Gegen Kriegstreiberei und Staatsterrorismus der USA

Auch anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz fand in Berlin zeitgleich mit der auch von Aktion Freiheit statt Angst e.V. unterstützten Anti-Siko-Demo auf dem Stachus in München, hier auf dem Potsdamer Platz eine Friedenskundgebung statt. Auch unsere Aktiven waren dabei. Weitere Kundgebungen gab es auf dem Gänsemarkt in Hamburg, am Brockhaus-Brunnen auf der Zeil in Frankfurt/M und an der Heiliggeistkirche in Heidelberg.

Für die Verwirklichung der UN Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker - Stoppt den Staatsterrorismus der USA

Während sich die kalten Krieger in München gegenseitig bejubeln geht die Friedensbewegung mit den unter ihren Kriegen leidenden Menschen auf die Straße. Die Außenpolitik der USA, die aus Erpressung, Entführung, Sanktionen, direkten Kriegshandlungen bis hin zum Versuch des Aushungern von sich nicht unterwerfenden Ländern besteht, bedroht nicht nur die Länder Lateinamerikas, allen voran Kuba, sondern darüber hinaus auch ganz aktuell den Iran und Grönland, sowie alle Länder, die sich ihrem Vormachtanspruch nicht beugen wollen. Dagegen stellen sich Friedens- und Solidaritätsbewegung gemeinsam.

Weil gerade in München die alljährliche Sicherheitskonferenz tagt, haben wir den 14.2. ausgewählt, in mehreren Städten auf die Straße zu gehen, um gegen diese Hegemonialpolitik der USA, die von der EU und der deutschen Regierung gefördert wird, zu protestieren. Nach dem völkerrechtswidrigen Überfall auf Venezuela - Tötung von mehr als 80 Venezulanern und der Entführung des Präsidenten und seiner Frau - richtet sich jetzt die US Kriegsmaschine gegen Cuba. Das Land unterliegt durch die ebenfalls völkerrechtswidrige Blockade von Ölimporten faktisch einem Stillstand des motorisierten Verkehr und ständigen Stromabschaltungen. Seit Jahren fordert die UN Vollversammlung mit großer Mehrheit - zuletzt bei nur 2 Gegenstimmen (USA und Israel) - die Aufhebung der US Sanktionen.

Für das Völkerrecht und die Souveränität der Staaten! NEIN zum Krieg!

Mehr dazu bei https://frikoberlin.de/

Kommentar

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