Zoom: Bundestagswahl – funktioniert die Wahlprüfung?
Beginn: Do, 22. Jan 19:00 CET 2026Ende: Do, 22. Jan 21:00 CET 2026
Ort: weltweit
Kontakt: mehr-demokratie.de
Tags: Bundestagswahl, Wahlprüfung, BSW,
Online-Diskussion: Funktioniert die Prüfung der Bundestagswahl?
Via Zoom
Wann: Donnerstag, den 22. Januar 2026, 19:00 bis 20.30 Uhr
Wo: Online, via Zoom
Noch nie war es so knapp: Bei der Bundestagswahl fehlten dem BSW nur 9.529 Stimmen, um die 5-Prozent-Hürde zu erreichen und in den Bundestag einzuziehen. Die Koalition hätte dann keine Mehrheit gehabt. Kurz nach der Wahl konnten einzelne Auszählungsfehler nachgewiesen werden, sodass das Ergebnis korrigiert werden musste. Dennoch reichte es nicht, die Hürde zu überspringen. Das BSW legte Wahlprüfungsbeschwerde ein und forderte eine Neuauszählung.
Zuständig für die Überprüfung ist der Wahlprüfungsausschuss, ein Gremium gewählter Abgeordneter, die klären, ob neu ausgezählt oder bei groben Verstößen gar die Wahl wiederholt werden muss. Im Dezember 2025 lehnte der Bundestag eine Neuauszählung ab.
Für das BSW war die Sache klar: Die Entscheidung sei machtpolitisch motiviert gewesen. Die Koalitionsmehrheit hätte kein Interesse an einer Neuauszählung. Abgeordnete des Wahlprüfungsausschusses halten dem entgegen, dass kein mandatsrelevanter Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften festgestellt werden konnte. Nun wird sich das Bundesverfassungsgericht damit befassen.
Das Wahlverfahren sollte über jeden Zweifel erhaben sein. Ein Blick in die USA zeigt, dass Misstrauen gegenüber der Rechtmäßigkeit von Wahlen der Demokratie großen Schaden zufügen kann.
Wie die Überprüfung der Wahl derzeit funktioniert, ob das Prozedere noch zeitgemäß ist, ob es eine Neuauszählung braucht und wie das Verfahren verbessert werden könnte, wollen wir diskutieren mit:
- Prof. Dr. Joachim Behnke, Lehrstuhl für Politikwissenschaft an der Zeppelin Universität Friedrichshafen
- Christine Dankbar, Ressortleiterin für Politik und Hauptstadt-Korrespondentin der Frankfurter Rundschau
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