20260331 Amnesty kämpft für Kriegsdienstverweiger

31.03.2026 Amnesty kämpft für Kriegsdienstverweiger

Isolationshaft für Kriegsdienstverweiger

Mehrmals haben wir uns bereits für Kriegsdienstverweiger eingesetzt, die wegen ihrer Überzeugung in Haft gehalten werden. Die letzten Fälle stammten aus Russland und der Ukraine. Yurii Sheliazhenko und Bogdan Syrotjuks sind nur zwei von vielen weiteren unbekannten Menschen, die in Folge des Ukrainekriegs ihrer Zukunft beraubt wurden, nur weil sie sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen (https://www.a-fsa.de/d/3BB). Einige Jahre zuvor wurde im Jahr 2016 der Fall von Taïr Kaminer bekannt, eine Israelin, die den Dienst im israelischen Militär verweigert hat.(https://www.a-fsa.de/d/2zv)

Sie sagte vor ihrer Festnahme: "Das Datum meiner Einberufung ist auf den 10. Januar 2016 festgelegt. An diesem Tag werde ich mich bei der Musterungszentrale einfinden und werde erklären, dass ich den Wehrdienst verweigere und daher zivilen Ersatzdienst leisten möchte. In Gesprächen haben mich mir nahestehende Menschen beschuldigt, dass ich der Demokratie schade, wenn ich nicht die Gesetze des Staates einhalte. Aber die Palästinenser in den besetzten Gebieten leben unter Herrschaft der israelischen Regierung, obwohl sie sie nicht gewählt haben. Solange Israel weiter ein Besatzerstaat bleibt, wird es sich weiter davon entfernen, ein demokratischer Staat zu sein. Daher ist die Verweigerung Teil des Kampfes um Demokratie und kein Akt gegen die Demokratie."

Wie recht sie hatte!

Die israelische Regierung hat völkerrechtswidrige Angriffskriege gegen den Libanon und den Iran gestartet und hat in Gaza die Infrastruktur zerstört und lässt die Menschen dort absichtlich hungern. Aktuell hat sie ein Apartheid-Gesetz beschlossen, dass die Todesstrafe nur für arabisch stämmige Menschen vorsieht, während die Taten der widerrechtlichen Siedler im Westjordanland kaum geahndet werden.

Auch die Inhaftierung von Kriegsdienstverweigerern geschieht weiterhin. So weist uns Amnesty International auf den Fall von Itamar Greenberg hin. Er ist ein 18-jähriger israelischer Militärdienstverweigerer der fünf aufeinander folgende Haftstrafen im Militärgefängnis Neve Tzedek in Zentralisrael erleiden musste, weil er sich weigerte, nach seiner Einberufung zum Wehrdienst in die israelische Armee einzutreten. Er berichtet:

"Hallo, ich bin Itamar Greenberg, ein 18-jähriger Aktivist für Versöhnung, Gleichberechtigung und Gerechtigkeit. Vor zwei Wochen wurde ich aus einem israelischen Militärgefängnis freigelassen, in dem ich 197 Tage einsaß, weil ich mich geweigert hatte, in die israelische Armee einzutreten. ... Doch je mehr ich über die Rolle der israelischen Armee bei der Kontrolle und Unterdrückung von Millionen Palästinenser*innen erfuhr, umso mehr wurde mir klar, dass die Einberufung nicht nur ein Tor zur israelischen Gesellschaft war. Vielmehr bedeutete sie eine aktive Beteiligung an einem System der Gewalt, Beherrschung und Unterdrückung. Mir wurde klar, dass ich Teil des Problems werden würde, wenn ich mitmachte. ..."

Er beendet seine Stellungnahme mit den Worten: "Wir können eine gerechte Gesellschaft nicht mit Gewehrläufen aufbauen. Massentötungen und Apartheid sind kein Weg zu "Sicherheit" und können es auch nie sein – sie sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit."

Mehr dazu bei https://www.amnesty.de/aktuell/israel-kriegsdienstverweigerer-itamar-greenberg-aktivist-wehrdienst-militaer-armee