, Reiche sind gleicher Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Reiche zu Nachhaltigkeit bringen oder zwingen Viele von uns kennen die Initiative "Wer hat der gibt", an der auch einige Millionäre beteiligt sind. Es sind aber nur "einige Wenige" - was ist ...
19.06.2021 "Frankreichs Scheitern" oder Scheitern der EU? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
9 Jahre Krieg: Macron hat von Mali die Nase voll Update 18.02.22 : Frankreich beschließt den Abzug aus Mali. Jett ist die Bundeswehr gefragt, warum sie weiter Soldaten einer an die Macht ...
24.04.2021 VDS: Eine gute und eine schlechte Nachricht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Rechtsprechung in Europa sehr unterschiedlich Das Bild zur Vorratsadatenspeicherung (VDS) in Europa ist weiterhin verworren. Auch wenn der EUGh schon vor Jahren eine anlasslose Überwachung ...
20.04.2021 Überwacht Sicherheitsfirma Greenpeace und FfF? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Braucht man einen Geheimdienst zum Zeitung lesen? So stellt es jedenfalls der österreichische Öl- und Energiekonzern OMV dar. Nachdem Greenpeace im vergangenen Jahr eine Kampagne gegen ...
29.01.2021 "Profilbildung" von allen ist nun möglich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wie 2007 vorausgesagt: Steuer-ID wird Personenkennziffer "Mit der Menschenwürde wäre es nicht zu vereinbaren, wenn der Staat das Recht für sich in Anspruch nehmen ...
23.11.2020 Kritik am Regierungshandeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Maßnahmen sind unsozial und unserer Werte unwürdig Aus ganz verschiedenen Richtungen kommt die Kritik am Regierungshandeln der letzten Monate. Erst vor einer Woche hatten wir Beispiele ...
17.03.2020 SIPRI: Westen ist Vorreiter bei der Aufrüstung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
USA steigern Waffenausfuhren um 23% "America first" das Credo von Präsident Trump hat er zumindest bei der Waffenproduktion und -ausfuhr "erfolgreich" realisiert. Die USA sind mit ihrem ...
10.12.2019 Wozu brauchen wir 5G eigentlich? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Weltweit alle nicht 5G tauglichen Handys ab 2030 wegwerfen? Golem bringt es seinem Artikel vom 4.12. auf den Punkt: 5G ist mit großen Marketing-Versprechungen verbunden. Doch ...
12.11.2019 Notwendiges Gelöbnis: Nie wieder Krieg! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Feierliches Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude Heute werden 400 Rekrutinnen und Rekruten bei einem feierlichen Gelöbnis vor dem Reichstag in Berlin ein Glöbnis ablegen. Hoffen wir, dass ...
03.05.2019 Letzmalig "Tag der Pressefreiheit"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Auch in vielen Ländern der EU ist die Pressefreiheit bedroht Wir alle in der EU sind am 26. Mai bei den Wahlen zum EU Parlament aufgerufen unsere Werte zu verteidigen. Schauen wir heute am ...
25.04.2019 Die Fehler in Vermögensstatistiken Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Uns geht es immer besser" ... behaupten alle Statistiken zur Vermögensverteilung in Deutschland. Das wäre, abgesehen von der ungleichen Verteilung, die sich in den Studien ergab, schon mal ...
29.12.2018 Solidarität mit den Gelbwesten Kategorie: aktivitaeten-a-news/aktivitaeten
Kundgebung für die Forderungen der Gelbwesten auch in Deutschland Heute Mittag haben sich ca. 250 Menschen am Brandenburger Tor in Berlin zusammen gefunden, um ihre Solidarität mit den ...
16.12.2018 Manifest der "Gelben Westen" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Leben wir in revolutionären Zeiten? Nein, eigentlich nicht, denn obwohl wir eine maßlose und nach unserem Lebensstandard völlig unnötige Ausbeutung von Natur und Mensch erleben, wenden sich ...
24.06.2018 Bürgerversicherung ist eigentlich ganz einfach Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Schwarz-rot bleibt die großen Würfe schuldig In diversen Artikeln haben wir bei Warnungen vor der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) stets mit dem Finger auf Östereich und die Schweiz ...
08.01.2018 Laßt uns nicht warten, bis andere "etwas tun" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Das Kalte Herz der Macht Unweit vom Kanzleramt: Die Bahnhofsmission im Berliner Bahnhof Zoo. Ein unglaubliches Bild: Jede Menge Menschen drängen sich vor dem Eingang in einer Schlange - ...
22.10.2017 Demo gegen Hass und Rassismus Kategorie: themen/flucht-und-migration
Keine Festung Europa - für Menschenwürde und Vielfalt "Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht ...
22.08.2017 Mitmachen: Überwachungspaket verhindern! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Überwachungspaket noch vor der Wahl Noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl in Österreich am 21.10. will die Regierung ein "Überwachungspaket" mit Staatstrojaner, Netzsperren, erweiterte ...
22.05.2017 Tor-Guard-Server in Frankreich beschlagnahmt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Tor-Server in Frankreich beschlagnahmt Im Zuge der Wanna-Cry-Ransomware-Attacke wurden in Frankreich letzte Woche offenbar bei mehrere Hostern Tor-Server von der Polizei beschlagnahmt. ...
20.12.2016 Reiche haben mehr Einfluss auf die Politik Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Der Versuch Nachrichten zu unterdrücken führt nur zu ihrer Verbreitung Dank unser aller Einsatz für die Informationsfreiheit konnte die Regierung im Armutsbericht nicht einfach ihr ...
09.04.2016 Staatstrojaner auch für Österreich? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Grüne warnen vor "Polizeistaat in der Schublade" Gerade Österreich mit fast 30% rechter FPÖ im Lande sollte sich überlegen ob sie so ein Polizeistaats-Tool einführen. Nach der BRD, wo ...
29.03.2016 WhatsApp soll mitgelesen werden Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Werden in Zukunft WhatsApp Nachrichten überwacht? In der Schweiz ist der Staatstrojaner kürzlich mit dem BÜPF zum Gesetz geworden. Jetzt denkt man auch in Österreich über ähnliches ...
10.02.2016 Rüge für Facebook durch Frankreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Frankreich sieht Verstöße beim Datenschutz Trotz Ablauf der Übergangsfrist für Safe Harbor am 1. Februar lässt Facebook weiterhin die Daten auch französischer Bürger auf ihren ...
01.02.2016 Österreich will Bundestrojaner Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nach Einrichtung eines Inlandsgeheimdienstes nun auch Bundestrojaner Nach dem neuen Staatsschutzgesetz , welches einen Inlandsgeheimdienst mit vielen fragwürdigen Rechten geschaffen hat, ...
24.01.2016 Namentliche Erfassung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Staatsschutzgesetz hat weitreichende Konsequenzen für Journalisten und Rechtsanwälte Auch in Deutschland hat man diesen Spagat zwischen Überwachung und Freibrief vergeblich versucht. In ...
16.01.2016 Freies WLAN in Schwäbisch-Hall Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Für 2500 Euro im Jahr kostenloses W-LAN für Bürger und Touristen So viel oder besser so wenig muss die Stadtverwaltung jährlich für den Betrieb eines W-LAN Netzes an einen privaten ...
21.12.2015 Drohnen aus Österreich spionieren in USA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Überwachungs-Hardware: USA spionieren Handynutzer auch mit österreichischen Drohnen aus Die Liste stammt laut The Intercept aus Geheimdienstkreisen. Von fast einem Drittel der Geräte ...
30.11.2015 Datenreichtum gegen Datensparsamkeit? Kategorie: bildungsangebote
Illegaler Datenklau soll Standard werden Nicht die Grundrechte und die Informationelle Selbstbestimmung der Menschen sind scheinbar die Vorgaben für die Politiker sondern die ...
12.11.2015 Pläne für "Bundestrojaner" in Österreich Kategorie: aktivitaeten-a-news/mitteilungen
EU-Richtlinien zwingen nicht zum Computertrojaner "Wir müssen doch die EU-Vorgaben umsetzen" wie oft haben wir dies auch schon von unseren Politikern gehört. Dabei haben genau diese "ihre ...
29.10.2015 Weder Knast noch Bundesverdienstkreuz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Bundesdeutsche Politik im Dilemma ihrer eigenen Gesetze Der Spiegel berichtet: "Die Flüchtlinge kommen mit Bussen aus allen Landesteilen Österreichs hier an die Grenze. Auf ...
24.10.2015 Berlin genehmigte NSA-Spionage gegen Österreich Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
"Jeden Tag Telefonate aus Österreich an die NSA überspielt" Im Rahmen der "Operation Eikonal" wurden zwischen 2004 und 2008 in einer geheimen Aktion zwischen Bundesnachrichtendienst ...
22.10.2015 Dominoeffekt bei VDS in der EU? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Vorratsdatenspeicherung in Österreich wieder in der Diskussion Natürlich geht es dabei nur um den "Kampf gegen Terrorismus und die Verhinderung schwerster Kriminalität", so die ...
12.08.2015 BND half NSA Telekom Austria auszuspähen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Telekom Austria: "Zehn der elf genannten Leitungen haben existiert" Die Telekom Austria hat die Unterlagen (aus den Snowden Veröffentlichungen) des Abgeordneten Pilz bekommen und geprüft. ...
30.07.2015 Abhören ohne richterlichen Beschluss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Frankreichs Geheimdienste dürfen alle Metadaten aufzeichnen Das französische Verfassungsgericht hat nun weitreichende Überwachungsmaßnahmen zur Terrorbekämpfung genehmigt, in dem es ...
25.07.2015 Demoverbot wegen "massiver Ablehnung" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Einschüchterung und Diskreditierung von antirassistischen Protesten Zu einer skandalösen Untersagung der für morgen geplanten Demonstration zur Unterstützung der Flüchtlinge in ...
10.07.2015 Auf eine Zielperson kommen 27 "Kollateraltote" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Sorry for killing over 1600 people" ... meinte der ehemalige Drohnen-Pilot, des U.S. Air Force Predator Programms, Brandon Bryant in einem NBC Interview zum Töten von über 1600 ...
16.05.2015 BND auch in Österreich für NSA tätig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Österreichischer Abgeordneter hat Beleg für BND-Überwachung Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat auch den Datenverkehr zwischen Österreich und Luxemburg abgefangen und dem ...
15.05.2015 Richter kritisieren Staatsschutzgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Richter und Anwälte warnen lautstark vor Staatsschutzgesetz Die österreichische Richtervereinigung spricht gemeinsam mit der gewerkschaftlichen Bundesvertretung Richter und ...
05.05.2015 "Geist des 11. Januar" lähmt Frankreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Neue Überwachungsgesetze nach Lüge der Regierung Heute wird die französische Nationalversammlung über einen umstrittenen Gesetzesvorstoß abstimmen, mit dem die Geheimdienstbefugnisse ...
19.04.2015 Überwachung in Frankreich total Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Französische Provider müssen Kisten zum Abhören installieren Mit dem neuen Abhörgesetz in Frankreich sollen Behörden direkt auf den Datenverkehr zugreifen können. Alle provider ...
16.04.2015 Geheimdienste außer Kontrolle Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Frankreich erlaubt Geheimdienstüberwachung ohne richterliche Ermächtigung und Verfassungsschutz baut Internetüberwachung aus Das sind 2 Meldungen (neben vielen anderen ), ...
03.04.2015 Flugverbot für File-Sharer dank PNR? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Flugprobleme für französische Filesharer durch PNR Die vorgeschlagene EU-Richtlinie zur Flugreisedatenspeicherung (PNR) bedroht französische Filesharer bei ihren künftigen ...
24.11.2014 Jede 5. Überwachungskamera illegal Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
100.000 Kameras zur Überwachung illegal ... von c a. 500.000 Überwachungskameras, die allein in Wien aufgestellt sind. Laut Datenschutz-Kommission kontrollieren mehr als ...
01.06.2014 Privatsphäre und Bewußtsein unter Bedrohung Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Privacy under attack Eben Moglen hat in einem Essay zu den Snowden Enthüllungen einen Vergleich des US-Empire mit dem Römischen Reich gezogen. Dort waren es es Straßen, hier ...
12.04.2014 Datenschutz in der Arbeitswelt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Überwachung von Mitarbeitern ist heute alltäglich und ein lukratives Geschäft Immer mehr Menschen arbeiten mit Computern und diese Maschinen schreiben alles über unsere Arbeit mit. Der ...
01.03.2014 Bestechung beim Eurofighter? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Pilz vermutet Bestechung im Verteidigungsministerium Der österreichische Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz vermutet, dass sich hinter der Firma "City Chambers Limited" ein weiterer ...
12.02.2014 Keine Sicherheit für Gesundheitsdaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
ELGA: Ärztekammer plant "juristische Schachzüge" Die jetzt gültige Opt-out-Regelung bedeutet, dass Patienten solange automatisch im österreichischen ELGA-System angemeldet sind, bis sie ...
04.02.2014 Kundendaten bei Orange gestohlen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Persönliche Daten von 800.000 Orange-Kunden gestohlen Hacker sind am 16. Januar 2014 in den französischen Telekommunikationskonzern Orange eingedrungen und haben die Daten von über ...
28.01.2014 Hackerangriff auf Innenministerium Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ministeriums- und Polizeiseite betroffen – "Keine sensiblen Daten" gefährdet Letzten Sonntagabend wurden die Webseiten des Innenministeriums und der Polizei in Österreich von Hackern ...
12.12.2013 Frankreichs "spezielle Agenten" Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Frankreichs neues Gesetz zur digitalen Diktatur "Dieses Gesetz ist der härteste Schlag gegen die Demokratie seit den Ausnahmegesetzen während des Algerienkrieges." meint Gilles Babinet, ...
24.10.2013 Französische Telefongespräche aufgezeichnet Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
NSA spioniert millionenfach französische Bürger aus Nicht das Interesse an der französichen Sprache, sondern Treffer bei der Signalquelle US-985D sorg(t)en dafür, dass automatisch ...
12.10.2013 "Kopfgeldjagd" bei Polizei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kommando Wien-Floridsdorf wollte sieben Strafzettel von jedem Beamten "Das sind Vorgaben, wie sie auch in der Privatwirtschaft üblich sind, um die Leistung zu steigern", sagte der ...
02.10.2013 NSA-Überwachung auch in Österreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
NSA in Österreich Auch in Österreich habe es Überwachungsaktivitäten der Amerikaner gegeben, wenn auch in geringerem Umfang, so der frühere österreichische ...
13.08.2013 Chef liest unsere E-Mails Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Big Brother am Arbeitsplatz Um Korruption im Betrieb aufzudecken, so das offizielle Argument, müsse man eine "Compliance Software" einsetzen, die den E-Mail-Verkehr und Voice Over ...
06.08.2013 Flüchtlingsproteste mit VDS überwacht? Kategorie: themen/schule-ohne-militaer
Flüchtlingsprotest "dank" Vorratsdatenspeicherung als offenes Buch Auch ohne PRISM und XKeyscore geht es ganz einfach: Die vollständige TeilnehmerInnenliste der Demonstrationen vor ...
02.08.2013 Terrorfahnung nach Tierschützern Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Selbstanzeigen von Tierschützern lässt Lauschangriffe überproportional steigen Überwachungsmaßnahmen wegen massenhafter Selbstanzeigen von Tierschützern könnten im Jahr 2010 in ...
16.06.2013 VDS vor dem EuGH Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
EuGH entscheidet am 9.Juli über Vorratsdaten Der Europäische Gerichtshof setzte etwas überraschend einen Verhandlungstermin für den 9.Juli fest, an dem ein "Ersuchen um ...
07.06.2013 Zivilklausel an FU Fachbereich gescheitert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Forschung - nicht nur - für den Frieden Die Arbeitsgruppe SchülerInnen-Themen in Aktion Freiheit statt Angst bedauert den Beschluss des Fachbereichs Politik an der Freien ...
05.05.2013 Der "große Bruder" fährt immer mit Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Videoüberwachung mit 5400 Kameras auf Österreichs Autobahnen Unbeobachtet bleiben Autofahrer aber schon jetzt auf fast keinem der 2178 heimischen Autobahnkilometer. ... darüber ...
01.05.2013 Private Videoüberwachung aus Auto verboten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Keine private Überwachung des öffentlichen Raums Privatpersonen dürften ausschließlich Bereiche überwachen, die ihrer Machtsphäre unterliegen, also ihr Haus, ihre Wohnung oder ihr ...
04.04.2013 VfGH gegen "überschießende" Ermittler Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Höchstrichter kippen Regeln für DNA-Ermittlung Der österreichische Verfassungsgerichthof (VfGH) findet Regelungen im Sicherheitspolizei-Gesetz (SPG) zur DNA-Ermittlungals zu weitgehend, ...
15.03.2013 Die Geodaten des Briefträgers Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Postler "können" sich via GPS überwachen lassen Die österreichischen ca. 9.000 Brief-Zusteller erhalten z.Zt. ein neuartiges Handheld-Gerät auf dem die Empfänger die Zustellung ...
08.02.2013 Militärgeheimdienste wollen an Vorratsdaten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gesetzesentwurf für den Zugriff von Militärgeheimdiensten auf gespeicherte Vorratsdaten In Österreich liegt jetzt ein Gesetzesentwurf vor, der den Zugriff von Militärgeheimdiensten auf ...
01.12.2012 Vorratsdaten gegen Filesharer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Pauschalüberwachung im Internet vor dem Justizausschuss des Nationalrats Die pauschale Überwachung aller Bürger im Internet beschäftigte am 27.11. den Justizausschuss des ...
16.11.2012 Verursachen Downloader "Kinosterben"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
VAP fordert "Vorratsdatenspeicherung" gegen Urheberrechtsverletzungen Der österreichische Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche ( VAP ) hat den Hauptschuldigen für KIno- ...
26.10.2012 Zweifel an ELGA Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
ÖVP-Abgeordnete Hakl stimmte gegen ELGA Am Mittwochabend hat die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Karin Hakl im Gesundheitsausschuss als Einzige Koalitionsparteien gegen den Entwurf für die ...
04.10.2012 ELGA Verhandlungen vor Abschluss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP "weit fortgeschritten" Nachdem die Verhandlungen für die österreichische Elektronische Patienten-Akte (ELGA) nach dem Stillstand im Frühsommer nun ...
10.09.2012 Vier Schubkarren für Verfassungsgerichtshof Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
106.000 Österreicher gegen Vorratsdatenspeicherung 4 Schubkarren füllten die 106.000 Vollmachten, die im Juni dem Verfassungsgerichtshof übergeben wurden. Nun liegt eine erste ...
04.09.2012 Vorab-Kontrolle bei Videoüberwachung entfällt Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
Leichtere Video-Überwachung lässt Wogen hochgehen Nach der vom österreichischen Bundeskanzleramt vorgelegte Novelle zum Datenschutzgesetz (DSG) ist Kritik laut geworden. Die ...
28.07.2012 Telefonüberwachung verdoppelt Kosten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Kosten der Telefonüberwachungen stark gestiegen In Österreich sind die Kosten für die Telefonüberwachungen bei gerichtlichen Verfahren stark gestiegen. So gab das Justizministerium 2011 ...
05.06.2012 Kein Hearing im Petitionenausschuss Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Über 100.000 Österreicher unterschrieben gegen Vorratsdatenspeicherung Obwohl über 100.000 Österreicher eine Petition gegen die im April eingeführte Vorratsdatenspeicherung ...
10.04.2012 Wahlergebnisse unter Datenschutz? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Neueste Nachrichten aus Absurdistan "Geht’s euch noch gut?", fragt der GRÜNE Klubobmann Gerhard Fritz nach der gestrigen Sitzung der Innsbrucker Hauptwahlbehörde sarkastisch in ...
09.04.2012 Auskunftsrecht wird verweigert Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nichtssagende Antworten vom Handyprovider In Österreich gibt es seit gut einer Woche eine Vorratsdatenspeicherung. Diese gilt nicht für "kleine" Provider. Fragt man jedoch bei seinem ...
03.04.2012 Vorratsdatenspeicherung umgehen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Können Internetbenutzer den neugierigen Behörden ein Schnippchen schlagen? ... fragt der Standard in Österreich nachdem am 1.4. dort ein Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung in Kraft ...
27.03.2012 Vorratsdaten zwingen zur Konspiration Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Anwälte, Journalisten, Geistliche müssen kommunizieren wie Berufsverbrecher oder Agenten Ohne grundsätzliche Veränderung des Kommunikationsverhaltens von Ärzten, Anwälten oder ...
26.03.2012 GPS-Überwachung für Postler? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
In Österreich soll die digitale Stechuhr für Briefträger eingeführt werden Zur "Steigerung ihrer Effizienz" plant Post-Chef Georg Pölzl, für Briefträger die "digitale Stechuhr" in ...
15.03.2012 Proteste gegen neue Stromzähler Kategorie: presse/newsletter
Kosten pro Haushalt für Smartmeter 360 Euro Das Österreichische Wirtschaftsministerium möchte bis 2018 95% aller Stromzähler gegen "Smart Meter" ausgetauscht haben. Die EU fordert die ...
09.03.2012 Volksbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
65.000 Mitzeichnern in Österreich gegen Vorratsdatenspeicherung Die Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung und für eine Überprüfung der Terrorgesetze haben über 65.000 ...
16.02.2012 SPG baut Verfassungsschutz aus Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
" Innenministerin hat keine Ahnung über Ausmaß der Überwachung " Der Grüne Nationalrat Albert Steinhauser stellt fest: "Die Innenministerin will im Sicherheitspolizeigesetz (SPG) die ...
27.11.2011 US-Botschafter: "Unser Datenschutz ist überlegen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
27.11.2011: USA drohten mit Wiedereinführung der Visapflicht Der US Botschafter William Eacho auf die Frage ob die USA Druck auf Österreich ausgeübt haben: "Die unangenehmsten Konsequenzen ...
25.11.2011 Sieben Online-Durchsuchungen durchgeführt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
25.11.2011: Auch Schweizer Staatstrojaner im Kommen Nach Österreich will nun auch die Schweizer Regierung einen Staatstrojaner in Betrieb nehmen. Dazu wird zum 1. Januar 2012 eine vom ...
24.11.2011 Der Ö-Trojaner ist da Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
24.11.2011: Bundesrat will Spionage-Software teilweise erlauben Der österreichische Bundesrat hat nun beschlossen, den Einsatz von umstrittenen Staatstrojanern in Verfahren zu schweren ...
21.11.2011 Österreichische Polizei verhört Chat-Teilnehmer Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
21.11.2011: Beim Chat das Falsche gesagt ... haben wohl Chat-Teilnehmer von AnonAustria, die über IRC mit Mitgliedern des Online-Kollektivs Kontakt aufnahmen, ohne an konkreten Aktion ...
09.11.2011 Sicherheitspolizeigesetz ohne Richtervorbehalt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
09.11.2011: Österreichs Sicherheitspolizeigesetz (SPG) überarbeitet In der Überarbeitung des SPG wird nun einiges präzisiert. Kontrolliert werden soll aber weiterhin nur durch den ...
07.11.2011 Österreichs Kampf gegen ELGA (eGK) Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
07.11.2011: Ärztekammer-Präsident kritisiert ELGA Die Elektronische Gesundheitsakte sei ein "noch nie dagewesener staatlicher Eingriff in das Grundrecht auf ärztliche Verschwiegenheit ...
22.10.2011 Anwälte hegen Bedenken zu SPG-Novelle Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
22.10.2011: Sicherheitspolizeigesetz (SPG) rechtsstaatlich bedenklich Die in Österreich geplanten Änderungen des Sicherheitspolizeigesetz (SPG)sind nach Aussagen Österreicher Rechtsanwälte ...
01.10.2011 E-Medikation und eGK Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
01.10.2011: Österreichs "E-Medikation" birgt Gefahren Die in Österreich geplante "E-Medikation" ist nichts anderes als eine zentrale Arzneimitteldatenbank. Diese soll auf einem Server beim ...
19.09.2011 Viel illegaler Wildwuchs bei Videoüberwachung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
19.09.2011: Videoüberwachung gerichtlich eingeschränkt Nur eine einfache Meldung an die Kommission für Datenschutz reicht in Österreich künftig nicht mehr aus, um private Videoanlagen ...
09.09.2011 Widerstand gegen VDS auch in Österreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
09.09.2011: Klagen über Vorratsdatenspeicherung Wie futurezone.at berichtet, diskutierten in Wien am Donnerstag Rechts- und Sicherheitsexperten, Internet-Anbieter und ein Vertreter des ...
20.08.2011 Facebook-Reichweitenanalyse abschalten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
20.08.2011: Datenschützern vom ULD gefällt "Gefällt-mir" nicht Das Schleswig-Holsteinische Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Website-Betreiber auf, ...
17.08.2011 Österreichs Anti-Terror-Paket Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
17.08.2011: Opposition gegen mehr Überwachung Erstaunlicherweise ist die Opposition diesmal geschlossen gegen den Ausbau der "Überwachung zum Schutz vor Terroranschlägen". Das geplante ...
10.08.2011 FPÖ verweigert gemeinsame Verfassungsbeschwerde Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
10.08.2011: Drittelbeschwerde gegen Vorratsdaten gescheitert Die FPÖ verweigert eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde mit der Initiative AK Vorrat, den Grünen und der BZÖ. Geplant war eine ...
04.06.2011 Ärzte warnen vor der E-Medikation Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
04.06.2011: Elektronische Gesundheitskarte birgt auch medizinische Gefahren Die Pilotprojekte zur E-Medikation zeigen Schwachstellen auf. Neben der Angst vor Datenmissbrauch werden auch ...
29.05.2011 Internetsperre bei Telekabel Wien nun wirksam Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
29.05.2011: Internetseiten von Kino.to bei Telekabel Wien gesperrt Die umstrittene Sperre der Internetseite kino.to beim österreichischen Provider "Telekabel Wien" ist seit heute Nacht ...
26.05.2011 Friedrich gegen neue Internet-Gesetze Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
26.05.2011: Sarkozy will "das Internet zivilisieren" "Das Internet ist zuallererst ein Ort der Freiheit, der bürgerlichen und unternehmerischen Selbstentfaltung." So sagt es Innenminister ...
29.04.2011 Vorratsdaten: Rückschritt zum "Metternich-Staat"? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
29.04.2011: Parlamentsbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung nur schwer nachvollziehbar Die Oppositionsparteien in Österreich riefen SPÖ und ÖVP über eine Stunde vergeblich zur Vernunft. Die ...
05.04.2011 Verschärfung des Fremdenrechts in Österreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
05.04.2011: Neues Fremdenrecht: Polizei darf in Wohnung In Österreich geht die Diskussion über die Verschärfung des Fremdenrechts weiter. Eine "Entschärfung" hatte es bei der Schubhaft ...
09.03.2011 Brief gegen Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
09.03.2011: Vorratsdatenspeicherung darf Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht beseitigen Der Widerstand gegen eine Vorratsdatenspeicherung in Österreich hält an. Nachdem das ...
06.03.2011 Informationsfreiheit in Österreich begrenzt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
06.03.2011: Verwaltung schützt Information als Herrschaftswissen Amtsgeheimnis und Datenschutz dienen als Vorwand gegen Informationsfreiheit. Nur in wenigen Ländern schotten sich die ...
22.02.2011 Vorratsdatenspeicherung in Österreich ab Mai Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
22.02.2011: Fremdenpaket und Vorratsdatenspeicherung bereit für Ministerrat SPÖ und ÖVP und haben sich nach langem Streit über 2 Gesetzespakete geeinigt, die Vorratsdatenspeicherung und das ...
19.02.2011 EU: Österreich muss Vorratsdatenspeicherung umsetzen Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
19.02.2011: Österreichs Experten sehen Kosten als einen der Knackpunkte Nachdem vor 2 Wochen ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung fast beschlossen worden wäre, ging die Debatte in einen ...
17.02.2011 Überwachung und Zensur in Frankreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
17.02.2011: Loppsi 2 in Frankreich endgültig verabschiedet Das Loppsi 2-Gesetz (Loi d'orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure) wurde in der letzten ...
22.01.2011 Bankdaten durch Datenpanne in der Zeitung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
22.01.2011: Grazer Bank schlittert in üble Datenschutz-Affäre Geheime Kontoregister mit vollen Kundennamen und Verbindlichkeiten wurden von einem Mitarbeiter der Bank offenbar irrtümlich per ...
28.10.2010 Keine Laufzeitverlängerung! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Menschenkette umzingelt den Reichstag Pünktlich zur 2 .Lesung der unsäglichen Laufzeitverlängerung für die deutschen AKWs umzingelten über 2000 Menschen schon morgens um 8h den ...
16.10.2010 Kfz-Kennzeichenüberwachung in Österreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
16.10.2010: Salzburg bekommt Autobahn-Video-Überwachung Salzburg ist der zweite Standort (nach Niederösterreich), wo die moderne Videoüberwachung installiert wird. An den Autobahnen ...
10.10.2010 US Geheimdienste gegen HADOPI Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
10.10.2010: NSA gegen Frankreichs "3 Strikes" (HADOPI) Einen seltenen Verbündeten haben die Filesharer in Frankreich bekommen. Die US Geheimdienste, allen voran die NSA, schreien auf, dass ...
14.08.2010 DNA Datenbank für Polizisten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
14.08.2010: Gewerkschaft gegen DNA-Tests bei Polizisten Der Plan von Innenministerin Fekter (ÖVP) für eine DNA-Datenbank für Polizisten stößt auf massive Kritik. Die DNA-Datenbank für ...
31.07.2010 Zwei-Klassen-Informationsgesellschaft? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
31.07.2010: Wie erkenne ich einen Anwalt beim Telefonieren? Ein neuer Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung in Österreich: Einige Gruppen, die am lautesten aufgeschrieben haben, sollen mit ...
02.06.2010 90% der Überwachungskameras illegal Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
90% der Überwachungskameras illegal In Österreich sind 90 Prozent der insgesamt eine Million eingesetzten Kameras unregistriert und somit illegal. Dies teilte die dortige Gesellschaft für ...
31.05.2010 BZÖ will "Lex Google" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
31.05.2010: Verbot systematischer Erfassung privater Daten in Nationalrat Das BZÖ will die systematische Erfassung privater Daten, wie sie zuletzt durch Google Street-View geschehen ist, ...
14.04.2010 Datenschutz für viele Jugendliche unwichtig Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
14.04.2010: Datenschutz für viele Jugendliche unwichtig Zwei Drittel aller Jugendliche geben persönliche Daten im Internet weiter. Nur die Hälfte von ihnen weiß, dass damit auch ...
16.02.2010 Frankreich auf dem Weg in den Überwachungsstaat Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
16.02.2010: Nach HADOPI kommt nun Loppsi 2 Internetsperren, Spähaktionen auf Privatrechnern, Video-Überwachung - Frankreichs Präsident Sarkozy stattet die Behörden mit umfangreichen ...
13.01.2010 Vorratsdatenspeicherung in Österreich Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
13.01.2010: Vorratsdatenspeicherung in Österreich Am Freitag endet die Begutachtungsfrist für die Novelle zum Telekomgesetz (TKG), in der die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ...
06.11.2009 Österreich bekommt Vorratsdatenspeicherung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Datenschutz: Überwachung aller Bürger startet « DiePresse.com Datenschutz: Überwachung aller Bürger startet 05.11.2009 | 18:36 | ANDREAS WETZ (Die Presse) Österreich will ...
05.11.2009 "Maß der Freiheit wird eingeschränkt" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
05.112009 Anwälte:"Maß der Freiheit wird eingeschränkt" Handy-Ortung, Videokameras, Erfassung aller angewählten Internetseiten und Telefonnummern: Die Überwachung der Bürger Europas ...
30.10.2009 Mangelhafter Datenschutz bei NRW-Polizei Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
30.10.2009: Mangelhafter Datenschutz bei NRW-Polizei Entgegen geltender Rechtsprechung horten Polizeibehörden von Bund und Ländern bis heute Daten aus abgehörten Telefonaten und ...
26.10.2009 Grüne Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
26.10.2009: Grüne, 123people.at und ÖBB "gewinnen" den "Big Brother Award" in Österreich Das Finanzministerium durfte einen Award für die "Spendenpflicht für Sozialversicherungsnummern" ...
08.10.2009 Videoüberwachung auch in Wien sinnlos Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Überwachung mit Sehfehler | kurier.at Überwachung mit Sehfehler Eine parlamentarische Anfrage der Grünen bringt die polizeiliche Videoüberwachung in Verruf. Ausgerechnet dann, wenn ...
12.11.2008 Kundgebung gegen BKA-Gesetz Kategorie: themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz
12.11.08: Kundgebung am Reichstag zur Novellierung und Abstimmung des BKA Gesetz. Nach der Kundgebung besuchten wir die Plenarsitzung. Es kam seitens 3er ...
16.03.2008 Appell von Bamako Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Appell von Bamako Am 15. und 16. März 2008 wurde von der malische Organisation von Abgeschobenen (Association Malienne des Expulses, AME) und ihren Unterstützerinnen eine Tagung ...
Kategorie: Events
30 Jahre IGH Gutachten, 20./21.6. in Hannover Sa, 20. Juni 18:00 CEST 2026
30 Jahre IGH-Gutachten Ein Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Ächtung von Atomwaffen – und heute noch aktuell? Veranstaltet von: Internationale Ärzt*innen zur Verhütung eines ...
Aktionstag gegen Reiche Fr, 24. Apr 15:00 CEST 2026
Rneuerbare fördern statt Gas-Kraftwerke Berlin 15:00 Uhr CDU Parteizentrale (Konrad-Adenauer-Haus) Energiepolitik wirkt für viele abstrakt, doch steigende Preise spüren alle unmittelbar ...
Erneuerbare Energien verteidigen Sa, 18. Apr 12:00 CEST 2026
Demos für erneuerbare Energien Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) greift die Energiewende an – doch quer durch die Gesellschaft formiert sich Widerstand. Den bringen wir am 18. April ...
Tax the Rich im Petitionsausschuss So, 30. Nov 13:00 CET 2025
Sonntag, 30. November - ab 13.45 Uhr am Brandenburger Tor, zwischen Pariser Platz und U-Bahnstation - Aktion der Pappnasen aus Köln mit einer großen Schere, der Schere zwischen Arm und ...
Samstag gegen Musk Sa, 05. Apr 12:00 CEST 2025
Protest gegen Elon Musk Überall regt sich Protest gegen Elon Musk. Der reichste Mann der Welt greift Demokratien an, unterstützt Rechtsextreme und verbreitet auf seiner Plattform X ...
Wahlbeeinflussung auf X und TikTok? Mo, 31. Mar 19:00 CET 2025
Europe Calling “Meinungsfreiheit? Europe Calling “Meinungsfreiheit? - Wie X und TikTok die Bundestagswahl beeinflusst haben” - Montag, 31.03.2025, 19:00 Uhr CEST Gleich hier ...
Kazaguruma Demo So, 09. Mar 12:00 CET 2025
Fukushima 2011 Demo vom Pariser Platz, Brandenburger Tor am So. 9.3. ab 12h Seid ...
Atommüll-Webinar Mi, 05. Feb 18:00 CET 2025
zum Atommüll-Webinar anmelden Das Webinar findet am Mittwoch, den 5. Februar um 18.00 Uhr statt. NUTZEN SIE DIE GELEGENHEIT, IHRE FRAGEN DIREKT AN DIE ATOMMÜLL-EXPERTIN ZU STELLEN UND SICH ...
Umsteuern jetzt Mo, 17. Jan 18:30 CET 2025
Attac Köln und der DGB laden ein 17.01.25 - 18:30: Umsteuern jetzt! -- Köln, VHS-Saal -- mit Livestream Wir brauchen ein anderes Steuersystem in Deutschland. Überreiche dürfen sich nicht ...
Tagung Umsteuern Mo, 13. Jan 18:00 CET 2025
Livestream - Termine im Januar Im Wahlkampf die richtigen Fragen stellen: Argumentationstraining zur Vermögensbesteuerung Termin 1: Montag, 13.01.2025 18 Uhr, Termin 2: Mittwoch, ...
Klimageld 28.5.24 & Kampagne "Tax the Rich" Di, 28. Mai 1900 CEST 2024
Info über bundes- bzw. europaweit laufenden Kampagnen von Attac Achtung: Adressangabe oben leider fehlerhaft Da ist zum einen die Kampagne „Tax the Rich“, eine europäische ...
Mali, EUropas gescheiterte Hinterhofpolitik Mo, 23. Jan 19:00 CET 2023
Europas gscheiterte Hinterhofpolitik Seit nunmehr 10 Jahren ist die EU in der Sahelzone militärisch aktiv, insbesondere in Mali. Eine Vielzahl von Akteuren, die hier militärische und ...
Protest und Gedenken Sa, 09. Nov 11:00 CET 2019
81. Jahrestag der Pogromnacht von 1938 Liebe Partnerinnen und Partner von Berlin gegen Nazis, am 9. November 2019, dem 81. Jahrestag der Pogromnacht von 1938, hat eine Gruppierung aus dem ...
Geschichte der Gelbwesten Mi, 17. Apr 18:00 CEST 2019
Der neueste Stand der Bewegung in Frankreich Frankreich im April 2019. Der Protest der Bewegung der Gelbwesten dauert an! Wann: 17. April, 18 Uhr (Achtung, veränderte Anfangszeit!) Wo: Haus ...
Reichtum umverteilen Do, 14. Mar 11:00 CET 2019
Gesellschaft aus dem Gleichgewicht Das Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle!" wird am 14. März ab 11 Uhr auf der Wiese vor dem Bundeskanzleramt eine Aktion ...
Shoah, Teil 2 So, 27. Jan 15:00 CET 2019
Shoah Samstag, 26. Januar 2019, 16.00 Uhr, Zeughauskino FR 1985, R: Claude Lanzmann, Teil 1: 274’, Teil 2: 292’ · 35mm, OmU Claude Lanzmanns 1985 uraufgeführter Dokumentarfilm Shoah ...
Shoah, Teil 1 Sa, 26. Jan 16:00 CET 2019
Shoah Samstag, 26. Januar 2019, 16.00 Uhr, Zeughauskino FR 1985, R: Claude Lanzmann, Teil 1: 274’, Teil 2: 292’ · 35mm, OmU Claude Lanzmanns 1985 uraufgeführter Dokumentarfilm Shoah ...
Solikundgebung Gelbwesten Sa, 29. Dez 13:00 CET 2018
Aufruf zur Solidaritätskundgebung am 29. Dezember 2018 um 13.00 Uhr auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Angesichts der Entwicklungen in Frankreich hat sich trotz des Jahreswechsels ...
Gedenken an Franz Jägerstätter Fr, 06. Jul 13:00 CEST 2018
Zum 75. Jahrestages der Verkündung seines Todesurteils Gedenken an Franz Jägerstätter, Kriegsdiestverweigerer, anlässlich des 75. Jahrestages der Verkündung seines Todesurteils am ehm. ...
EINE LOHNENDE VERSUCHUNG Di, 20. Feb 19:30 CET 2018
DAS 17. INTERNATIONALE DOKUMENTAR- UND KURZFILMFESTIVAL "DOKUFEST PRIZREN 2018" Axel von Hoerschelmann zeigt zum dritten Mal eine filmische Collage über das Filmfestival in der Republik ...
Grazer Linuxtage Fr, 29. Apr 14:00 CEST 2016
Wie jedes Jahr finden die Grazer Linuxtage 2016 an der FH Joanneum (Alte Poststraße 149, 8020 Graz) statt. Unter diesem OpenStreetMap-Link findet Ihr den Veranstaltungsort: ...
Uranium Film Festival So, 27. Sep 16:00 CEST 2015
International Uranium Film Festival Das Uranium Film Festival zeigt in Kooperation mit der ICBUW - Deutschland (Initiative gegen Uranwaffen) und IALANA (Juristen gegen Atomwaffen) vier Filme zu ...
Reichtum besteuern Sa, 29. Sep 11:30 CEST 2012
umFAIRteilen: Berlin In Berlin findet am 29.9.12, dem bundesweiten Aktionstag, eine Demonstration statt. Auftakt um 11:30 Uhr auf dem Potsdamer Platz. Anreise per S-Bahn oder U-Bahn einfach bis ...
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