DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage BlueSky Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
29.11.2010 ELENA muss gestoppt werden

29.11.2010: ELENA Verschiebung ist Täuschungsmanöver der Bundesregierung

Zur Entscheidung der Bundesregierung, den Start des ELENA-Verfahrens um zwei Jahre zu verschieben, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Grüner Sprecher für Innenpolitik:
"Die Entscheidung der Bundesregierung ist ein Täuschungsmanöver. Die Verschiebung ist angesichts der vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Kosten des Verfahrens richtig - die Kommunen beschwerten sich zu Recht. Gegen das Projekt sprechen aber nicht in erster Linie die Kosten: Das größte Datensammelprojekt in der Geschichte Deutschlands verstößt eklatant gegen datenschutz- und verfassungsrechtliche Vorgaben."

Mehr dazu bei http://getarnt.blogspot.com/2010/11/elena-tauschungsmanover-der.html

Anmerkung: Siehe dazu auch /themen/verbraucher-a-arbeitnehmerinnen-datenschutz/1718-elena-nun-vollends-illegal

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1uV
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/1720-20101129-elena-muss-gestoppt-werden.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1720-20101129-elena-muss-gestoppt-werden.html
Tags: #ELENA #Arbeitnehmerdatenschutz #Gruene #Notz
Erstellt: 2010-11-29 07:50:41 Aufrufe: 4077
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft